Kein Geld für Vorbereitung auf nächste Pandemie
Rund drei Jahre nach dem Beschluss zum Aufbau einer "Nationalen Reserve Gesundheitsschutz" fehlt offenbar das Geld für das Projekt. "Für die Phasen zwei und drei wurden bislang keine Haushaltsmittel für die weitere Konzeptionierung sowie mögliche Beschaffungen zugewiesen", teilte ein Sprecher des Ministeriums der "Welt am Sonntag" mit. Phase eins sah die Beschaffung von Schutzausrüstung und Medizinprodukten vor. Im zweiten Schritt soll die Reserve weiter über heimische Produktion institutionalisiert werden und in Phase drei in einen Dauerbetrieb übergehen. Der Sprecher sagte, bisher seien 245 Millionen Masken eingelagert, die zu Beginn der Corona-Pandemie beschafft wurden und bis Ende 2023 haltbar sind, zum Teil auch bis 2026. "Das Bundesministerium für Gesundheit hatte für die Jahre 2022 sowie 2023 jeweils 250 Millionen Euro an Haushaltsmitteln angemeldet sowie für die Folgejahre ab 2024 jeweils 50 Millionen Euro." Das Bundesfinanzministerium habe aber die angemeldeten Mittel abgelehnt. Das FDP-geführte Finanzministerium teilte der Zeitung mit, den Ressorts stehe es bei der Planung der Mittel frei, "entsprechende Prioritäten zu setzen".
Buschmann fordert Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes
Kurz vor Auslaufen der letzten Corona-Regeln hat sich Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) für eine grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen. "Gerade jetzt, wo wir endlich aus dem Krisen-Modus heraus sind, werbe ich dafür, dass wir als Bundesregierung uns mit kühlem Kopf und wissenschaftlicher Expertise das Infektionsschutzgesetz in dieser Wahlperiode nochmals ansehen - so wie wir das in Aussicht gestellt hatten", so Buschmann in der "Welt am Sonntag". Er begrüßt, dass die letzten bundesweiten Corona-Regeln Anfang April auslaufen. "Die massiven Eingriffe in die Grundrechte waren die Ausnahme in der Pandemie - Freiheit ist nun wieder die Regel." Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP hatte bereits im Herbst 2021 angekündigt, eine "grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes" anzustreben. Ein Expertengremium, das von Bundesregierung und Bundestag eingesetzt worden war, kam im Sommer 2021 zu dem Schluss, dass für das Infektionsschutzgesetz als Rechtsgrundlage der Pandemiebekämpfung "erheblicher Reformbedarf" bestehe.
Umfrage: Rückblickend breites Einverständnis zu Corona-Vorgaben
Die bald endenden staatlichen Corona-Schutzvorgaben finden laut einer Umfrage im Rückblick breites Einverständnis. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur nannten 48 Prozent die Maskenpflichten alles in allem völlig richtig und weitere 25 Prozent eher richtig. Als völlig falsch bewerteten sie 14 Prozent, als eher falsch 11 Prozent. Die Testpflichten beurteilten 41 Prozent der Befragten rückblickend insgesamt als völlig richtig und 32 Prozent als eher richtig. Als völlig falsch stuften sie 12 Prozent ein, als eher falsch 11 Prozent. Nach drei Jahren in der Pandemie laufen die letzten bundesweiten Corona-Vorgaben im Infektionsschutzgesetz zu Ostern aus. Die einst zahlreichen Alltagsauflagen mit Maskenpflichten in Geschäften oder Verkehrsmitteln und Testpflichten vor dem Zutritt zu Pflegeheimen und vielen Innenräumen sind weitgehend aufgehoben. Bis zum 7. April gilt noch eine Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Praxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Am 8. April ist auch sie vorbei.
Für Krankschreibungen bei Erkältung wieder Praxisbesuch nötig
Die in der Corona-Krise eingeführten telefonischen Krankschreibungen bei leichten Erkältungen sind beendet. Patientinnen und Patienten müssen von diesem Samstag an wieder in die Praxis gehen, wenn sie eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung brauchen. Die Möglichkeit per Telefon hatte es seit März 2020 fast durchgehend gegeben, um unnötige Kontakte und Corona-Infektionen zu vermeiden. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen hatte eine Sonderregelung dazu mehrfach verlängert, zuletzt bis zum 31. März. Angesichts der entspannteren Pandemielage lief sie aber nun aus.
Ärzte und Verbraucherschützer fordern dauerhafte telefonische Krankschreibung
Der deutsche Hausärzteverband fordert eine Beibehaltung der telefonischen Krankschreibung für Arbeitnehmer, die während der Corona-Pandemie eingeführt wurde. "Wer der telefonischen Krankschreibung jetzt den Stecker zieht, gefährdet die Versorgung", sagte die Vizechefin des Deutschen Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, den Freitagsausgaben der Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Auch der "Verbraucherzentrale Bundesverband" (vzbv) forderte eine Beibehaltung. Göpfarth zufolge sollte die telefonische Krankschreibung zudem künftig nicht nur bei leichten Atemwegserkrankungen möglich sein, sondern auch etwa bei leichten Magen-Darm-Infekten. "Wir Hausärztinnen und Hausärzte kennen unsere Patientinnen und Patienten und können am besten einschätzen, wann eine telefonische Krankschreibung sinnvoll ist und wann nicht", so die Hausärzteverbands-Vizechefin. Nach den derzeitigen Plänen soll die im Frühjahr 2020 zu Beginn der Corona-Pandemie eingeführte und mehrfach verlängerte Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung für bis zu sieben Tage noch bis heute möglich sein und danach auslaufen.
Schaade übernimmt kommissarisch Präsidentenamt beim RKI
Mit dem Weggang von Lothar Wieler übernimmt an diesem Samstag Lars Schaade kommissarisch das Amt des Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin. Der bisherige RKI-Vizechef rückt zunächst auf unbestimmte Zeit auf den Posten von Wieler, der am Dienstag am RKI verabschiedet worden war. Dass Wieler das RKI verlässt, war im Januar angekündigt worden. Der Schritt erfolgte demnach auf eigenen Wunsch und im Einvernehmen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Wieler wechselt ans Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam und wird dort Sprecher eines Forschungsbereichs zur Digitalisierung von Medizin und Gesundheitswesen. Er hatte seit 2015 an der Spitze des RKI gestanden. Einer breiten Öffentlichkeit ist Wieler seit der Corona-Pandemie ein Begriff. So analysierte er in regelmäßigen Pressekonferenzen die Infektionslage und forderte die Bevölkerung immer wieder dazu auf, sich der Situation entsprechend zu verhalten.
Gericht: Kündigung wegen fehlender Corona-Impfung rechtens
Eine fehlende Corona-Impfung kann eine rechtmäßiger Kündigungsgrund für Krankenhauspersonal sein. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschied heute, dass die Kündigung einer entsprechend ungeimpften medizinischen Fachangestellten zum Schutz von Patienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion rechtens war. Die Revision der betroffenen Frau aus Rheinland-Pfalz hatte keinen Erfolg. Ihr war im Juli 2021 gekündigt worden; zuvor war sie auf verschiedenen Stationen eines Krankenhauses in der Patientenversorgung eingesetzt. Die Richter führten aus, das wesentliche Motiv für die Kündigung sei nicht die Weigerung der Klägerin gewesen, sich einer Impfung gegen SARS-CoV-2 zu unterziehen, sondern der beabsichtigte Schutz der Krankenhauspatienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion durch nicht geimpftes medizinisches Fachpersonal. Dabei sei es rechtlich ohne Bedeutung, dass die Kündigung vor Inkrafttreten der gesetzlichen Impfpflicht ab 15. März 2022 erklärt wurde. Auch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten bestünden keine Bedenken an der Wirksamkeit der Kündigung.
Gesundheitsämter bekommen ab 2026 kein Geld mehr vom Bund
Nach einer Milliardenspritze des Bundes für die Gesundheitsämter in der Corona-Krise pocht der Haushaltsausschuss des Bundestages auf die künftige Finanzverantwortung der Länder. Der FDP-Obmann Karsten Klein sagte, es sei zwar richtig gewesen, dass der Bund die Länder während der Pandemie finanziell in vielen Bereichen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt habe. "Hierbei handelte es sich aber um Ausnahmen, die nicht zur Regel werden dürfen." Der Ausschuss beschloss am Mittwochabend als eine Maßgabe der Regierung, die finanzielle Beteiligung des Bundes am Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst nicht über 2026 hinaus zu verlängern.
Shoppen im ehemaligen Corona-Impfpunkt in Heilbronn
Eine der leeren Ladenflächen in der Heilbronner Innenstadt soll wieder zum Leben erweckt werden. In der Kaiserstraße, wo zuletzt der Corona-Impfpunkt und davor das Sporthaus Saemann untergebracht war, soll es ab April ein innovatives Shop-in-Shop-Konzept geben:
WHO lockert Empfehlungen für Corona-Impfungen
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Impfempfehlungen gegen das Coronavirus gelockert. Demnach sollen nur noch Risikogruppen wie etwa ältere Menschen zwölf Monate nach ihrem letzten Booster eine zusätzliche Impfung erhalten, nicht wie zuvor auch etwa gesunde Kinder und Jugendliche. Die Organisation teilte außerdem mit, dass ein Impfschutz über die Grundimmunisierung von zwei Impfungen und einem Booster hinaus für Personen mit "mittlerem Risiko" nicht mehr generell empfohlen werde. Gesunde Kinder und Jugendliche seien eine Gruppe von "niedriger Priorität". Deshalb ruft die WHO Staaten dazu auf, Erkrankungen in Betracht zu ziehen, bevor sie diesen Menschen eine Impfung empfehlen.
Was wir aus der Pandemie lernen können
Was lernen wir aus der Corona-Pandemie? Darüber sprechen in Ulm derzeit Virologinnen und Virologen aus aller Welt. Sie wollen die Pandemie als Blaupause nehmen, für künftige, ähnliche Szenarien. Denn der Ulmer Tagungspräsident Thomas Stamminger ist sich sicher: Die nächste Pandemie kommt bestimmt.
Virologen tagen in Ulm Was wir aus der Corona-Pandemie lernen können
Was lernen wir aus der Corona-Pandemie? Darüber sprechen in Ulm derzeit Virologen aus aller Welt. Der Ulmer Tagungspräsident ist sich sicher: Die nächste Pandemie kommt bestimmt.
Veränderte Arbeitswelt nach Corona beeinflusst Streikauswirkungen
Die Strategie der Gewerkschaften mit bundesweiten Warnstreiks im Verkehr ist nach Ansicht des Mobilitätsforschers Andreas Knie nicht ganz aufgegangen. Große Streiks im öffentlichen Verkehr wie gestern hätten wegen der größeren Flexibilität der Beschäftigten im Berufsleben seit Corona "nicht mehr die Wirkung wie noch in den 70er, 80er und 90er Jahren", sagte der Experte vom Wissenschaftszentrum Berlin heute im Radiosender WDR 5. "Das was wir früher hatten, wo wirklich die Republik stillsteht, das wird es so nicht mehr geben." Dass das befürchtete Verkehrschaos auf den Straßen am Montag ausblieb, habe Fachleute "nicht überrascht", sagte Knie. Etwa 40 Prozent aller Beschäftigten quer durch alle Branchen fahre inzwischen an etwa 2,5 Tagen nicht mehr ins Büro. Die Menschen seien also schon vor dem Streik durch die Corona-Pandemie flexibel gewesen: "Wir werden die alte Pendlergesellschaft mit diesen riesigen langen Kilometerzahlen nicht mehr zurückbekommen." Flexibel seien die Menschen aber nur in den mittleren und höheren Einkommen, "während die prekär Beschäftigten weniger Optionen haben", schränkte Knie ein.
Mehr Unterstützung für Impfgeschädigte in BW gefordert
Die SPD fordert von der Landesregierung mehr Unterstützung für Menschen in Baden-Württemberg, die nach einer Corona-Impfung unter schweren Nebenwirkungen leiden. Teilweise müssten Betroffene zur Behandlung in andere Bundesländer fahren. In Baden-Württemberg gibt es lediglich eine Anlaufstelle an der Uniklinik in Ulm für Menschen mit schweren Impfnebenwirkungen. Bernd Hartmann aus Wüstenrot (Kreis Heilbronn) ist einer von geschätzt 1.700 Betroffenen in Baden-Württemberg. Bei ihm zeigten sich zwei Tage nach der Impfung Symptome. Zwei Jahre dauerte die Suche nach einer Anlaufstelle, wo er mit seinen Beschwerden wie Atemnot, Muskelschwund, Gelenkproblemen und Druck im Kopf ernst genommen wurde. Dafür musste auch er über die Landesgrenze nach Hessen reisen.
SPD fordert bessere Unterstützung Schäden durch Corona-Impfung: Lässt BW Betroffene im Stich?
Die SPD in BW fordert die Landesregierung auf, Impfgeschädigte nach einer Corona-Impfung besser zu unterstützen. Ein Betroffener aus dem Kreis Heilbronn bemängelt fehlende Betreuung.
Ab 1. April gibt es für neue Gesetzesvorhaben den "Digitalcheck"
Neue Gesetzentwürfe und Verordnungen der Bundesregierung müssen vom 1. April an zum sogenannten Digitalcheck. Dabei wird automatisch geschaut, ob bei dem jeweiligen Vorhaben auch an eine digitale Umsetzung gedacht wurde. Außerdem kommen die damit verbundenen Prozesse auf den Prüfstand: Experten beurteilen, ob sie für die Menschen in Verwaltung oder Unternehmen sowie für die Bürgerinnen und Bürger einfach zu bewältigen sind. Die Ergebnisse des Checks können sich alle ansehen. Auch im Zuge der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass es bei der Digitalisierung in Deutschland noch viel aufzuholen gibt - beispielsweise bei der elektronischen Krankschreibung oder der Auszahlung der Corona-Hilfen. Allerdings werden nicht alle der jährlich entstehenden rund 400 Verordnungen, Gesetze und Formulierungshilfen der Bundesregierung dem "Digitalcheck" unterzogen. Bei kleineren Änderungen kann es laut Normenkontrollrat, der für die Tauglichkeitsprüfung verantwortlich ist, keinen Handlungsbedarf geben.
Weltbank rechnet mit niedrigeren Wachstumsraten
Die Weltbank geht in den kommenden Jahren weltweit von verhältnismäßig niedrigen Wachstumsraten in der Wirtschaft aus. Bis 2030 sei mit einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum von nur 2,2 Prozent zu rechnen, erklärte die Bank in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Damit wäre das laufende Jahrzehnt das bislang schwächste in diesem Jahrhundert. Die Verlangsamung der Wachstumsraten betrifft demnach sowohl die Industrieländer als auch die Entwicklungs- und Schwellenländer und vor allem China. Als Gründe nennt die Bank maßgeblich die Auswirkungen der Corona-Pandemie insbesondere im Bildungsbereich und damit verbundene langfristige Folgen. Auch der Krieg in der Ukraine und dadurch resultierenden Störungen des Welthandels seien schwerwiegend.
Gesundheitsminister fordern mehr Forschung zu Impfschäden
Die Gesundheitsminister der Länder haben die Bundesregierung aufgefordert, die Forschung zum Post-Vac-Syndrom stärker zu fördern. "Die Corona-Impfung hat viele Leben gerettet", so Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). Gerade deshalb sei es wichtig, auch über Symptomatik, Diagnostik und die Behandlung von möglichen gesundheitlichen Folgen des Impfens aufzuklären und zu forschen. Diese Forschung müsse der Bund so schnell wie möglich anstoßen, so Lucha. Es brauche im Umgang mit Corona-Impfschäden eine bundeseinheitliche Strategie.
Bodensee-Schifffahrt erholt sich langsam von Corona
Im vergangenen Jahr sind wieder mehr Menschen mit der "Weißen Flotte" auf dem Bodensee gefahren. Nach den Corona-Jahren 2020 und 2021 hätten sich die Fahrgastzahlen langsam erholt, so Norbert Reuter, der Vorsitzende der Vereinigten Schifffahrtsunternehmen (VSU). Insgesamt habe es 2022 rund drei Millionen Passagiere auf dem Bodensee gegeben. Das seien rund 36 Prozent mehr als 2021, aber doch deutlich weniger als in den Jahren vor der Corona-Pandemie, so Reuter.
"Weiße Flotte" startet in die Saison Schifffahrten auf dem Bodensee werden teurer
Fahrkarten für Schifffahrten auf dem Bodensee sollen in dieser Saison mehr kosten. Das gaben die Vereinigten Schifffahrtsunternehmen (VSU) für Bodensee und Rhein am Montag bekannt.
Studie: Impfskeptiker haben häufiger Impfreaktionen
Die Einstellung gegenüber einer Impfung hat einen deutlichen Einfluss darauf, wie gut sie vertragen wird. Das haben Forschende anhand einer Studie im Hamburger Impfzentrum belegt. Sie befragten dazu fast 1.700 Menschen vor und nach ihrer Covid-19-Impfung. Das Ergebnis: Impfreaktionen wie Kopfschmerzen, Abgeschlagenheit und Fieber traten mit einer um fast 40 Prozent höheren Wahrscheinlichkeit bei Menschen auf, die zuvor starke Nebenwirkungen der Impfung befürchtet hatten. Auch wer nicht vom Nutzen der Impfung überzeugt war, hatte ein höheres Risiko für Symptome. Bereits im vergangenen Jahr hatte eine deutsch-amerikanische Forschungsgruppe ähnliche Effekte festgestellt. Drei Viertel der Symptome nach der Impfung traten demzufolge genauso häufig in der Placebo-Gruppe auf, also bei der Probanden-Gruppe, denen nicht der Impfstoff, sondern nur eine Kochsalzlösung injiziert worden war.
Mehr Schwangerschaftsabbrüche auch wegen Pandemie
In Deutschland haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Frauen abgetrieben. Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche stieg im Vergleich zu 2021 um knapp zehn Prozent und lag mit rund 104.000 gemeldeten Fällen deutlich über dem Niveau der Jahre 2014 bis 2020, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Nach Ansicht der katholischen Beratungsorganisation "donum vitae" liegt der Anstieg auch an der Corona-Pandemie. In "schwierigen und vor allem finanziell herausfordernden Zeiten können sich einige Schwangere ein Leben mit einem Kind nicht vorstellen." Die Organisation verwies dabei auch auf die wirtschaftlichen Entwicklungen aufgrund des Krieges gegen die Ukraine. Die Beratungsorganisation "pro familia" hielt sich bei der Bewertung der Zahlen jedoch zurück: Die Statistiken seien noch nicht vollständig, hieß es.
BioNTech auch 2022 mit Milliardengewinn
Beim Mainzer Pharmakonzern BioNTech sind Umsatz und Gewinn 2022 leicht zurückgegangen. Der Nettogewinn lag nach Unternehmensangaben vergangenes Jahr bei 9,4 Milliarden Euro, das sind rund acht Prozent weniger als 2021. Angesichts zurückgehender Einnahmen aus dem Corona-Impfstoff will das Unternehmen nun vermehrt Therapien gegen Krebs entwickeln. Im laufenden Jahr will BioNTech demnach bis zu 2,6 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investieren.
