EuGH: Pauschalurlauber können wegen Corona Geld zurückverlangen
Wer im Urlaub von Corona-Beschränkungen überrascht wurde, hat Anspruch darauf, dass der Reiseveranstalter einen Teil der Kosten zurückerstattet. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland. Die Kläger buchten im März 2020 eine zweiwöchige Reise auf die Kanarischen Inseln. Zwei Tage nach ihrer Ankunft dort wurden wegen der Corona-Pandemie die Strände gesperrt und eine Ausgangssperre verhängt. Nach sieben Tagen endete die Reise - also deutlich früher als geplant. Die Kläger wollten daraufhin nur noch 30 Prozent des Preises für den Urlaub zahlen. Der Reiseveranstalter verweigerte dies, weil er nicht für ein solches "allgemeines Lebensrisiko" einstehen müsse. Der EuGH sollte nun klären, ob die Corona-Maßnahmen auf Gran Canaria vertragswidrig waren. Die Richter trafen eine urlauberfreundliche Entscheidung: Corona-Maßnahmen können demnach eine solche Vertragswidrigkeit darstellen. Dafür müssen die Reiseveranstalter haften, unabhängig davon, ob ihnen die Probleme zugerechnet werden können.
Lucha fordert Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr
In seiner Rolle als Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz plädiert der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) für den Wegfall der Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr im Februar. In den Zeitungen der Funke Mediengruppe sprach er sich für eine einheitliche Regelung in ganz Deutschland aus. "Wenn jetzt die Maskenpflicht im Nahverkehr fällt, sollte sie parallel auch im Fernverkehr fallen" betonte er.
Bundesweite Inzidenz sinkt auf 115,7
In Deutschland steigt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen mit dem Corona-Virus um 19.379 auf rund 37,58 Millionen seit Beginn der Pandemie. Das RKI meldet 181 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus. Die bundesweite Gesamtzahl liegt demnach bei 163.425. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 115,7 von 122,8 am Vortag. Diese Angaben liefern jedoch nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Fachleute gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen, aber nur positive PCR-Tests in der Statistik zählen. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Unklarheit über Zukunft der Corona-Warn-App
Die FDP hält die Corona-Warn-App der Bundesregierung für inzwischen überflüssig. "Die pandemische Situation in Deutschland ist vorbei, die App hat ihren Dienst getan", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Eine denkbare Weiterentwicklung der App nannte er eine "Verschwendung von Zeit und Steuergeldern". Der Gesundheitsexperte der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, nannte es hingegen sinnvoll, dass die App neue Funktionen bekomme und auf möglichst vielen Smartphones bleibe. Als "Schnittstelle zwischen Bürgern und Gesundheitswesen" könne die App künftig etwa den Zugang zu "Gesundheitsinformationen, Gesunderhaltungsangeboten oder Terminen und Daten" ermöglichen, sagte Dahmen den Funke-Blättern. Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, über die Zukunft der Corona-App herrsche aktuell noch keine Klarheit.
Bericht: EU-Corona-Maßnahmen fürs Reisen haben sich nur teils gelohnt
Während der Corona-Pandemie haben die meisten EU-Maßnahmen nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs nur geringfügig das Reisen und die Nachverfolgung von Corona-Infektionen erleichtert. Einzig das europaweite Covid-Zertifikat zum Nachweis einer Impfung, eines Tests oder einer überstandenen Infektion sei von den Mitgliedstaaten stark genutzt worden. Deshalb sei dies ein effektives Mittel gewesen, stellten die Rechnungsprüfer in Luxemburg in einem heute veröffentlichten Bericht fest. So seien Reisebeschränkungen nach der Einführung des digitalen Nachweises europaweit vereinheitlicht und für Zertifikat-Inhaber später sogar vollständig aufgehoben worden. Andere Instrumente wurden von den Mitgliedstaaten dagegen kaum genutzt. Das digitale Reiseformular zur Kontaktnachverfolgung zum Beispiel sei nur in vier EU-Staaten zum Einsatz gekommen. Auch eine Plattform für den Austausch der Formulare und ein Dienst zum Abgleich von Daten hat laut Rechnungshof wenig Anklang gefunden.
"Querdenken"-Gründer Ballweg bleibt weiter in U-Haft
Eine Woche nach dem Oberlandesgericht hat auch das Amtsgericht Stuttgart entschieden, dass "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg in U-Haft bleiben muss. Es bestehe weiterhin dringender Tatverdacht und Fluchtgefahr, so die Begründung. Die Untersuchungshaft sei außerdem verhältnismäßig, so das Amtsgericht.
Erneuter Haftprüfungstermin Amtsgericht Stuttgart: "Querdenken"-Gründer Ballweg weiter in U-Haft
Eine Woche nach dem Oberlandesgericht hat auch das Amtsgericht Stuttgart entschieden, dass "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg in Haft bleiben muss - aus ähnlichen Gründen.
WHO fehlen Genom-Sequenzen für Beurteilung von Coronavirus-Risiken
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert die Länder auf, dringend mehr Genom-Sequenzen des Coronavirus zu übermitteln. Es sei sonst schwer, die Risiken etwa durch die neue Sublinie XBB.1.5 der Coronavirus-Variante Omikron richtig einzuschätzen. "Seit dem Höhepunkt der Omikron-Welle ist die Zahl der weitergeleiteten Sequenzen um mehr als 90 Prozent gesunken und die Zahl der Länder, die Sequenzen weiterleitet, ist um ein Drittel zurückgegangen", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf. Die Welt könne nicht die Augen schließen und hoffen, dass das Virus verschwinde. "Das wird nicht passieren." Nach Angaben von Corona-Expertin Maria van Kerkhove stammt der Großteil der XBB.1.5-Sequenzen aus einem einzigen Land, den USA. Nach Angaben der WHO ist die Sublinie XBB.1.5 höchst ansteckend.
Nach Corona: Gäste versetzen immer öfter Gastwirte in Oberschwaben
Gastronomen und Veranstalter in der Region Bodensee-Oberschwaben klagen, dass immer öfter Gäste trotz Reservierung nicht erscheinen. Laut Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) hat das Problem seit der Corona-Pandemie zugenommen. Im Durchschnitt würden 80 Prozent aller Gäste nach Reservierungen entweder in geringerer Zahl oder überhaupt nicht erscheinen - ohne das rechtzeitig anzukündigen und abzusagen.
Trotz Tisch-Reservierung Gastwirte in Oberschwaben immer öfter von Gästen versetzt
Gastronomen und Veranstalter in der Region Bodensee-Oberschwaben klagen, dass immer öfter Gäste trotz Reservierung nicht erscheinen. Laut Hotel- und Gaststättenverband hat das Problem zugenommen.
Patentstreit zwischen CureVac und BioNTech geht in die nächste Runde
Der Patentstreit zwischen den Pharmaunternehmen CureVac aus Tübingen und BioNTech aus Mainz geht in eine weitere Runde. Laut Bundespatentgericht in München will BioNTtech per Klage erreichen, dass ein CureVac-Grundlagenpatent für nichtig erklärt wird. Bei dem Streit geht es um ein Verfahren bei der Herstellung von mRNA-Molekülen. Im Sommer hatte das Tübinger Unternehmen gegen seine Mainzer Wettbewerberin geklagt, im Zuge der Corona-Impfstoffentwicklung Patente verletzt zu haben. BioNTtech hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Arbeit von BioNTech sei originär, hieß es seinerzeit, man werde sie gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzungen verteidigen. Mit der sogenannten Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht versucht BioNTtech nun, dem Streit die Grundlage zu entziehen. Laut Gerichtsmitteilung ist BioNTech der Ansicht, dass das Patent, um das gestritten wird, CureVac gar nicht hätte erteilt werden dürfen.
Bahn für Aufhebung der Maskenpflicht im Fernverkehr
Die Deutsche Bahn ist für ein baldiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr "schon in den kommenden Wochen". Wie im Luftverkehr sollte man auch im Fernverkehr auf Freiwilligkeit setzen, teilte der Konzern am Mittwoch mit. Ein Flickenteppich mit unterschiedlichsten Regelungen sei Fahrgästen und Mitarbeitenden immer schwerer zu vermitteln. Ähnlich hatte sich auch der Fahrgastverband Pro Bahn geäußert. Immer mehr Bundesländer kippen die Maskenpflicht im Nahverkehr. In Baden-Württemberg müssen Reisende voraussichtlich ab 31. Januar keine Masken mehr im ÖPNV tragen. Auch Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben die Maskenpflicht bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen planen eine Aufhebung bis spätestens Anfang des kommenden Monats.
Präsident Lothar Wieler verlässt Robert Koch-Institut
Lothar Wieler legt sein Amt als Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) nieder. Er verlasse das RKI auf eigenen Wunsch zum 1. April, teilten das Bundesgesundheitsministerium und das RKI am Mittwoch gemeinsam mit. Wieler stand seit März 2015 an der Spitze des Instituts. In der Corona-Pandemiebekämpfung spielte das RKI auf nationaler und internationaler Ebene eine zentrale Rolle. Dabei wurde Wieler bundesweit bekannt und war unter anderem durch seine wöchentlichen Pressekonferenzen zur Corona-Lage in allen Medien präsent. Wieler will sich laut eigenen Angaben neuen Aufgaben in Forschung und Lehre widmen.
Baden-Württemberg schafft Maskenpflicht im ÖPNV ab
Baden-Württemberg schafft die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ab. Nach Plänen von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) soll die Pflicht vom 31. Januar an aufgehoben werden, wie der SWR am Mittwoch auf Nachfrage erfuhr. Mehr dazu hier:
Ab 31. Januar BW schafft die Corona-Maskenpflicht im ÖPNV ab
Eine der letzten Corona-Regeln in BW soll zum 31. Januar aufgehoben werden: Gesundheitsminister Lucha (Grüne) möchte die Maskenpflicht in Bus und Bahn abschaffen.
Schweiz verzichtet auf Testpflicht für Reisende aus China
Anders als die meisten europäischen Länder führt die Schweiz trotz der Corona-Welle in China vorerst keine Corona-Testpflicht für Reisende aus der Volksrepublik ein. Sie betrachtet das Risiko einer Belastung von Bevölkerung und Gesundheitssystem in der Schweiz als gering, wie die Regierung am Mittwoch in Bern entschied. "Außerdem ist die Viruszirkulation derzeit in der Schweiz so hoch, dass eine Testpflicht für eine vergleichsweise geringe Anzahl Personen, die direkt aus China mit dem Flugzeug einreisen, kaum einen Einfluss auf die Verbreitung des Virus in der Schweiz hat", teilte die Regierung weiter mit. "Zudem ist das Risiko, dass in China neue, besorgniserregende Varianten entstehen, nicht höher als anderswo." Die Schweiz ist zwar nicht EU-Mitglied, nimmt aber am Schengen-Raum ohne systematische Personengrenzkontrollen teil, zu dem die meisten EU-Staaten gehören. Mit einem Schengen-Visum können Einreisende aus China von der Schweiz aus in diese Länder reisen.
Lauterbach zieht früheres Ende der Maskenpflicht in Betracht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr vor dem 7. April für möglich. "Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen", sagte der Politiker dem "Stern". Er wolle sich aber nicht auf ein Datum festlegen. Derzeit sei es "noch zu früh", fügte Lauterbach hinzu. "Wir haben noch volle Kliniken und Ausfall beim Personal." Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte zuvor auf ein früheres Ende der Maskenpflicht gedrängt. Einige Bundesländer haben die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr bereits aufgehoben.
RKI registriert 22.119 Corona-Neuinfektionen
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 122,8 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 136,6 gelegen, am Mittwoch vor einer Woche noch bei 189,0 und vor einem Monat bei 215,5. Diese Angaben liefern jedoch nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen, aber nur positive PCR-Tests in der Statistik zählen. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Audi verkauft weniger Autos als erhofft - Corona in China ein Grund
Audi hat im vergangenen Jahr 1,61 Millionen Autos verkauft und damit seine im Oktober gesenkte Absatzprognose verfehlt. Den Rückgang um 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr erklärte die Ingolstädter Volkswagen-Tochter, die auch einen Standort in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) hat, mit Lieferengpässen, Herausforderungen in der Logistikkette und den Corona-Lockdowns in China. In Europa legten die Verkäufe um 1 Prozent auf 624.000 Autos zu, in China brachen sie dagegen um 8 Prozent auf 643.000 Autos ein. Der Absatz vollelektrischer Autos stieg dagegen um fast die Hälfte auf gut 118.000. Ab 2026 will Audi nur noch vollelektrische Modelle neu auf den Weltmarkt bringen.
PCR-Tests: Labore weisen Bericht über mögliche Verschwendung zurück
Der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin hat Berichte über eine mögliche Milliardenverschwendung bei PCR-Tests zurückgewiesen. Der Verband teilte mit, man habe sich in der gesamten Pandemie "für einen bedarfsgerechten und ressourcenschonenden Einsatz" der Tests eingesetzt. In einer fünfseitigen Erklärung wird darauf hingewiesen, dass die Labore binnen kurzer Zeit in einem "global extrem angespannten" Markt hohe Investitionen getätigt hätten, um Kapazitäten aufzubauen. Verwiesen wird außerdem auf zusätzliche Kosten und einen Extra-Aufwand unter anderem durch die verpflichtende elektronische Übermittlung von Testergebnissen an das Robert Koch-Institut für die Corona-Warnapp. Ein Bericht von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" über die Kosten von PCR-Tests hatte am Montag politische Diskussionen ausgelöst. Demnach wurden für PCR-Tests sechs Milliarden Euro ausgegeben und Kosten dafür möglicherweise zu hoch angesetzt.
Ende der Maskenpflicht in fünf weiteren Bundesländern
Die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) soll nun auch in Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen entfallen. In Sachsen ist es am 16. Januar soweit. Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern folgen am 2. Februar, Thüringen am 3. Februar. Das teilten die Landesregierungen mit. Es sind die ersten nicht von CDU oder CSU geführten Bundesländer, in denen die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bus und Bahn aufgehoben wird. In Thüringen entfällt dann auch die Corona-Isolationspflicht. In drei Bundesländern ist die Maske schon nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr: in Bayern, Sachsen-Anhalt und seit Neujahr in Schleswig-Holstein. Dagegen hat das Saarland die Maskenpflicht im ÖPNV am Dienstag bis einschließlich 10. Februar verlängert.
Olymp verkauft immer noch weniger Hemden als vor Corona
Der Hemdenhersteller Olymp in Bietigheim-Bissingen (Kreis Ludwigsburg) hat seinen Umsatz im vergangenen Jahr deutlich gesteigert, hinkt aber noch dem Vor-Corona-Niveau hinterher. 2022 erzielte das Unternehmen einen Umsatz von 227 Millionen Euro. 2019 lagen die Erlöse noch bei 268 Millionen Euro. Monatelange Ladenschließungen, fehlende gesellschaftliche Anlässe und ein zunehmend legerer Kleidungsstil hätten die Absatzchancen erheblich beeinträchtigt, teilte Olymp mit.
WHO: Corona-Welle in China für Europa "keine unmittelbare Gefahr"
Vom Corona-Infektionsgeschehen in China geht nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aktuell "keine unmittelbare Gefahr" für Europa aus. Es seien aber detailliertere und regelmäßige Informationen aus China nötig, damit die Entwicklung überwacht werden könne. Dass eine Reihe von Ländern aus Gründen der Vorsicht einige Maßnahmen ergriffen hätten, sei zum Schutz der Bevölkerung nicht unangemessen, sagte der Direktor des Büros der WHO Europa, Hans Kluge. Jegliche Maßnahmen müssten auf wissenschaftlichen Grundlagen basieren, verhältnismäßig und nicht diskriminierend sein. Mehrere Länder verlangen von Einreisenden aus China die Vorlage eines negativen Testergebnisses, darunter Deutschland und andere EU-Staaten. Mit den Testvorschriften sollen mögliche Virusvarianten festgestellt werden, mit denen Einreisende infiziert sein könnten.
