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Das sind die Aufgaben von Bezirksverband und Bezirkstag Pfalz

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Autor/in
Sarah Korz
SWR-Reporterin Sarah Korz

Der Bezirksverband Pfalz ist für unterschiedliche Einrichtungen in der Pfalz verantwortlich, darunter das Pfalztheater in Kaiserslautern und das Hambacher Schloss in Neustadt. Im Juni 2024 wurde das Parlament des Verbandes neu gewählt: der Bezirkstag.

Was sind Bezirksverband und Bezirkstag Pfalz?

Der Bezirkstag Pfalz leitet den Bezirksverband Pfalz. Dieser ist ein höherer Kommunalverband in der Region. Also ein Zusammenschluss, der sich um Belange von Städten und Kreisen in der Region kümmert. Und zwar um die Belange, "die unterhalb des Landes und oberhalb der Landkreise und kreisfreien Städte angesiedelt sind".

Bezirksverband und Bezirkstag Pfalz sind nach eigenen Angaben für die gesamte Pfalz zuständig: für die rund 1,4 Millionen Menschen, die in der Region leben. Außerdem für unterschiedliche Einrichtungen, die für die gesamte Region und darüber hinaus von Bedeutung sind. Dazu gehören unter anderem Schulen, Theater und Museen.

Aufgaben, die die Kräfte einzelner Kommunen übersteigen, können im großen Ganzen eines Kommunalverbandes besser erfüllt werden, so der Bezirksverband Pfalz. Große Entscheidungen für den Verband werden vom Bezirkstag Pfalz getroffen. Zum Beispiel, wenn es um finanzielle Fragen für Einrichtungen geht. Der Bezirksverband Pfalz selbst finanziert sich unter anderem durch die Einnahmen der Einrichtungen, die er betreibt und durch Geld vom Land.

Der Sitz des Bezirksverbands in Kaiserslautern.
Seinen Sitz hat der Bezirksverband Pfalz in der Innenstadt von Kaiserslautern.

Seit wann gibt es Bezirksverband und Bezirkstag Pfalz?

Der Bezirksverband Pfalz ist nach Angaben des Landes in Rheinland-Pfalz einzigartig. Denn: "Mit dem Bezirkstag Pfalz hat die Pfalz die älteste Volksvertretung auf deutschem Boden." Die politischen Wurzeln des Bezirksverbands reichen bis in die Zeit um die Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert zurück, heißt es auf der Internetseite des Verbandes.

Wie setzt sich der Bezirkstag Pfalz zusammen?

29 Politikerinnen und Politiker sind als Abgeordnete Teil des Bezirkstags Pfalz. Sie werden von politischen Gruppen in der Pfalz aufgestellt und alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Die Mitglieder führen ihr Amt im Bezirkstag ehrenamtlich aus. Aus ihrer Mitte wählen sie den Bezirkstagsvorsitzenden und zwei Stellvertreter.

Seit 2004 ist Theo Wieder (CDU) Vorsitzender des Bezirkstags Pfalz. Zuletzt wurde er 2019 zum vierten Mal in Folge zum Vorsitzenden wiedergewählt. Bei der Wahl am 9. Juni 2024 wird er nicht mehr antreten.

Alle Abgeordneten treffen sich regelmäßig bei Sitzungen des Bezirkstags Pfalz und treffen teilweise große Entscheidungen. Es gibt allerdings auch Treffen in kleineren Arbeitsgruppen beziehungsweise in Ausschüssen. Jeder kümmert sich um ein anderes Aufgabenfeld des Bezirksverbandes. Zum Beispiel um Bildungs- und Kultureinrichtungen. Von den Ausschüssen wird die politische Arbeit des Bezirksverbandes vorbereitet und zum Teil beschlossen.

Die Aufgaben des Bezirksverbands Pfalz sind vielfältig; im Mittelpunkt seines Wirkens steht jedoch immer der Mensch.

Was sind die Aufgaben von Bezirksverband und Bezirkstag Pfalz?

Pfälzische Geschichte und Volkskunde, Musik, Museen, Gesundheit, Umweltschutz oder Tourismus: Um all diese Themen und Bereiche kümmern sich Bezirksverband und Bezirkstag Pfalz. Es geht unter anderem darum, gewisse Dinge, wie Kunst zu erhalten, den Pfälzerwald zu schützen und um Lebensqualität. Ziel ist es nämlich auch, dass die Region attraktiv bleibt - für die Menschen, die hier leben und für Gäste, die in die Pfalz kommen.

Denn: Im Mittelpunkt des Wirkens des Bezirksverbands Pfalz steht immer der Mensch, schreibt dieser auf seiner Homepage. Damit der Verband und sein Entscheidungsträger seine Aufgaben erfüllen können, betreibt er in der Pfalz unterschiedliche Einrichtungen oder ist an ihnen beteiligt. Laut Land Rheinland-Pfalz sind das mehr als 20 an verschiedenen Standorten.

Bereiche, in denen der Bezirksverband Pfalz beteiligt ist:

Pfalztheater und Hambacher Schloss gehören zum Bezirksverband Pfalz

"Die Pfalz ist reich an kulturellen Angeboten, literarischen, historischen und volkskundlichen Schätzen", so der Bezirksverband Pfalz. Deshalb unterstützt er Einrichtungen, die sich dieser Aufgaben angenommen haben. Darunter sind das Kaiserslautrer Pfalztheater und das Museum Pfalzgalerie und das Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße.

Außerdem fördert der Verband zahlreiche öffentliche und private Initiativen, die sich um Kunst und Kultur kümmern. Dadurch will er einen Beitrag zum kulturellen Leben in der Pfalz leisten und Menschen in der Region Kunst und Kultur näherbringen.

Das Pfalztheater in Kaiserslautern und Blick auf das Kaiserslautrerer Rathaus
Auch das Pfalztheater Kaiserslautern gehört zum Bezirksverband Pfalz. Es spielt nicht nur im eigenen Haus, sondern auch an vielen anderen Orten in und außerhalb der Pfalz. Damit kommt es laut Verband einem wichtigen Auftrag nach: den Menschen die Welt des Theaters näherbringen.

Seit vielen Jahren vergibt der Bezirksverband auch Preise für Menschen oder Vereine aus der Region. Zum Beispiel im Bereich Musik und Kunst. Mit den Pfalzpreisen zeichnet er "hervorragende Leistungen von Kunst- und Kulturschaffenden, Heimatforschern, Journalisten und innovativen Köpfen" aus. Darüber hinaus wird das ehrenamtliche Engagement und die jugendpolitische Arbeit von Sportvereinen gewürdigt.

Bezirksverband Pfalz betreibt zwei Schulen

Zum Bezirksverband Pfalz gehören außerdem zwei Schulen in der Region: die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern und eine Schule des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation in Frankenthal. Diese können junge Menschen besuchen, die nicht oder nur sehr schlecht hören können.

Der Bezirksverband Pfalz bietet außerdem verschiedene Schulungs- und Weiterbildungsangebote. Zum Beispiel für kleine und große Tourismus-Anbieter. Das geht über die RegioAkademie in Lambrecht. Für Lehrerinnen und Lehrer bietet der Verband Unterrichtsmaterial zu verschiedenen Themen, das von Experten erarbeitet wurde. Dazu gehören unter anderem "Die Pfalz im Mittelalter" oder "Der Erste Weltkrieg und die Pfalz".

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus

Außerdem gibt es Material zum Thema "Die Pfalz im Nationalsozialismus". Denn auch das gehört zu den Aufgaben des Bezirksverbands Pfalz: an die Zeit des Nationalsozialismus erinnern. Damals war der Vorgänger des Bezirksverbands Pfalz entmachtet worden, so der Verband auf seiner Internetseite. In dem Gremium saßen ausschließlich Mitglieder der NSDAP. Sie duldeten zum Beispiel, dass psychisch kranke Menschen getötet und Pfälzer Juden verfolgt wurden.

Im Oktober 1940 wurden laut Verband etwa 825 Juden aus der Pfalz zusammengetrieben und ins Internierungslager im südwestfranzösischen Gurs verschleppt. Viele Menschen starben in Gurs und in anderen französischen Lagern wegen der katastrophalen Bedingungen oder wurden in die Vernichtungslager der Nazis im Osten gebracht und ermordet. "Damit so etwas nicht mehr passiert", organisiert der Verband nach eigenen Angaben verschiedene Aktionen. Unter anderem Reisen für Jugendliche an Orte, wo die Nazis Verbrechen begangen haben.

Kaiserslautern

Seit zehn Jahren Stolpersteine erinnern in Kaiserslautern an jüdische Opfer der Nazis

Auf goldenen Steinen im Gehweg sind die Menschen verewigt, die die Nationalsozialisten umgebracht haben. Dafür haben Ehrenamtliche aus Kaiserslautern lange gekämpft.

Der Mensch im Mittelpunkt des Bezirksverbands Pfalz

Ziel des Bezirksverbands ist es vor allem, dass es den Menschen, die in der Pfalz leben, gut geht und sie gesund sind. Deshalb ist er für das Pfalzklinikum verantwortlich. Es gilt als einer der größten Dienstleister für seelische Gesundheit in der Pfalz. Derzeit hat das Pfalzklinikum rund 1.000 Plätze und Betten an mehreren Standorten. Etwa in Klingenmünster, Kaiserslautern und Rockenhausen. Dort gibt es zum Beispiel Kliniken für Kinder und Jugendliche und ältere Menschen.

Außerdem berät der Bezirksverband Pfalz im sozialen Bereich und betreibt aktive Jugendarbeit. Zum Beispiel bietet er Kindern und Jugendlichen ein umfangreiches Angebot an Aktivitäten. Unter anderem mit dem Mitmachmuseum Dynamikum in Pirmasens oder einem Jugend-Club im Historischen Museum der Pfalz in Speyer.

Blick auf das Biosphärenreservat Pfälzerwald bei Merzalben.
Der Bezirksverband Pfalz ist außerdem für das Biosphärenreservat Pfälzerwald zuständig. Es geht beispielsweise um den Schutz verschiedener Arten.

Bezirksverband und Bezirkstag Pfalz: Einsatz für die Natur

Der Schutz von Natur, Klima und Verbrauchern ist ebenfalls Aufgabe des Bezirksverbands Pfalz. Es gehe um nachhaltigen Schutz des Menschen und seiner Umwelt sowie den verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen. Deshalb leitet der Verband seit 2014 den deutschen Teil des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen. Wichtig hier unter anderem: "eines der größten zusammenhängenden Waldgebiete Europas zu erhalten und weiterzuentwickeln" - als Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen.

Im Pfälzerwald blühen außerdem noch seltene Pflanzen und dort leben vom Aussterben bedrohte Tierarten. Laut Bezirksverband ist es, "die wesentliche Aufgabe von Naturschutz und Landschaftspflege, die Vielfalt und Eigenart von Flora und Fauna zu schützen und die ihrer Art angemessenen Lebensräume zu bewahren" und das im Einklang mit dem Menschen.

Kaiserslautern

Modellregion Das Biosphärenreservat Pfälzerwald: Lebensraum für Mensch und Tier

Im Süden von Rheinland-Pfalz befindet sich das größte zusammenhängende Waldgebiet Deutschlands: der Pfälzerwald. Seit den 90ern ist er UNESCO-Biosphärenreservat.

Bezirksverband Pfalz unterstützt Hütten im Pfälzerwald

Der Bezirksverband Pfalz hilft auch dabei, die Hüttenkultur im Pfälzerwald zu erhalten. Dafür stellt er seit 2018 jährlich rund 100.000 Euro zur Verfügung - um bautechnische, hygienische und Brandschutzmängel an Hütten und Häusern im Biosphärenreservat Pfälzerwald und dem restlichen Teil der Pfalz zu beheben.

Pirmasens

Spielplatz, Küche, Einbruchschutz Geld für Pfälzerwaldhütten im Westen der Pfalz

Einige Pfälzerwaldhütten in der Westpfalz profitieren vom Förderprogramm zum Erhalt der Hütten. Unter anderem wird an der "Hohen List" bei Eppenbrunn ein Spielplatz modernisiert.

SWR4 am Donnerstag SWR4

Pfalzwerke und Bezirksverband arbeiten zusammen

Um am verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen der Erde zu arbeiten, ist der Bezirksverband Pfalz auch an den Pfalzwerken beteiligt. Die versorgen Menschen in der Region mit Strom, Gas und Wärme. Laut Verband ist es den Werken ein "Anliegen, ökologische und ökonomische Strategien langfristig in Balance zu halten. Die Umwelt auch für nachfolgende Generationen lebenswert zu erhalten, ist erklärtes Unternehmensziel".

Seit mehr 30 Jahren investieren die Pfalzwerke in erneuerbare Energien und engagieren sich besonders in den Bereichen Solarenergie und Windkraft, so der Bezirksverband Pfalz. Und das alles für die Energieversorgung der Zukunft und zum Schutz von Natur und Klima.

Pferde im Landgestüt in Zweibrücken.
Das Landgestüt in Zweibrücken: Auch hier wirkt der Bezirksverband Pfalz mit.

Landgestüt Zweibrücken wird vom Bezirksverband Pfalz unterstützt

Der Bezirksverband Pfalz und sein Entscheidungsträger - der Bezirkstag - engagiert sich seit 2019 auch beim Landgestüt in Zweibrücken. Und zwar mit einem jährlichen Zuschuss als Mitstifter. "Stiftungszweck ist die nachhaltige Förderung des Pferdesports, vor allem in Form von Jugendförderung. Aber auch die Tierzucht, Umwelt-, Landschafts- und Denkmalschutz sowie die Wahrung der langen Tradition stehen im Zentrum."

Denn das Landgestüt Zweibrücken blickt auf eine mehr als 250 Jahre alte Geschichte zurück. Es gehört damit zu den ältesten Landgestüten in Deutschland.

Hornabch/Kaiserslautern

Beschluß des Bezirkstags Pfalz Endlich Platz: Ein neues Gebäude für den Bezirksverband in Kaiserslautern

Viele Standorte und vor allem nicht-adäquate Räumlichkeiten beschäftigen den Bezirksverband Pfalz schon lange. Nun gibt es eine Lösung.

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Auch in neuer Spielzeit an ungewöhnlichen Orten Pfalztheater spielt in Kneipe Hannenfass in Kaiserslautern

Die neue Spielzeit des Pfalztheaters Kaiserslautern erfordert noch einmal Kreativität bei der Bühnenwahl. Diesmal heißt es: Kneipe statt große Bühne.

SWR4 am Nachmittag SWR4

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Weniger Forstwirtschaft UNESCO: Biosphärenreservat Pfälzerwald soll besser geschützt werden

Die UNESCO hat Rheinland-Pfalz eine "Hausaufgabe" gegeben: In das Biosphärenreservat Pfälzerwald soll weniger eingegriffen werden. Deswegen gibt's jetzt neue Leitlinien.

Lemberg

Europawahl am 9. Juni Sternenpark Pfälzerwald von der EU gefördert

Welche Rolle spielt die EU in der Westpfalz?  Viele Auswirkungen spüren wir selten. Durch Förderprogramme wie LEADER profitiert die Region. Beispiel: Sternenpark Pfälzerwald.

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Manche mögen's heiß Pfalzgalerie in Kaiserslautern zeigt Pop Art

In der Pfalzgalerie wird es jetzt quietschbunt mit Werken der Pop Art von Coca Cola bis Marilyn Monroe. Damit lässt das Museum die wilde Zeit der 60er und 70er Jahre aufleben.

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Erinnerungsstätten im Südwesten Orte, die Demokratiegeschichte schrieben: Von Kaiserslautern zum Hambacher Schloss

Orte der deutschen Demokratiegeschichte erinnern an unsere freiheitlichen Grundwerte. Darunter: Die Fruchthalle Kaiserslautern und das Hambacher Schloss.

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News, Geschichten, Umfragen und mehr Das SWR Studio Kaiserslautern mit eigenem Kanal bei WhatsApp

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