Der Kreisfeuerwehrinspekteur des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Jürgen Larisch, zeigt in der Maschinenhalle des Katastrophenschutzzentrums in Bitburg auf einen Anhänger. Er kann bei Waldbränden eingesetzt werden. Die Löschschläuche sind dünner als bei einem normalen Löschfahrzeug- eher so wie ein Gartenschlauch. Ebenfalls im Equipment: Ein Becken, das mit Wasser gefüllt werden kann und eine Art Wasserrucksack. Und natürlich ein Wassertank.
In Rheinland-Pfalz sind die Landkreise und kreisfreien Städte für den Katastrophenschutz zuständig. Allerdings werden sie vom Land gefördert.
Debatte im Landtag Regierung und Opposition im Streit: Ist RLP für mehr Waldbrände gerüstet?
Die Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag sieht das Land nicht ausreichend auf Waldbrände vorbereitet. Die Ampel-Fraktionen verteidigten dagegen in einer aktuellen Debatte ihren Kurs.
Ein Tanklöschfahrzeug zur Waldbrandbekämpfung für 5.000 Quadratkilometer
Das Land Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr mit einem Sonderförderprogramm in Höhe von zwei Millionen Euro 35 wat- und geländegängige Fahrzeuge gefördert und beschafft. Derzeit werden acht Tanklöschfahrzeuge zur Waldbrandbekämpfung besorgt. Das bedeutet, es wird nur ein Einziges für den gesamten Leitstellenbereich Trier geben - also für die Stadt Trier, den Eifelkreis Bitburg- Prüm, den Landkreis Bernkastel- Wittlich, den Kreis Vulkaneifel und den Kreis Trier- Saarburg. Ein Tanklöschfahrzeug (TLF 3000-W) für 5.000 Quadratkilometer Fläche.
Dieses vom Land finanzierte Tanklöschfahrzeug zur Waldbrandbekämpfung wird im Kreis Vulkaneifel stationiert werden. Nach Angaben des Landes dient es nur der schwerpunktmäßigen Unterstützung der Feuerwehren in den Landkreisen und der Stadt Trier. Sollte es zu einem größeren Waldbrand kommen, könnten nach Auskunft des Innenministeriums, diese acht Spezialfahrzeuge aus allen Leitstellenbereichen des Landes zusammengezogen werden.
Feuerwehrleute fordern spezielle Waldbrandbekämpfungsfahrzeuge
Den Feuerwehren vor Ort ist das nicht genug. Die Wege seien weit. Außerdem sei das vom Land beschaffte Tankfahrzeug nicht mit denen zu vergleichen, die in Mecklenburg- Vorpommern eingesetzt würden, heißt es in Feuerwehrkreisen. Diese hätten einen speziellen Unterbodenschutz, sodass sie auch über Glutnester fahren können, ohne dass Brems- oder Kühlschläuche verschmoren würden. Das Innenministerium von Rheinland- Pfalz hingegen hält die Selbstschutzanlage des von ihnen beschafften Tankfahrzeugs TLF 3000 für ausreichend. Es ist mit mehreren Düsen ausgestattet, die am Aufbau verteilt sind. Sie erzeugen einen Wassernebel, der das Fahrzeug umschließt.
Kritik dazu kommt von der Opposition im Landtag. Der Salmtaler Dennis Junk von der CDU findet harsche Worte für die Politik der Landesregierung bei der Ausstattung der Feuerwehren.
"Sie kommen aus Rheinland-Pfalz? Schade, dann kommt dieses Fahrzeug für Sie nicht in Frage."
Er berichtet aus seiner Zeit als Verbandsbürgermeister von Wittlich-Land, in der er für die Beschaffungen der Feuerwehren zuständig war. Von vielen Herstellern habe er gehört: "Sie kommen aus Rheinland-Pfalz? Schade, dann kommt dieses Fahrzeug für Sie nicht in Frage." Grund seien spezielle Normen für Rheinland- Pfalz.
"Ich kann nicht verstehen, warum wir nachweislich Dinge, die in anderen Bundesländern funktionieren, nicht übernehmen."
Auch Dennis Junk fragt, warum Dinge, die in anderen Bundesländern funktionieren, nicht übernommen werden und verweist auf die Erfahrungen von Mecklenburg-Vorpommern bei der Waldbrandbekämpfung. "Warum wir jetzt uns dann wieder eigene Normen geben, die nachweislich schlechter sind wie andere, das kann ich nicht nachvollziehen", sagt der Abgeordnete. Er schlägt vor, dass Normen aufgehoben und einheitlich für alle Bundesländer festgelegt werden.
Gesetzliche Unterschiede zwischen Bundesländern
Die rheinland-pfälzischen Feuerwehrleute blicken sehnsüchtig auf die Waldbrandlöschfahrzeuge in Mecklenburg- Vorpommern. Warum werden die nicht einfach in Rheinland- Pfalz gekauft? Das Land verweist auf die Gesetzeslage. In Mecklenburg-Vorpommern stehe im Katastrophenschutzgesetz, dass das Land die Pflicht hat, entsprechende Fahrzeuge und Ausrüstung in eigener Zuständigkeit vorzuhalten. In Rheinland-Pfalz sieht das ganz anders aus. Hier ist das eine Pflichtaufgabe der Kommunen.
Wer bezahlt leichtere Schutzanzüge für die Feuerwehr?
Auch die Freien Wähler im Landtag üben Kritik am Maßnahmenpaket des Landes. Dabei geht es auch um waldbrandtaugliche Bekleidung. Joachim Streit (Freie Wähler) aus Bitburg sagt: "Bei 40 Grad mit schwerem Schutzanzug Brände zu löschen, ist gesundheitsgefährdend und kontraproduktiv." Er fordert eine Unterstützung des Landes bei der Beschaffung von leichten Schutzanzügen. Das Land wiederum verweist darauf, dass die Kommunen für die Schutzausrüstung zuständig seien. Dafür gäbe es eine pauschale Zuwendung des Landes für den Katastrophenschutz auf Kreisebene.
