Stellvertreter des amtierenden US-Präsidenten
Der Vizepräsident bzw. die Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Stellvertreter des amtierenden Präsidenten. Wenn dieser sein Amt aus welchen Gründen auch immer nicht mehr ausüben kann, zurücktritt oder des Amtes enthoben wird, muss der Vizepräsident einspringen und die Regierungsgeschäfte übernehmen. Aus Sicherheitsgründen fliegen deswegen Präsident und Vize traditionell in unterschiedlichen Flugzeugen oder Hubschraubern. So ist gewährleistet, dass im Falle eines Unglücks nicht beide betroffen sind.
Der Vizepräsident kann dem amtierenden Präsidenten auch nachfolgen. Lyndon B. Johnson wurde 1963 zum Beispiel als Präsident vereidigt, nachdem John F. Kennedy ermordet worden war. Und nur ein Jahr später gewann er die darauffolgende Präsidentschaftswahl.
Vizepräsident ist Vorsitzender des US-Senats
Natürlich wäre ein Vizepräsident nicht ausgelastet, wenn er nur rumsitzen und darauf warten würde, im Fall des Falles einzuspringen. Deshalb hat er weitere Aufgaben. Er oder sie sitzt zum Beispiel dem Senat vor und kann dort bei einer Entscheidung den Ausschlag geben. Wenn nämlich im Senat eine Abstimmung unentschieden endet, also mit einem Stimmenverhältnis von 50 zu 50, entscheidet am Ende die Stimme des Vizepräsidenten.
Repräsentative Pflichten und Sonderaufgaben
Auch beim Übergang von einem US-Präsidenten zum nächsten kommt dem Vizepräsidenten eine besondere Rolle zu. Er leitet die Sitzung des Kongresses, bei der die Stimmen der Wahl überprüft und ausgezählt werden. Das passiert immer Anfang Januar, rund zwei Wochen vor der sogenannten Inauguration am 20. Januar.
Ansonsten haben die Stellvertreter auch viele repräsentative Pflichten, absolvieren Staatsbesuche, für die der Präsident keine Zeit hat, oder bekommen in Krisensituation Sonderaufgaben zugewiesen. Der Vizepräsident von Donald Trump, Mike Pence, war zum Beispiel der Leiter der Corona Task Force. Also: Vizepräsidenten sind keineswegs nur Ersatzpräsidenten, die im Notfall einspringen; sie haben schon ordentlich zu tun.
SWR 2021
USA "Donald Trump hat keine Kriege geführt." – Stimmt das?
Nein, das wird an Stammtischen zwar gelegentlich behauptet, und richtig ist, unter seiner Regierung sind die USA in kein Land neu einmarschiert. Das ist aber eigentlich auch schon alles. Donald Trumps Amtszeit war ja kürzer als die seiner Vorgänger. Aber es ist auch nicht so, dass die USA unter Trump keine Bomben abgeworfen hätten. 2018 ließ er Chemiewaffenfabriken in Syrien angreifen. Vor allem aber gab es unter Trump wie unter seinem Vorgänger Obama tausende Drohnenangriffe gegen mutmaßliche Terroristen vor allem in Afghanistan. Obama hat diese Praxis begonnen, aber Trump hat sie massiv ausgeweitet. Dazu gibt es Zahlen vom „Bureau of Investigative Journalism“, das Drohnenschläge erfasst. Demnach gab es in den vier Jahren unter Trump mehr als 12.000 Drohnenangriffe. Das sind sieben Mal so viele wie in den acht Jahren unter Obama. Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
USA Kann ein US-Präsident sich selbst begnadigen?
Jeder US-Präsident hat laut Verfassung das Recht, Begnadigungen auszusprechen. Ob ein US-Präsident sich allerdings selbst begnadigen kann, ist unklar. Interessant ist das Beispiel von Ford und Nixon. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
Geschichte Musste in den USA schon mal ein Vizepräsident den Präsidenten ersetzen?
Ja, schon mehrmals. Insgesamt sind acht US-Präsidenten während ihrer Amtszeit gestorben. Vier davon wurden ermordet. Der letzte Fall war das Attentat auf John F. Kennedy im November 1963 in Dallas. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
