Seit Wochen liegt die AfD in Umfragen ziemlich stabil bei 20 Prozent. Wie weit rechts die Partei steht, konnte man am Samstag in Mainz sehen. Auf der sogenannten "Alternativen Buchmesse" traf sich die "Neue Rechte" - unterstützt von AfD-Promis.
Es sind nur einige wenige Stände auf der rechts-alternativen Buchmesse am äußersten Rand von Mainz: ein Tisch mit Comics, einige Büchertische und das Magazin, das der Schirmherr selbst produziert, gleich am Eingang. Trotzdem steht die Veranstaltung unter Polizeischutz.
Organisiert wird das Treffen rechter Verlage vom Verein "Zentrum Rheinhessen", Unterstützer sind unter anderem AfD-Prominente. Sebastian Münzenmeier, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Mainz und Schirmherr der Veranstaltung, sagt: "Wir bieten den Verlagen, die vielleicht auf der Frankfurter Buchmesse nicht erwünscht sind, eine Alternative Buchmesse. Jeder kann vorbeischauen."
Verfassungsschutz sieht in rechts-alternativer Buchmesse Novum für RLP
Doch besonders weit her mit der Offenheit ist es vor Ort dann nicht. Die Besucherinnen und Besucher dieser Buchmesse dürfen - im Gegensatz zur großen Frankfurter Buchmesse - nicht gefilmt werden. Dabei war im Internet für die Messe in Mainz geworben worden, allerdings vor allem in rechtsextremen Foren, so der Verfassungsschutz.
"Was wir vor allem sehen, ist, wie offen sie auftreten, wie offen sie das im Internet bewerben, wie offen auch Rechtsextremisten ankündigen, dass sie dort die Veranstaltungen besuchen", beschreibt der Leiter des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes, Elmar May, das Vorgehen. Er spricht von einem Novum, insbesondere in Rheinland-Pfalz.
Veranstaltungsort ist das "Zentrum Rheinhessen", in dem Münzenmeier und andere AfD-Abgeordnete auch ihre Büros haben. Schon im Vorfeld hat es Kritik am Ort und an den rechtsextremen Inhalten gegeben. Münzenmeier sieht in der Kritik "typisch links-grüne Politikangriffe" auf seine Person. Aus seiner Sicht wird durch die Veranstaltung Meinungsfreiheit gelebt. Zugelassen sind bei der Messe in Mainz aber gerade einmal 100 Besucherinnen und Besucher.
Im Obergeschoss des Gebäudes findet als Bestandteil einer Buchmesse auch eine Lesung statt. Interviews wollen Autoren und Verleger aber nicht geben.
Die Veranstaltung wird auf Webseiten rechtsextremistischer Vereine beworben.
Für den Verfassungsschutz sind die Akteure und Besucher der sogenannten Buchmesse in der rechtsextremen Szene zu verorten. "Die Veranstaltung wird auf Webseiten rechtsextremistischer Vereine wie dem Verein 'Ein Prozent' beworben. Es sind Teilnehmer der Neuen Rechten angekündigt, Akteure, aber auch Verlage", fasst Verfassungsschutz-Chef May zusammen.
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Zwar ist die Messe klein und ihre Veranstalter betonen den alternativen Charakter. Der Verfassungsschutz hält aber weder Inhalte noch die Akteure für harmlos.
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