Es geht um die Wahl zum Ortsbeirat des Wittlicher Stadtteils Wengerohr. Wie der Trierische Volksfreund zuerst berichtete, waren die Stimmzettel für die Ortsbeiratswahl zunächst fehlerhaft. Das bestätigte Rainer Stöckicht, Sprecher der Stadt Wittlich, gegenüber dem SWR.
Vorläufiges amtliches Endergebnis CDU auch bei der Kommunalwahl in RLP deutlich vorne
Die CDU hat die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz mit klarem Abstand gewonnen. Die SPD ist weiter zweitstärkste Kraft. AfD und Freie Wähler verzeichnen deutliche Zugewinne.
Mehr als 300 fehlerhafte Briefwahlunterlagen verschickt
Auf der Liste für den Ortsbeirat tauchte bei der Freien Wählergemeinschaft (FWG) ein Name mehr auf als erlaubt. Statt sechs standen dort sieben Kandidaten. Insgesamt wurden 315 Briefwahlunterlagen mit dieser Liste verschickt. Ein Bürger meldete sich bei der Verwaltung und wies auf die fehlerhaften Stimmzettel hin.
Nach Angaben der Stadt ist einer der Gründe für die Panne ein Fehler in der EDV. Dort würden alle Wahlvorschläge der Parteien eingegeben. Die FWG habe auch ihre Ersatzkandidaten benannt, für den Fall, dass ein Kandidat nach der Wahl erkrankt oder ausfällt. Die Ersatzkandidaten müssen laut Stöckicht auch in das System eingegeben werden, dürften aber nicht auf der Liste auftauchen.
Das landesweit eingesetzte EDV-Programm habe "offensichtlich aber keine Plausibilitätsprüfung durchgeführt" und auch keine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.
"Die FWG hat keinen Fehler gemacht"
Nach dem Druck seien die Stimmzettel noch einmal von Mitarbeitern der Stadt geprüft worden, sagte Stöckicht. "Da achten wir vor allem darauf, ob die Namen richtig geschrieben worden sind". Niemandem sei allerdings die fehlerhafte Kandidaten-Liste bei der FWG aufgefallen. "Die FWG hat keine Fehler gemacht", betont Stöckicht.
Ungültige Stimmen? Offenbar falsch eingetütete Briefwahlzettel landen bei Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg treffen seit einer Woche die ersten Stimmzettel der Briefwähler ein. Aber etwas scheint falsch zu sein: Manche Umschläge sind auffällig dick.
Mitarbeiter der Stadt gehen von Tür zu Tür
Die Stadt hat mittlerweile neue und gültige Briefwahlunterlagen versendet. Davon seien bisher 282 Rückläufe eingegangen, so die Verwaltung. Die restlichen Wähler mit fehlerhaften Wahlunterlagen sollen heute und am Samstag persönlich aufgesucht werden, um sie zu informieren. Zudem unterrichtet die Verwaltung über Wurfsendungen in den Briefkästen und auf der Website der Stadt über die fehlerhaften Unterlagen.
Muss Wahl in Wittlich-Wengerohr wiederholt werden?
Ob die Wahl in Wittlich-Wengerohr wegen der Panne wiederholt werden muss, ist noch unklar. Das hänge davon ab, ob das Wahlergebnis vom Sonntag von jemanden angefochten werde, sagte Stöckicht. Sollte das passieren, wäre das ein Fall für den Landeswahlausschuss Rheinland-Pfalz und würde auch dort entschieden werden.
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