Dienstag, 11.06.2024
+++ 15:35 Uhr: Joachim Streit freut sich auf Herausforderung im Europaparlament +++
Der Kandidat der Freien Wähler aus der Eifel, Joachim Streit, hat nun doch den Sprung ins Europaparlament geschafft. Das hat Streit, der in Bitburg lebt, auf Facebook mitgeteilt. Er freue sich auf diese neue Herausforderung, so Streit gegenüber dem SWR. Er wolle in Brüssel vor allem gegen die hohe und oft hemmende Bürokratie der EU vorgehen, sagte der 59-Jährige. Dabei will er auch seine Erfahrungen als Bürgermeister und ehemaliger Landrat des Eifelkreises nutzen. "Für mich aus einem von Landwirtschaft und Winzer geprägten Bundesland ist es ganz wichtig, die Betriebe zu erhalten. Das ist ja auch eine starke Säule in der EU. Das heißt aber auch da: Entbürokratisierung. Man muss vieles einfacher machen. Bauern und Winzer müssen wieder Spaß haben an ihrem Beruf. Man darf sie da nicht behindern", so Streit.
Analyse zur Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz Diese fünf Trends stechen bei der Kommunalwahl in RLP hervor
Die Kommunalwahlen in RLP sind ausgezählt. Bei der Analyse zeigen sich landesweite Trends, aber teilweise auch deutliche Unterschiede - etwa zwischen Norden und Süden.
+++ 14:20 Uhr: Seniorenbeirat Trier fordert einfachere Wahlunterlagen +++
Der Vorsitzende des Trierer Seniorenbeirats Hubert Weis kritisiert die Briefwahl als zu kompliziert. Sie müsse künftig einfacher und verständlicher gestaltet werden. Gerade für ältere Menschen seien die Erläuterungen und der Aufbau der Wahlzettel verbesserungswürdig. Einige Wählerinnen und Wähler wussten auch nicht, in welche Umschläge die Unterlagen gesteckt werden mussten. Weis geht davon aus, dass in Zukunft noch mehr Menschen per Briefwahl abstimmen. Umso wichtiger sei es, unnötige Hürden zu beseitigen.
+++ 14:10 Uhr: Auch der Kreis Birkenfeld hat ausgezählt +++
Als letzter Kreis hat jetzt auch Birkenfeld alle Stimmen der Kommunalwahl ausgezählt. Vorne liegt die CDU mit 27,4 Prozent, gefolgt von der SPD mit 26 Prozent. AfD und Freie Wähler waren zum ersten Mal für den Kreistag angetreten. Die AfD kam auf Anhieb auf 17,1 Prozent, die Feien Wähler erhielten 12,5 Prozent der Stimmen. Ebenfalls im Kreistag vertreten: Grüne (5,7 Prozent), FDP (4,9 Prozent), LUB (3 Prozent), Die Linke (2,1 Prozent), Wählergruppe Worst (1,3) Prozent.
+++ 10:05 Uhr: Ergebnis aus dem Kreis Trier-Saarburg liegt vor +++
Auch im Kreis Trier-Saarburg sind jetzt alle Stimmen zur Kommunalwahl ausgezählt. Demnach hat die CDU mit 34,9 Prozent gewonnen, gefolgt von der SPD mit 19,8 Prozent, der Freie Wähler Gemeinschaft Trier-Saarburg mit 10,5 Prozent und den Grünen mit 9,7 Prozent. Die AfD erzielte 7,8 Prozent. Größter Verlierer im Kreis Trier-Saarburg sind die Grünen mit einem Minus von 5,3 Prozentpunkten. Das bedeutet drei Sitze weniger im Kreistag
+++ 9:45 Uhr: Zahlendreher führte zum falschen Ergebnis in Gerolstein +++
In Gerolstein hat gestern überraschend doch CDU-Herausforderin Steffi Lorisch die Stadtbürgermeisterwahl gewonnen, nachdem laut erstem vorläufigen Ergebnis noch Amtsinhaber Uwe Schneider von der SPD die Nase vorn hatte. Grund war ein Zahlendreher, teilte die Verbandsgemeinde Gerolstein dem SWR mit.
Demnach wurden am Wahlabend aus allen 62 Wahllokalen der Verbandsgemeinde Schnellmeldungen zu den Ergebnissen der verschiedenen Wahlen per Telefon ins Rathaus gegeben. Parallel wurden offizielle Niederschriften gemacht. Als gestern die Ergebnisse überprüft wurden, hat die VG festgestellt, dass in einem Stimmbezirk Schnellmeldung und Niederschrift nicht übereinstimmten und das Ergebnis korrigiert. Demnach hat Steffi Lorisch mit 51,94 Prozent der Stimmen vor Uwe Schneider mit 48,06 Prozent gewonnen. Der Wahlausschuss muss dem Wahlergebnis noch zustimmen, bevor es das endgültige Wahlergebnis gibt.
+++ 8:30 Uhr: So haben Luxemburg und Ostbelgien gewählt +++
Im Nachbarland Luxemburg haben die Konservativen die meisten Stimmen bei der Europawahl eingesammelt: Die Christlich-Soziale-Volkspartei hat rund 23 Prozent der Stimmen bekommen und somit zwei der sechs luxemburgischen Sitze im EU-Parlament. Die Sozialdemokraten, die Liberalen und die Grünen erhalten jeweils einen Sitz. Und erstmals zieht auch die rechtspopulistische ADR mit einem Abgeordneten ins Europäische Parlament ein. Dafür müssen die Liberalen aus Luxemburg künftig auf einen Sitz verzichten.
Auch in der ostbelgischen Gemeinde Sankt Vith an der Grenze zur Eifel haben die Konservativen bei der Europawahl mit 43 Prozent am Besten abgeschnitten. In anderen Teilen Belgiens, vor allem in Flandern, waren rechtspopulistische Parteien die Gewinner der Europawahl.
+++ 8:15 Uhr: Vorläufiges Endergebnis der Kommunalwahl in der Stadt Trier +++
Für den Trierer Stadtrat liegt jetzt auch das vorläufige Endergebnis vor. Demnach hat das bisherige Ampelbündnis keine Mehrheit mehr. Die CDU kommt auf 25,8 Prozent und ist damit die stärkste Fraktion, gefolgt von der SPD mit 22,8 Prozent der Stimmen. Die Grünen haben nur noch 20,3 Prozent. Die AfD liegt bei 9,4 Prozent, dahinter die Linke mit 5 Prozent. Ebenfalls im Stadtrat vertreten: FDP (4,5 Prozent), UBT (3,9 Prozent), Freie Wähler (3,8 Prozent) und Die PARTEI (3,2 Prozent).
Kommunalwahl 2024 Stadtratswahl Trier: Ampel hat keine Mehrheit mehr
Für den Stadtrat Trier liegt das vorläufige Endergebnis vor. Demnach hat das bisherige Ampelbündnis keine Mehrheit mehr. So kommentieren die Parteien das Wahlergebnis.
+++ 07:30 Uhr: Jutta Blatzheim-Roegler (B'90/Grüne): Krieg verdrängt Thema Klimakrise +++
Die Grünen waren bei der Europawahl in der Region Trier die größten Verlierer. Ihre Werte haben sich in den ländlichen Kreisen in der Eifel, an der Mosel und im Hunsrück gegenüber der vorangegangen Wahl vor fünf Jahren praktisch halbiert. Die grüne Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler aus Bernkastel-Kues führt das schlechte Abschneiden ihrer Partei vor allem darauf zurück, dass in Kriegszeiten weniger über das Klima gesprochen werde.
"Wir Grüne haben, gerade was die Klimakrise angeht, die richtigen Ansätze, die richtigen Vorschläge. 2019 war das Thema Klima sehr im Vordergrund. 2024, hab ich das Gefühl, sind die Themen etwas in den Hintergrund gerückt. Wir kämpfen an vielen Stellen immer noch mit den Folgen der Pandemie, es gibt Krieg in Europa, das sind alles Sachen, die die Leute sicher auch ein Stückweit verunsichern", sagte Blatzheim-Roegler dem SWR.
+++ 06:30 Uhr: Nico Steinbach (SPD) sieht Grund für Wahlschlappe in der Bundespolitik +++
Nico Steinbach, Mitglied des Landtags und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm, ist nicht zufrieden mit dem schlechten Abschneiden seiner Partei. Im Eifelkreis führt er das darauf zurück, dass die bundespolitische Stimmung in die kommunale überschwappe: "Es wird da leider nicht immer differenziert zwischen fleißiger Arbeit in Gemeinde-, Verbandsgemeinderäten oder Kreistagen und Entscheidungen in Berlin oder Brüssel. Und so entscheidet dann doch oft eher die allgemeine politische Lage über Wahlergebnisse als das tatsächliche örtliche Agieren.
Momentan erlebe man im Eifelkreis eine starke Orientierung in Richtung der Freien Wähler und der AfD. Seine SPD-Fraktion sei aber in der vergangenen Legislaturperiode im Kreistag bei Anträgen, Initiativen oder auch Ideen die aktivste gewesen. Das müsse man besser kommunizieren: "Uns bleibt die Aufgabe, dass wir das Wahlprogramm, das wir uns vorgenommen haben, fleißig umsetzen. Dass wir nah bei den Leuten sind, was uns eigentlich auch auszeichnet. Damit es beim nächsten Mal besser honoriert wird."
Darin, dass die SPD den Wahlkampf für die Europawahl nicht nur mit Spitzenkandidatin Katarina Barley, sondern auch mit Olaf Scholz auf ihren Plakaten bestritten hat, sieht Steinbach kein Problem: "Das sind strategische Entscheidungen, die im Willi-Brandt-Haus getroffen werden. Olaf Scholz ist ein sehr fleißiger und akribischer Kanzler, von daher braucht man sich nicht zu genieren, mit dem Bundeskanzler Wahlkampf zu machen. Aber wir wissen, dass die Stimmung momentan durch Konflikte, Erwartungen und Herausforderungen eher schwierig ist."
Montag, 10.6.2024
+++ 20:45 Uhr: Vorläufiges Endergebnis Stadtratswahlen am Dienstagmorgen zu erwarten +++
Mit einem vorläufigen Endergebnis der Stadtratswahlen Trier kann vermutlich am Dienstagmorgen gerechnet werden. Nach Angaben der Stadt Trier ist aktuell die CDU die stärkste Fraktion im Stadtrat mit 15 Sitzen, gefolgt von der SPD mit 13 und den Grünen mit 11 Sitzen. Auf die AfD entfallen nach der Auszählung 5 Sitze.
IT-Probleme beim Dienstleister in Mainz
Nach Angaben eines Sprechers der Stadt handele es sich dabei aber noch nicht um das finale Ergebnis. Ein Stimmbezirk der insgesamt 109 Stimmbezirke der Stadt sei in den aktuellen Ergebnissen noch nicht erfasst worden. Grund dafür seien IT-Probleme.
Demnach seien für die Stadt Trier bereits seit 17 Uhr alle Stimmen ausgezählt, Daten erfasst und weitergeleitet gewesen. Aufgrund eines technischen Defekts beim Dienstleister in Mainz seien die Daten allerdings über Stunden nicht beim Landeswahlleiters in Mainz angekommen und deshalb auch nicht veröffentlicht worden.
Auch andere kreisfreie Städte in RLP betroffen
Inzwischen seien fast alle Daten übermittelt, so der Stadtsprecher. Das Ergebnis eines Wahlbezirks ließe sich aber noch nicht anzeigen. Allerdings dürfte sich am derzeitigen Ergebnis nicht mehr viel ändern. Neben Trier seien auch andere kreisfreie Städte in Rheinland-Pfalz vom IT-Problem des Dienstleisters in Mainz betroffen.
+++ 16:45 Uhr: Überraschende Wende in Gerolstein: SPD-Stadtbürgermeister doch abgewählt +++
Die Wahl zum Stadtbürgermeister in Gerolstein hat doch Herausforderin Stefanie Lorisch von der CDU mit 51,94 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Verbandsgemeinde Gerolstein teilte dem SWR mit, dass man die Wahlergebnisse nochmals geprüft habe. Laut vorläufigem Endergebnis hat Lorisch 66 Stimmen mehr als Amtsinhaber Uwe Schneider von der SPD erhalten. Gestern Abend hatte es noch geheißen, dass Schneider die Wahl mit knappen sechs Stimmen Vorsprung gewonnen habe. Laut Schneider wurden nun Niederschriften und Schnellmeldungen verglichen, dabei sei ein Zahlendreher aufgefallen. Bis zur Konstituierung des Stadtrates Mitte Juli bleibt Schneider im Amt.
+++ 16:00 Uhr: Gordon Schnieder (CDU) zufrieden mit Ergebnis der Kreistagswahl +++
Gordon Schnieder, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU und Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Vulkaneifel, ist zufrieden mit dem Ergebnis der Kreistagswahl in der Vulkaneifel. Die Partei konnte mit 41,1 Prozent zwar leicht zulegen, verliere aber dennoch einen Sitz im Kreistag: "Da begünstigt das Wahlrecht gerade die kleineren Fraktionen. Es kann immer mehr sein, wir haben auch für mehr gekämpft. Aber erst einmal stehen wir stabil mit 41 Prozent und sind damit auch die mit Abstand größte Fraktion im Kreistag."
Bedrückend hingegen findet er das Wahlergebnis der AfD. Die hatte bisher eine Vertreterin im Kreistag und wird in Zukunft mit fünf Sitzen dabei sein: "Wenn man sich die Einzelergebnisse anschaut, merkt man: Gerade bei den AfD-Stimmen gibt es keine Reihenverschiebung bei den Kandidaten. Da müssen in hohem Umfang reine Listenstimmen vergeben worden sein. Da wurde nicht kumuliert, nicht panaschiert. Das sind für mich typische Proteststimmen", sagt Schnieder.
Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD schließt Schnieder grundsätzlich aus. Mehrheiten für Beschlüsse könne die CDU im Kreistag auch anders erlangen: "Wir haben in den letzten fünf Jahren unter den demokratischen Fraktionen immer ordentlich zusammengearbeitet und die meisten Beschlüsse ja auch mit deutlichen Mehrheiten hinbekommen. Sodass ich davon ausgehe, dass das auch in den nächsten fünf Jahren so sein wird."
+++ 15:10 Uhr: Freie Wähler im Eifelkreis auf Platz zwei hinter der CDU +++
Im Eifelkreis Bitburg-Prüm hat die CDU ebenfalls die meisten Stimmen geholt. Nach dem vorläufigen Ergebnis kam sie auf 32,9 Prozent. Knapp dahinter die Freien Wähler mit 29,4 Prozent, das bedeutet 12 Sitze im Kreistag. Das gute Ergebnis hat sicher auch mit der Prominenz von Joachim Streit zu tun, der aus Bitburg stammt. Die SPD erreicht 16,6 Prozent, die AfD 9,9 Prozent, die Grünen liegen bei 7,3 Prozent und fahren damit ein Minus von 6,5 Prozentpunkten ein. Auch CDU und SPD haben deutlich verloren.
Analyse zur Europawahl in Rheinland-Pfalz Europawahl in RLP: Mann, Frau, alt, jung - wer hat wie gewählt?
Die Europawahl ist ausgezählt. Die AfD legt kräftig zu. Sie räumt bei Jungwählern in RLP regelrecht ab, im Prinzip mit Ansage. Wer in den Analysen gräbt, findet Zahlen und Zusammenhänge.
+++ 14:40 Uhr: Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl im Kreis Bernkastel-Wittlich +++
Auch im Kreis Bernkastel-Wittlich liegt jetzt ein vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl vor. Demnach erreicht die CDU 38,6 Prozent der Stimmen, gefolgt von der SPD mit 15,6, den Freien Wählern mit 14,4 und der AfD mit 11,2 Prozent. Beachtlich: Das Bündnis Sahra Wagenknecht kommt auf Anhieb auf 4,1 Prozent der Stimmen und bekommt zwei Sitze im Kreistag. Großer Verlierer sind auch im Kreis Bernkastel-Wittlich die Grünen. Sie verlieren 5,2 Prozentpunkte und kommen nur noch auf 8,4 Prozent. Damit halbieren sich auch die Sitze der Partei im Kreistag von sechs auf drei.
+++ 14:05 Uhr: Bündnis Sahra Wagenknecht BSW legt überraschenden Start hin +++
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat bei der Europawahl in der Region Trier in fast allen Landkreisen mehr als 4 Prozent der Stimmen bekommen. Nur im Eifelkreis Bitburg-Prüm landete die neue Partei bei nur 3,4 Prozent. Im Landkreis Bernkastel-Wittlich haben es Vertreter des Bündnisses auch in den Kreistag geschafft. Andernorts hatte das Bündnis keine Kandidaten bei den Kommunalwahlen aufgestellt. Ihr stärkstes Ergebnis bei der Europawahl in der Region Trier erreichte die Partei von Sahra Wagenknecht mit fast 5 Prozent der Stimmen im Landkreis Birkenfeld. Deutschlandweit liegt sie bei 6,2 Prozent.
+++ 11:55 Uhr: CDU bei den Kreistagswahlen vorne +++
In allen Kreistagen in der Region Trier wird die CDU wahrscheinlich die stärkste Kraft werden. Damit verfestigt sich der Trend vom Morgen bei der Auszählung der Kommunalwahlen. In der Stadt Trier sind bislang nur die Listenstimmen ausgezählt. Demnach wären die Grünen nicht mehr die größte Fraktion im Trierer Stadtrat, sondern die CDU. Die Kandidatenstimmen könnten an der Sitzverteilung noch einiges ändern. In den Landkreisen wurden die meisten Stimmbezirke schon ausgezählt. Nach den vorläufigen Zahlen bekam die CDU in den Kreisen Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich und im Vulkaneifelkreis mehr als 35 Prozent. Im Eifelkreis Bitburg-Prüm gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Freien Wählern. Im Kreis Birkenfeld liegen CDU und SPD derzeit fast gleichauf bei rund 25 Prozent.
+++ 11:40 Uhr: Hohe Zustimmung für AfD im Kreis Birkenfeld bei Europawahl +++
Die AfD hat bei der Europawahl in der Region Trier im Vergleich zur Wahl 2019 überall ihr Ergebnis verbessern können. Am meisten Stimmen holte sie im Landkreis Birkenfeld, wo sie nach dem vorläufigen Ergebnis auf 18,6 Prozent kam. Auch in den übrigen Landkreisen der Region kam die AfD auf zweistellige Werte. In der Stadt Trier schnitt sie vor allem in eher einkommensschwachen Stadtteilen gut ab, holte beispielsweise im Wahlbezirk "Trier/Trier-West-Pallien" nach vorläufigem Ergebnis (ohne Briefwahl) mehr als 27 Prozent der Stimmen.
Gericht Antrag abgelehnt! AfD-Jugendorganisation darf als extremistisch eingestuft werden
Das sagt der Verfassungsschutz. Die Junge Alternative (JA) ist dagegen rechtlich vorgegangen - erstmal erfolglos.
Die Ergebnisse der Kommunalwahlen liegen in vielen Landkreisen und Städten der Region Trier noch nicht vor. Sicher scheint allerdings, dass im Landkreis Trier Saarburg mit Marcel Philipps ein Vertreter der "Junge Alternative“ (JA) in den Kreistag einzieht. Die Jugendorganisation der AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Gegen die Einstufung hat die JA Beschwerde eingelegt.
+++ 11:20 Uhr: Kommunalwahl im Vulkaneifelkreis komplett ausgezählt +++
Der Kreis Vulkaneifel ist der erste Kreis in der Region Trier, in dem alle Stimmen ausgezählt wurden. Gewinner bei der Wahl zum Kreistag ist mit deutlichem Abstand die CDU mit 41,1 Prozent der Wählerstimmen, gefolgt von der SPD mit 17,7 Prozent und der AfD mit 12,2 Prozent. Die AfD, die bisher einen Sitz hatte, hat nun fünf Sitze erlangt. Die Freien Wähler erreichten 15,4 Prozent der Stimmen. Alle anderen Parteien sind einstellig geblieben. Besonders deutlich haben die Grünen im Vulkaneifelkreis verloren - und zwar um 6,2 Prozentpunkte. Sie kommen aktuell nur noch auf 6,3 Prozent.
+++ 09:15 Uhr: Stärkstes Ergebnis der Freien Wähler im Eifelkreis +++
Bei der Europawahl haben die Freien Wähler ihr stärkstes Ergebnis in Rheinland-Pfalz im Eifelkreis Bitburg-Prüm erreicht. Dort kam die Partei auf 23,4 Prozent der Stimmen. Sie wurden dort damit zweitstärkste Kraft nach der CDU. Die Christdemokraten bekamen 31,6 Prozent. Im Eifelkreis erhielten die Freien Wähler damit viermal mehr Stimmen als im Landesdurchschnitt bei der Europawahl und zehnmal mehr als im Bund.
Die Kommunal- und Europawahl in Rheinland-Pfalz Ticker zum Nachlesen: Vorläufiges amtliches Endergebnis, Kumulieren spült Kandidaten nach oben
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist auch bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz die CDU stärkste Kraft geworden. Auch bei der Europawahl liegt die Union vorn.
Auch in den anderen Landkreisen der Region Trier hat die Partei kein vergleichbar starkes Ergebnis eingefahren. Hier lagen die Freien Wähler zwischen 6 und 8 Prozent der Stimmen. Im Eifelkreis schneiden die Freien Wähler seit Jahren bei allen Wahlen besser ab als im Rest des Landes. Grund dafür ist der Landtagsabgeordnete und frühere Landrat Joachim Streit. Er lebt in Bitburg.
+++ 06:40 Uhr: Erste Trends für Kreistage und Stadtrat Trier +++
Nach ersten Auszählungen ist die CDU bis auf den Landkreis Birkenfeld bisher stärkste Kraft. In der Stadt Trier sind nur die Listenstimmen ausgezählt. Danach sind die Grünen nicht mehr die größte Fraktion im Stadtrat, sondern die CDU. Mit einem Ergebnis wird allerdings erst im Laufe des heutigen Tages gerechnet.
Auch der Eifelkreis Bitburg-Prüm, der Kreis Bernkastel-Wittlich und der Kreis Vulkaneifel bleiben wohl schwarz. Im Eifelkreis räumen nach ersten Auszählungen auch die Freien Wähler ab, die ebenfalls im Kreis Birkenfeld stark sind. Teilweise werden die Endergebnisse der Kommunalwahlen erst am Dienstag vorliegen
+++ 06:05 Uhr: Neuer Landrat und neue Bürgermeister in der Region Trier +++
Neuer Landrat im Kreis Bernkastel-Wittlich ist Andreas Hackethal. Er erhielt 75 Prozent der Stimmen. Er war der einzige Kandidat für den Posten des Landrats. Er wird damit Nachfolger von Gregor Eibes (CDU), der 13 Jahre Landrat war und jetzt in den Ruhestand geht.
Anna Carina Krebs von der CDU wird neue Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Südeifel. Mit deutlichem Abstand hat die 34-Jährige gewonnen. Krebs wurde von allen Fraktionen mit Ausnahme der Freien Wähler unterstützt. Sie erzielte 54,7 Prozent der Stimmen und ist damit Nachfolgerin von Moritz Petry, der neuer Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz gewählt.
In der Verbandsgemeinde Hermeskeil wird es eine Stichwahl geben: Stefan Ding von der CDU bekam 49,9 Prozent der Stimmen, die SPD-Kandidatin Lena Weber erreichte 32,0 Prozent. In der Verbandsgemeinde Birkenfeld wird es ebenfalls eine Stichwahl geben. Matthias König von den Freien Wählern erhielt 45,2 Prozent. Er tritt gehen Immanuel Hoffmann von der CDU an, der 29,0 Prozent erreichte.
+++ 00:05 Uhr: Zwei Europaabgeordnete aus der Region Trier +++
Joachim Streit von den Freien Wählern und Katarina Barley (SPD) haben den Sprung ins Europaparlament geschafft. Nach Angaben der Freien Wähler Bundesvereinigung wird die Partei künftig mit drei Abgeordneten im Europaparlament vertreten sein.
Den Sprung nach Brüssel verpasst hat die CDU Politikerin Carolin Hostert-Hack.
Sie zeigte sich im SWR Interview entsetzt über die Zugewinne der AfD.
Sonntag, 9.6.2024
+++ 23:10 Uhr: AfD bei Europawahl in Birkenfeld stark +++
Die AfD hat bei der Europawahl im Kreis Birkenfeld ihr stärkstes Ergebnis in der Region Trier eingefahren. Dort kam die Partei auf 18,6 Prozent und liegt damit knapp hinter der SPD. Stärkste Partei wurde die CDU mit 28,3 Prozent der Stimmen.
+++ 22:30: Joachim Streit schafft Sprung ins Europaparlament +++
Nach Angaben der Freien Wähler Bundesvereinigung hat der Bitburger Landtagsabgeordnete Joachim Streit den Sprung ins Europaparlament geschafft. Die Partei sei demnächst mit drei Abgeordneten in Brüssel vertreten.
+++ 22:10: Andreas Hackethal neuer Landrat im Kreis Bernkastel-Wittlich +++
Der CDU Politiker erhielt 75 Prozent der Stimmen. Er war der einzige Kandidat für den Posten des Landrats. Er wird damit Nachfolger von Gregor Eibes (CDU), der 13 Jahre Landrat war und jetzt in den Ruhestand geht.
Hackethal übernimmt die Amtsgeschäfte im März kommenden Jahres. Aktuell ist er noch Bürgermeister der Einheitsgemeinde Morbach.
+++ 21:55 Uhr: Europawahl in Trier ausgezählt +++
In der Stadt Trier liegt das Europawahlergebnis vor. Die CDU holte die meisten Stimmen mit 23,5 Prozent gefolgt von der SPD die auf 21 Prozent kam. Auf Platz drei landen die Grünen mit 15,5 Prozent. Die AfD liegt bei 9,6 Prozent.
+++ 21:45 Uhr: Stichwahl um Bürgermeisteramt in VG Hermeskeil +++
In der Verbandsgemeinde Hermeskeil muss eine Stichwahl über den Bürgermeisterposten entscheiden. Dort kam kein Bewerber auf über 50 Prozent. In die Stichwahl gehen Stefan Ding (CDU) und Lena Weber (SPD).
+++ 21:30 Uhr: VG Südeifel hat neue Bürgermeisterin +++
Anna Carina Krebs von der CDU folgt Moritz Petry als Bürgermeisterin in der Verbandsgemeinde Südeifel. Mit 54,7 Prozent der Stimmen hat sich die Tourismusmanagerin gegen Nicole Mrotzek (FW) und Carola Molitor (parteilos) durchgesetzt.
Anna Carina Krebs trat als unabhängige Kandidatin an und wurde von mehreren Parteien unterstützt.
+++ 21:05 Uhr: Eifeler CDU-Kandidatin kommt nicht nach Brüssel +++
Die CDU-Kandidatin für die Europawahl Carolin Hostert-Hack aus Winterspelt wird wohl den Einzug ins Europaparlament verpassen. Im SWR-Interview hat sie sich erschreckt gezeigt über das gute Abschneiden und die Stimmenzugewinne der AfD bei der Europawahl.
Im Kreis Birkenfeld erreichte die AfD ihr bestes Ergebnis in der Region Trier. Nach 124 von 130 ausgezählten Wahlbezirken kommt sie dort auf 23,4 Prozent. Nur die CDU schnitt besser ab. Sie liegt dort bei 26,6 Prozent.
In den beiden Verbandsgemeinden Baumholder und Birkenfeld ist die AfD im Moment stärkste Partei bei der Europawahl in der Region Trier. Landesweit liegt die AfD bei etwa 14 Prozent.
+++ 20:55 Uhr +++ Sechs Stimmen entscheiden Gerolsteiner Bürgermeisterwahl +++
Knapper geht es wohl kaum. In Gerolstein bleibt Uwe Schneider (SPD) Bürgermeister. Er erhielt 50,1 Prozent und setzt sich damit gegen Stefanie Lorisch (CDU) durch. Sie kam auf 49,9 Prozent. Am Ende gaben sechs Stimmen mehr den Ausschlag.
Das Ergebnis in Gerolstein war mit Spannung erwartet worden, weil Stefanie Lorisch aus dem Stadtteil Michelbach stammt, wo es in den vergangenen Monaten Streit wegen einer geplanten Flüchtlingsunterkunft gegeben hatte.
Laut vorläufigem Wahlergebnis gab es 149 ungültige Stimmen bei der Wahl zwischen Schneider und seiner Herausforderin Stefanie Lorisch. Nach Auskunft des Kreises Vulkaneifel als Kommunalaufsicht ist ein solcher Anteil von ungültigen Stimmen, nämlich 4,3 Prozent, nicht ungewöhnlich für eine Direktwahl. Demnach hatten Menschen Kreuze bei beiden Bewerbern gemacht, nichts angekreuzt oder eine Bemerkung auf den Wahlzettel geschrieben.
+++ 20:30 Uhr: Viele Briefwahlstimmen im falschen Umschlag +++
Viele Briefwähler in der Region Trier haben ihre Stimmzettel in den falschen Umschlag gesteckt. Das erfuhr der SWR bei den Auszählungen vor Ort. Für Europa- und die verschiedenen Kommunalwahlen gab es farblich unterschiedliche Umschläge. Triers Oberbürgermeister Wolfram Leibe erklärte dem SWR was das für die Gültigkeit bedeutet:
+++ 20:10 Uhr: Schweicherin Katarina Barley (SPD): "Das ist ein bitterer Abend" +++
Die aus Schweich stammende Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley ist enttäuscht über das Abschneiden ihrer Partei. Im Moment steht die SPD bei der Europawahl bei 14 Prozent. Damit liegt die Partei noch hinter der AfD und deutlich hinter der CDU.
Hier gehts zu den Hochrechnungen:
+++ 19:55 Uhr: Hoffen und Bangen bei Joachim Streit von den Freien Wählern
Schafft Joachim Streit aus Bitburg den Sprung ins Europaparlament? Im Moment steht sein Einzug auf Messers Schneide. Laut der dritten Hochrechnung kommen die Freien Wähler auf 2,8 Prozent. Das könnte reichen.
+++ 19:40 Uhr: Warum ein Mann aus Bernkastel nicht wählen durfte +++
Das war ein seltsamer Tag für Tobias Lieser aus Bernkastel-Kues heute. Kein Wahllokal wollte ihn wählen lassen. Er wurde von einem zum anderen Lokal geschickt.
Klingt unglaublich - ist aber offenbar völlig in Ordnung. Warum könnt ihr hier nachlesen:
+++ 19:30 Uhr: Viel Arbeit für Wahlhelfer in der Region Trier +++
Jede Quadratmeter in den Büros der Kreisverwaltung in Daun muss genutzt werden bei der Auszählung zur Europawahl.
+++ 19:25 Uhr: Gute Stimmung bei Auszählung in Schweich +++
Nur selten sieht der Landrat des Kreises Trier-Saarburg, Stefan Metzdorf (SPD) so viele der Verwaltungsmitarbeiter auf einen Blick. Am Wahlsonntag sind sie dienstverpflichtet und helfen bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in Schweich.
+++ 19:10 Uhr: CDU Europakandidatin hat wenig Hoffnung +++
Die CDU-Politikerin Carolin Hostert-Hack aus Winterspelt geht angesichts der ersten Hochrechnungen für die Europawahl in Rheinland-Pfalz nicht davon aus, dass sie ins EU-Parlament kommt. Das sagte sie dem SWR am Rande der Auszählung zur Europawahl.
Dafür wäre ein Ergebnis von etwa 35 Prozent auf Bundesebene notwendig, derzeit liegt die CDU aber auch im Land unter 30 Prozent.
Über die Landesliste wird die 28-Jährige es also wahrscheinlich nicht ins Parlament schaffen.
+++ 18:45 Uhr: Landratskandidat Hackethal verfolgt Auszählung in Wittlich +++
Im Wittlicher Kreishaus ist vor wenigen Minuten Andreas Hackethal (CDU) eingetroffen. Im Kreis Bernkastel-Wittlich findet die einzige Landratswahl in der Region Trier statt.
Hackethal ist der einzige Bewerber um das Amt. Bis zum Ergebnis muss er sich noch ein wenig gedulden. Zuerst wird die Europawahl ausgezählt.
+++ 18:40 Uhr: AfD legt im Vulkaneifelkreis bei Europawahl zu
Aktuell sind dort 19 Bezirke von 153 Bezirke ausgezählt: Die meisten Stimmen gingen bis jetzt an die CDU. Dann folgt bereits die AfD vor der SPD. Die AfD hat gegenüber der letzten Europawahl bisher deutlich zugelegt.
+++ 18:15 Uhr: Über 500 Wahlhelfer in Schweich bei der Arbeit +++
Insgesamt durften fast 116.000 Menschen im Kreis Trier-Saarburg bei der Europawahl wählen, bei den Kommunalwahlen etwa 114.000. Fast alle Mitarbeitenden der Kreisverwaltung Trier-Saarburg helfen jetzt in Schweich bei der Auszählung der Briefwahlunterlagen. Diese werden dort zentral für den Kreis ausgewertet.
+++ 18:05 Uhr: Erste Prognose Europawahl: CDU liegt vorn +++
Soeben haben die Wahllokale für die Europa- und Kommunalwahl geschlossen. Laut der ersten Prognose des Wahlforschungsinstituts Infratest dimap ist die CDU mit 29,5 mit Prozent (+1,2) der Stimmen auf Bundesebene der Gewinner der Europawahl. Es folgen AfD mit 16,5 Prozent (+5,5), SPD mit 14 Prozent (-1,8), Grüne mit 12 Prozent (-8,5), BSW mit 5,5 Prozent (+5,5), FDP mit 5 Prozent (-0,4) und die Linke mit 2,8 Prozent (-2,7).
+++ 17:56 Uhr: So wird bei den Wahlen in RLP ausgezählt +++
Viele Gemeinderäte, Ortsbürgermeister und Kreistage sind heute gewählt worden. Im Kreis Bernkastel-Wittlich auch ein neuer Landrat. Zudem wird in den Verbandsgemeinden Südeifel, Hermeskeil und Birkenfeld über einen neuen Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin entschieden. Da zunächst die Europawahl ausgezählt wird und die Auszählung der Kommunalwahl kompliziert ist, kann es bis Montagabend dauern, bis alle Ergebnisse feststehen.
+++ 17:45 Uhr: Hier findet ihr die Ergebnisse der Wahl beim SWR +++
Noch knapp 15 Minuten sind die Wahllokale offen. Die Ergebnisse zur Europawahl in Rheinland-Pfalz gibt es beim SWR auf dieser Seite.
+++ 14:15 Uhr: Hunderte Wahlhelfer in der Stadt Trier eingesetzt +++
In der Arena Trier ist das Briefwahlzentrum der Stadt. Seit den Mittagsstunden werden hier die Wahlbriefe sortiert, geöffnet und die eidesstattlichen Erklärungen geprüft. Ausgezählt wird erst ab 18 Uhr. Zuerst wird die Europawahl ausgezählt.
+++ 11:39 Uhr: Katarina Barley, SPD, gibt ihre Stimme in Schweich ab +++
Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, hat ihre Stimmen für Europa- und Kommunalwahl bereits kurz nach Öffnung der Wahllokale abgegeben - in ihrem Wohnort Schweich an der Mosel (Kreis Trier-Saarburg). Barley ist seit Juli 2019 Abgeordnete des Europäischen Parlaments und derzeit dessen Vizepräsidentin.
Samstag, 8.6.2024
+++ 11:45 Uhr: Verwaltungsmitarbeitende müssen bei der Wahl ran +++
Alle Mitarbeitenden der Kreisverwaltung Trier-Saarburg müssen morgen arbeiten. Sie sind dienstverpflichtet, in 57 Briefwahlvorständen die Europawahl auszuzählen. Das passiert im Schulzentrum Schweich.
+++ 9:25 Uhr: Wahl-Public-Viewing im Kreis Vulkaneifel +++
Der Kreis Vulkaneifel lädt seine Bürgerinnen und Bürger ein, den Ausgang der Wahl am Sonntagabend in der Kreisverwaltung in Daun mitzuverfolgen. Ab 18 Uhr soll es dann im Sitzungssaal in der Mainzer Straße vor allem um die Ergebnisse der Kreistagswahl gehen. Auch die Ergebnisse der Europawahl im Kreis werden hier gezeigt.
+++ 6:40 Uhr: Wahlplakate abgerissen, besprüht oder gestohlen +++
Die Polizei Trier registriert eine große Menge von Sachbeschädigungen an Wahlplakaten. Sie geht von mindestens 350 Fällen aus. Betroffen seien alle Parteien - die AfD jedoch am häufigsten. Die Taten seien jedoch nicht immer strafrechtlich relevant. Beispielsweise, wenn die Plakate abgehangen werden. Wer Plakate hingegen zum Beispiel beschmiert, zerstört, stiehlt oder beschädigt, macht sich mindestens der Sachbeschädigung schuldig.
Freitag, 7.6.2024
+++ 17:00 Uhr: Panne bei Briefwahlen in der Stadt Wittlich +++
Die Stadt Wittlich hatte fehlerhafte Briefwahlunterlagen verschickt. Ein Sprecher der Stadt sagte, 300 Wählerinnen und Wähler seien betroffen gewesen. Die Stadt hat mittlerweile neue und gültige Briefwahlunterlagen versendet.
Vor Kommunalwahl Panne: Stadt Wittlich verschickt fehlerhafte Briefwahlunterlagen
Im Vorfeld zur Kommunalwahl hat die Stadt Wittlich fehlerhafte Briefwahlunterlagen verschickt. Mehr als 300 Wähler sind betroffen. Muss die Wahl deswegen wiederholt werden?
+++ 16:55 Uhr: Auch in der VG Birkenfeld wird neuer Bürgermeister gewählt +++
In der Verbandsgemeinde Birkenfeld endet die Ära von Bürgermeister Bernhard Alscher, Freie Wähler. Um seine Nachfolge bewerben sich Holger Noß von der SPD, Matthias König von den Freien Wählern und Immanuel Hoffmann von der CDU.
+++ 16:50 Uhr: Vier Bewerber um das Bürgermeisteramt der VG Hermeskeil +++
In der Verbandsgemeinde Hermeskeil wird ebenfalls ein neuer Bürgermeister gewählt. Der bisherige Bürgermeister Hartmut Heck ist in Rente gegangen. CDU und FWG unterstützen Stefan Ding, den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Stadtrat. Die bisherige Stadtbürgermeisterin von Hermeskeil, Lena Weber von der SPD, will ebenfalls Verbandsbürgermeisterin werden. Außerdem bewerben sich Lukas Hartenfels von den Freien Wählern und Detlef Mohr von der AfD.
Vorläufiges amtliches Endergebnis CDU auch bei der Kommunalwahl in RLP deutlich vorne
Die CDU hat die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz mit klarem Abstand gewonnen. Die SPD ist weiter zweitstärkste Kraft. AfD und Freie Wähler verzeichnen deutliche Zugewinne.
+++ 16:45 Uhr: VG Südeifel wird auf jeden Fall von einer Frau geführt werden +++
Drei Frauen wollen Bürgermeisterin in der Verbandsgemeinde Südeifel werden. Anna-Carina Krebs ist CDU-Mitglied, will aber als unabhängige Kandidatin antreten. Mit im Rennen sind auch Nicole Mrotzek, die für die Freien Wähler antritt und die parteilose Carola Molitor. Der bisherige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Südeifel, Moritz Petry, ist als Geschäftsführer zum Gemeinde- und Städtebund gewechselt.
+++ 14:30 Uhr : Im Landkreis Bernkastel-Wittlich wird ein neuer Landrat gewählt +++
Im Landkreis Bernkastel-Wittlich wird ein neuer Landrat gewählt. Einziger Kandidat ist Andreas Hackethal von der CDU, bisher Bürgermeister der Einheitsgemeinde Morbach. Gregor Eibes (CDU), bisheriger Landrat des Kreises, wird im Februar 2025 in Ruhestand gehen.
+++ 14:00 Uhr: Noch nie hatten Wähler eine so große Auswahl für den Trierer Stadtrat +++
Noch nie gab es so viele Wahlvorschläge für den Trierer Stadtrat wie in diesem Jahr. Insgesamt kandidieren 12 Listen mit 402 Kandidaten. Entsprechend groß ist der Wahlzettel - nämlich 83 mal 45 Zentimeter, fast so groß wie ein Tischtuch.
+++ 14:00 Uhr: Erstmals dürfen bei der Europawahl auch 16-und 17-Jährige wählen +++
Allein in der Stadt Trier dürfen mehr als 83.000 Menschen bei der Kommunalwahl wählen. Bei der Europawahl dürfen erstmals auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. In Trier sind das 1.428 junge Menschen, die bei der Europawahl wählen dürfen, bei der Kommunalwahl aber nicht.
