Kurz und informativ - das Wichtigste für den Morgen und den Tag. Aktuelle Nachrichten für Baden-Württemberg in unserem SWR Aktuell Newsticker, heute von Simon Ukena.
- Ihr habt abgestimmt: Mehrheit für Böllerverbot
- A7 nach schwerem Lkw-Unfall weiter gesperrt
- Wegen Ratten: Schule in Herrenberg im Schichtbetrieb
- Böllerverbote an Silvester: Hier in BW ist Feuerwerk verboten
- So wird heute das Wetter in Baden-Württemberg
- Vorsicht: Straßen und Gehwege können glatt sein!
Auf Wiedersehen
Das war's für heute - ich wünsche euch einen schönen Tag! Morgen ist Jakob Fandrey für euch da. Bis dahin findet ihr alle Nachrichten für Baden-Württemberg wie gewohnt auf SWRAktuell.de/bw, in der SWR Aktuell App, in unserem Newsletter am Morgen, bei Instagram, Facebook und X, früher Twitter, und natürlich auch im Radio und TV. Bis dann!
Ihr habt abgestimmt: Mehrheit für Böllerverbot
Ihr habt fleißig über ein Böllerverbot an Silvester abgestimmt - das Voting ist jetzt beendet. Und das Ergebnis? Ziemlich eindeutig: 78,62 Prozent sind für ein Verbot von privatem Feuerwerk an Silvester, 21,38 Prozent sind gegen ein Verbot.
A7 nach schwerem Lkw-Unfall weiter gesperrt
Nach einem Glätteunfall mit einem Lkw auf der A7 zwischen Heidenheim und Giengen ist die Autobahn Richtung Ulm weiter gesperrt. Der Lkw mit Anhänger liegt quer über der Fahrbahn. Gegen 2:30 Uhr war nach Angaben der Polizei ein Lkw mit Anhänger umgestürzt und blockiert die Fahrbahn. Der Fahrer blieb unverletzt. Die genauen Umstände des Unfalls sind noch unklar. Die Bergungsarbeiten werden noch länger andauern. Der Verkehr wird bei Heidenheim von der Autobahn ausgeleitet. Glätte war auch der Grund für einen Unfall mit einem Schwerverletzten in der Nähe von Maselheim im Kreis Biberach. Ein Mann war zwischen einem Lastwagenhänger und einer Mauer eingeklemmt worden. Er hatte laut Polizei den Hänger abgekoppelt, weil er mit seinem Lastwagen wegen der Glätte eine Anhöhe nicht hinaufkam.
Siegmund-Schultze bleibt Präsident des Karlsruher SC
Kommt nun Ruhe rein beim Fußball-Zweitligisten Karlsruher SC? Seit gestern Abend ist klar: Die aktuelle Vereinsführung um Präsident Holger Siegmund-Schultze bleibt im Amt. Bei der Mitgliederversammlung des Vereins in der Schwarzwaldhalle wurden alle gestellten Abwahlanträge gegen das Präsidium abgelehnt.
Grenzkontrollen zur Schweiz werden verlängert
Das Bundesinnenministerium will die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz verlängern. Grenzkontrollen sind innerhalb des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen und müssen daher in Brüssel gemeldet werden. Bundesinnenministerin Faeser hatte die Bundespolizei am 16. Oktober angewiesen, an der Grenze zur Schweiz, zu Polen und zu Tschechien stationäre Kontrollen durchzuführen. Die Kontrollen haben laut der Staatssekretärin und Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter bundesweit eine abschreckende Wirkung. Die Schleuser würden immer brutaler, deswegen sei es wichtig, mit aller Härte gegen sie vorzugehen.
Auch Schleuser dingfest gemacht Grenzkontrollen zur Schweiz bis Mitte Dezember verlängert
Bundesinnenministerin Faeser (SPD) will die Grenzkontrollen bis zum 15. Dezember verlängern. Das betrifft auch die Grenze zur Schweiz, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte.
BGH will entscheiden: Wem gehört das Fernwärmenetz Stuttgart?
Wem gehört das Fernwärmenetz in Stuttgart? Darüber streiten der Energieversorger Energie Baden-Württemberg (EnBW) und die Stadt Stuttgart schon jahrelang. Jetzt soll ein Urteil fallen. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs versucht seit dem Sommer die Frage zu klären, ob der Stadt Stuttgart das Eigentum am Fernwärmenetz zusteht oder ob die EnBW das Fernwärmenetz auch in Zukunft weiterbetreiben und dafür die Einräumung von Wegenutzungsrechten von der Stadt Stuttgart verlangen kann. Das Urteil soll heute verkündet werden. Der Rechtsstreit zwischen der Stadt Stuttgart und der EnBW gärt schon seit 2016 und ging bis in die letzte Instanz vor den Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Dieser wollte bereits im Juli ein Urteil sprechen. Weil es aber um ziemlich knifflige wettbewerbsrelevante Fragen gehe, hatte sich der Kartellsenat mehr Beratungszeit genommen. Der nächste Termin zur Urteilsverkündung war dann für Mitte Oktober angesetzt, wurde aber aus dienstlichen Gründen auf den 5. Dezember geschoben.
Ist der Stuttgarter Fernsehturm bald UNESCO-Welterbe?
Er war der erste seiner Art weltweit: der Stuttgarter Fernsehturm. Und er soll nun UNESCO-Welterbe werden. Auf dem Weg dahin wurde jetzt ein weiterer wichtiger Schritt gegangen. Der Stuttgarter Fernsehturm war im nationalen Auswahlverfahren erfolgreich und wird jetzt für 2024 auf die deutsche Vorschlagsliste für das UNESCO-Welterbe aufgenommen.
"Betonnadel" kommt auf nationale Vorschlagsliste Stuttgarter Fernsehturm: Weiterer Schritt zum UNESCO-Welterbe genommen
Wird die "Betonnadel" UNESCO-Welterbe? Seit zwei Jahren ist der Stuttgarter Fernsehturm offiziell ein Kandidat dafür. Auf dem Weg dahin wurde jetzt ein weiterer, wichtiger Schritt gegangen.
SCHUFA-Score kann über den persönlichen Strompreis entscheiden
Wer einen guten SCHUFA-Score hat, muss oft weniger für Strom und Gas zahlen. Das zeigt eine Recherche von NDR und Süddeutscher Zeitung. Viele Energieversorger bieten demnach nur Kunden mit gutem SCHUFA-Score einen günstigeren Sondervertrag an - wer mehr negative SCHUFA-Einträge hat, kommt in die teurere Grundversorgung. Mit Blick auf die erwartete EuGH-Entscheidung am Donnerstag haben viele Energieversorger aber schon gesagt, diese Praxis zu überdenken. Der Europäische Gerichtshof entscheidet dann darüber, für wann SCHUFA-Scores abgefragt werden dürfen und wann nicht.
Klinikskandal Stuttgart: Prozess gegen früheren Landeschef der Grünen
Im Zusammenhang mit dem Stuttgarter Klinikskandal steht ab heute der frühere Landeschef der Grünen, Andreas Braun, vor Gericht. Ihm wird Korruption, Betrug und Untreue im Auslandsgeschäft am Klinikum Stuttgart vorgeworfen. Ebenfalls angeklagt sind vier seiner ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die fünf Angeklagten illegale Geschäfte mit der Behandlung arabischer Patienten zugunsten des Klinikums gemacht haben und ob sie sich selbst bereichert haben. Vor seiner Tätigkeit als Leiter des Auslandsgeschäfts am Stuttgarter Klinikum war Andreas Braun Landesvorsitzender der Grünen. Andreas Braun saß 2018 bereits fünf Monate in Untersuchungshaft. Ihm wurde Betrug und Untreue vorgeworfen. Aus der grünen Partei war er ausgetreten, nachdem er sich von ehemaligen grünen Mitstreitern während seiner Zeit in Untersuchungshaft im Stich gelassen gefühlt hatte. Er soll seither bei den Ermittlungen zum Klinikskandal mitgewirkt haben. Für den Prozess gegen ihn hat er angekündigt auszusagen.
Baden-Württemberg ist Vorreiter bei der E-Akte
Der badische Aktenknoten - eine traditionelle Art der Aktenheftung - gehört der Vergangenheit an: Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland in Deutschland flächendeckend die elektronische Akte in der Justiz einführt. Die kleinen Amtsgerichte von St. Blasien (Kreis Waldshut), Schönau (Kreis Lörrach) und Bad Säckingen (Kreis Waldshut) waren die letzten von 125 Gerichte im Land, wo die E-Akten installiert wurden.
Digitalisierung statt Aktenstapel in der Justiz E-Akte in ganz Baden-Württemberg eingeführt
Als letztes und kleinstes Amtsgericht hat St. Blasien die E-Akte bekommen. Damit ist Baden-Württemberg das erste Bundesland, in dem die Justiz in Zivilverfahren flächendeckend digital arbeitet.
Mannheim verlängert Pilotprojekt der Videoüberwachung mit KI
Videokameras mit Künstlicher Intelligenz (KI), die der Polizei Alarm geben, wenn jemand schlägt, tritt oder hinfällt: Dieses Pilotprojekt in Mannheim wird jetzt verlängert. Aktuell sind vorwiegend in der Mannheimer Innenstadt 68 Überwachungskameras der Polizei installiert. Zehn davon verfügen über eine KI-basierte Software. Und die schlagen Alarm, wenn etwas Ungewöhnliches passiert.
Grundrechte der Bürger laut Polizei gesichert KI-Videoüberwachung der Polizei Mannheim: Verlängerung bis 2026
Videokameras mit Künstlicher Intelligenz (KI), die der Polizei Alarm geben, wenn jemand schlägt, tritt oder hinfällt: Dieses Pilotprojekt in Mannheim wird jetzt verlängert.
BW stellt eigene Haushaltspolitik auf den Prüfstand
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt lässt Baden-Württemberg seine eigene Finanzpolitik juristisch überprüfen. Das berichtet die "Badische Zeitung" unter Berufung auf Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne). "Wir wollen eine externe, auch kritische juristische Begleitung sicherstellen, damit wir in Zukunft Rechtssicherheit haben", sagte der Grünen-Politiker dem Blatt. Das Land habe zwar im Unterschied zur Bundesregierung keine Notkredite aus der Corona-Pandemie zweckentfremdet, so Bayaz demnach. Die Karlsruher Richter hätten aber auch festgestellt, dass solche Kredite nur in dem Haushaltsjahr genutzt werden dürfen, für das sie festgesetzt wurden. Baden-Württemberg hatte Kreditermächtigungen gegen Corona auch noch 2022 genutzt - zum Kampf gegen die Folgen der Pandemie. Das Gutachten soll Bayaz zufolge nun klären, ob für eine solche Verwendung jedes Mal die Notsituation neu erklärt werden muss und ob die Feststellung auch für andere Kreditermächtigungen gilt.
Wegen Ratten: Schule in Herrenberg im Schichtbetrieb
An der Pfalzgraf-Rudolph-Schule in Herrenberg (Kreis Böblingen) sind wegen Ratten gestern mehrere Klassenzimmer gesperrt worden. Weil die Schule dadurch ein Raumproblem hatte, blieb sie geschlossen, und ein Notfallplan bis Weihnachten wurde erarbeitet. Wie man die Ratten wieder loswerden möchte, lest ihr hier:
Grundschule bis Weihnachten in Schichtbetrieb Ratten-Problem an Herrenberger Grundschule: Unterricht nur im Obergeschoss möglich
Eine Grundschule in Herrenberg und ein Gebiet in Bahnhofsnähe haben ein Ratten-Problem. Wie die Schule vorgeht und was das für die Schüler bedeutet.
Sollte es ein generelles Böllerverbot in BW geben?
In anderen Ländern ist es schon längst üblich, in Deutschland wird es jedes Jahr aufs Neue heiß diskutiert: das Verbot von privatem Abfeuern von Feuerwerk und Böllern. 2020 und 2021 war es wegen der Corona-Pandemie verboten, im vergangenen Jahr dann wieder erlaubt. Doch einige Städte in Baden-Württemberg haben für dieses Jahr auch ein Verbot von Feuerwerk verhängt. Wie sehr ihr das? Sollte es ein generelles Verbot von privatem Feuerwerk geben und die Städte sollten stattdessen große, organisierte Feuerwerkshows veranstalten? Oder sagt ihr, jeder und jede sollte selbst Feuerwerk veranstalten dürfen?
Die Abstimmung ist bereits beendet.
Hinweis: Das Abstimmungsergebnis zeigt ein Meinungsbild unserer Nutzer*innen und ist nicht repräsentativ.
Böllerverbote an Silvester: Hier in BW ist Feuerwerk verboten
In 19 Tagen ist Heiligabend - darauf freuen sich wohl die allermeisten Menschen in Baden-Württemberg. Und einige sind mit ihrer Vorfreude bestimmt auch schon eine Woche weiter: Dann ist nämlich Silvester. Dazu gehören für viele Raketen und Böller. Doch Feuerwerk ist in Baden-Württemberg gar nicht überall erlaubt. Und das führt jedes Jahr wieder zu heißen Diskussionen.
Neujahresfeier in Baden-Württemberg Böllerverbot an Silvester - hier gibt es Einschränkungen
Immer mehr Städte in BW schränken Raketen und Böller über Silvester ein. Die Umwelthilfe fordert sogar ein komplettes Verbot. Eine Gemeinde im Schwarzwald will einen anderen Weg gehen.
Ein Jahr nach dem tödlichen Messerangriff in Illerkirchberg
Ein Jahr ist das nun her: Ein 14-jähriges Mädchen wird in Illerkirchberg (Alb-Donau-Kreis) bei einem Messerangriff auf dem Schulweg getötet, die 13-jährige Freundin überlebt schwer verletzt. Bürgermeister Markus Häußler (parteilos) sagt: "Der 5. Dezember 2022 wird ein Tag der Trauer bleiben." In Illerkirchberg soll es heute mehrere Veranstaltungen zum Gedenken der beiden Opfer geben. Zur Tatzeit um 7:25 Uhr sollen im ganzen Ort die Kirchenglocken läuten.
Tödlicher Messerangriff vor einem Jahr Illerkirchberg: "5. Dezember wird Tag der Trauer bleiben"
Glockenläuten zur Tatzeit vor einem Jahr, eine Gedenkveranstaltung am Abend und weitere Veranstaltungen haben am Dienstag in Illerkirchberg an die Opfer des Angriffs erinnert.
Winterchaos bei der Bahn: Kritik kommt vom Landesverkehrsminister
Auf den Straßen kann es glatt sein heute - aber auch bei der Bahn sieht es nicht so toll aus: In Baden-Württemberg und Bayern kämpft die Deutsche Bahn massiv mit den Folgen des Wintereinbruchs. Nach wie vor gibt es Verspätungen und Zugausfälle. Kritik kommt von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Er sieht Nachbesserungsbedarf bei der Bahn, vor allem beim Thema Schneeräumen.
Winterchaos: Pro Bahn und EVG fordern Konsequenzen Zugverkehr im Süden von BW weiter eingeschränkt - Verkehrsminister übt Kritik
Noch immer sind die Folgen des Wintereinbruchs im Bahnverkehr zu spüren. Auf der Gäubahn fahren wieder einzelne Fernzüge. BW-Verkehrsminister Hermann sieht Nachbesserungsbedarf bei der Bahn.
So wird heute das Wetter in Baden-Württemberg
Über die Glättegefahr heute Morgen haben wir ja schon gesprochen. Aber wie geht es mit dem Wetter weiter? Am Dienstag steigen die Temperaturen in Baden-Württemberg wieder weitestgehend über den Gefrierpunkt mit Höchstwerten von 2 Grad auf der Alb und bis zu 9 Grad im Breisgau. Am Morgen bleibt es noch vermehrt trocken, am Nachmittag ziehen erneut Wolken von Westen auf und bringen Regenschauer mit. Dazu mäßiger Südwestwind. Ab Mitte der Woche wechseln sich Regen- und Trockenphasen bei milden Temperaturen ab.
Mehr zum Wetter im TV-Beitrag von SWR Aktuell gestern Abend:
Das wird heute wichtig
Zum ersten Mal seit der Corona-Pandemie wird die neue Pisa-Schulleistungsstudie vorgelegt. Baden-Württemberg hatte in anderen Bildungsstudien zuletzt nur mittelmäßig abgeschnitten.
Der BGH-Kartellsenat urteilt: Wem gehört das Fernwärmenetz Stuttgart - der Landeshauptstadt oder der EnBW? Der Energiekonzern hat seine Anlagen teils auf städtischen Grundstücken verlegt, der zugrundeliegende Vertrag war allerdings längst ausgelaufen.
Tübingen dürfte ab sofort wieder magischer Anziehungspunkt für alle Schleckermäuler sein. Die "chocolART", Deutschlands größtes Schokoladenfestival, beginnt. Bis zum kommenden Sonntag bieten rund 100 Chocolatiers und Manufakturen ihre Köstlichkeiten in der Altstadt an.
Strobl fordert härtere Strafen für Angriffe auf Einsatzkräfte
Baden-Württemberg pocht auf eine härtere Bestrafung von Attacken auf Polizeikräfte, Feuerwehrleute und Rettungsdienstler. Innenminister Thomas Strobl (CDU) fordert eine Erhöhung des Mindeststrafmaßes für tätliche Angriffe von drei auf sechs Monate, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Dafür will er sich bei der Innenministerkonferenz diese Woche in Berlin einsetzen. Die Anhebung des Mindeststrafmaßes sei geboten, um "die tiefe Verwerflichkeit von ausgeübter Gewalt gegen Einsatzkräfte auch im Strafrahmen abzubilden", hieß es aus dem Ministerium. "Wer die verletzt, die uns schützen, muss hart bestraft werden", betonte Strobl. In Baden-Württemberg seien Gewalttaten gegen Polizeibeamte in den vergangenen zehn Jahren um mehr als 50 Prozent auf 5.422 Fälle allein im Jahr 2022 angestiegen. "In fast jedem zweiten Fall sind es tätliche Angriffe - und die Folgen wiegen schwer", sagte Strobl. Die Zahl der verletzten Polizistinnen und Polizisten im Land habe um mehr als 60 Prozent auf fast 2.700 in 2022 zugenommen. Auch Feuerwehr- und Rettungskräfte sähen sich mit einer Zunahme von Angriffen konfrontiert.
Gewalt gegen Rettungskräfte nimmt zu BW-Innenminister Strobl fordert härtere Strafen für Angriffe auf Einsatzkräfte
Sie wollen helfen und für Sicherheit sorgen, werden dafür aber immer häufiger geschlagen und beleidigt: Polizisten, Feuerwehrleute und Retter. Baden-Württemberg will höhere Mindeststrafen.
Vorsicht: Straßen und Gehwege können glatt sein!
Wer heute früh das Haus verlässt, sollte ganz genau hinschauen: Am frühen Dienstagmorgen kann es auf der Alb und im Süden Baden-Württembergs noch regnen. Beim derzeitigen Frost bedeute das Glatteis, so ein Sprecher des Deutschen Wetterdienstes (DWD). "Da reichen ein paar Tropfen und es kann spiegelglatt werden", sagte der Sprecher. Dies könnte im Berufsverkehr am Dienstagmorgen für Probleme sorgen. Bereits gestern gab es in Baden-Württemberg einigen Unfälle aufgrund der Glätte. Im Hohenlohekreis kam ein Mensch ums Leben.
Warnung vor Schneebruch und überfrierender Nässe Zahlreiche Unfälle auf glatten Straßen in BW - Mehr Schnee und Regen erwartet
Gefährliches Glatteis auf den Straßen hat in Teilen Baden-Württembergs zu einigen Unfällen geführt. Am Bodensee ist der Zugverkehr immer noch eingeschränkt.
Guten Morgen
Mein Name ist Simon Ukena und ich versorge euch heute wieder mit den wichtigsten Nachrichten für Baden-Württemberg. Immer häufiger werden Einsatzkräfte wie Polizei, Feuerwehrleute und Rettungskräfte geschlagen, bespuckt und beleidigt. Innenminister Thomas Strobl (CDU) fordert deshalb härtere Strafen für solche Angriffe. Das schauen wir uns gleich mal an. Außerdem kann es heute Morgen sehr glatt sein draußen. Also besser vorsichtig laufen und vor allem fahren.
Bei Fragen oder Anregungen könnt ihr mir gerne eine E-Mail an newsticker-bw@SWR.de schicken.
Der Ticker vom Montag zum Nachlesen
Das war der BW-Newsticker am Montagmorgen ++ Mehr Antibiotika-Verschreibungen laut AOK ++ Lkw verliert Kraftstoff - A8 bei Karlsruhe gesperrt ++
Kurz und informativ - das Wichtigste für den Morgen und den Tag. Aktuelle Nachrichten für Baden-Württemberg live in unserem SWR Aktuell Newsticker.
