Der Rücktritt von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz kam gestern für viele überraschend. Überraschend auch, weil das Deutschland-Spiel bei der EM eines der vorherrschenden Themen war. Politikwissenschaftler Manuel Becker ist Experte für politische Rücktritte und vermutet, dass der Zeitpunkt kein Zufall war.
Manuel Becker ist Politikwissenschaftler an der Uni Bonn und Experte für politische Rücktritte. In seinem kürzlich erschienenen Buch „Rücktritte von politischen Ämtern“ unterscheidet er zwischen vier Gründen für Rücktritte: Persönliches, Ämterwechsel, Skandale und Streit innerhalb der Partei oder Regierung.
Malu Dreyers Rücktrittsbegründung sei glaubwürdig
Malu Dreyers Rücktrittsbegründung, ihre Kraft lasse nach, ist in Beckers Augen sehr glaubwürdig, da sie ihre Multiple-Sklerose (MS)-Erkrankung immer offen kommuniziert habe. Viele Rücktrittsreden würden aber auch für eine letzte öffentliche Inszenierung im Amt und zur Abrechnung mit Medien und politischen Gegnern genutzt.
Zeitpunkt der Bekanntgabe vermutlich kalkuliert
Dass Dreyer ihre Entscheidung an einem EM-Spieltag bekannt gegeben hat, vermutet Becker als Kalkül. Das machten Politiker gerne, wenn sie die öffentliche Wirkung von unangenehmen Entscheidungen eindämmen wollten. Während des Fußball-„Sommermärchens“ 2006 etwa habe die damalige Regierung gleich mehrere Kürzungen beschlossen, so etwa die der Pendlerpauschale.
Gespräch „Eine untergeordnete Rolle“: Die Kulturbilanz von Malu Dreyer
Kulturpolitik war nicht die Stärke der nun zurückgetretenen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Kultur spielte in ihrer Amtszeit eher eine untergeordnete Rolle.
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