Zwei Frauen sterben bei Klinikbrand in Frankenthal, Impfschaden-Prozess gegen BioNTech, Chance auf weiße Weihnachten gering

Update zum Brand in Frankenthal: Identität der Todesopfer geklärt

Bei dem Brand in der Stadtklinik Frankenthal ist nach Angaben der Polizei die Identität der zwei Todesopfer inzwischen geklärt. Demnach sind eine 80-Jährige und eine 72-Jährige ums Leben gekommen. Beide waren Patientinnen des Krankenhauses. Laut Polizei haben sich darüber hinaus sechs Menschen verletzt, zwei davon schwer. Das Feuer war gegen 20:30 Uhr in einem Patientenzimmer der Chirurgie-Abteilung im zweiten Stockwerk ausgebrochen. Patientinnen und Patienten aus angrenzenden Zimmern wurden schnell in andere Bereiche der Klinik verlegt. Die Brandursache soll laut Polizei nun ein Gutachter ermitteln.

Salzbachtalbrücke wieder offen

Gestern hab ich's im Ticker bereits angekündigt: Die Salzbachtalbrücke kann wieder befahren werden. Zwei Jahre nach der Sprengung der maroden Vorgängerbrücke ist der südliche Teil der neuen Brücke am Montag in beide Richtungen für den Verkehr freigegeben worden. Nach Angabe der Autobahngesellschaft soll bis Mitte 2025 auch der zweite Teil der Brücke fertig werden.

Noch ein paar Zahlen-Facts zur Salzbachtalbrücke gefällig? Dann let's go: Durchschnittlich nutzen täglich rund 80.000 Fahrzeuge die A66, die über die Salzbachtalbrücke verläuft. Die 1963 gebaute, 302 Meter lange Salzbachtalbrücke wurde im November 2021 gesprengt, nachdem sie im Juni 2021 gesperrt werden musste, weil Betonteile auf die darunter verlaufende Bundesstraße 263 gefallen waren. 

Lehrerin aus dem Westerwald muss nicht wegen Kinderpornografie vor Gericht

Eine Lehrerin aus dem Westerwald, die wegen des Besitzes eines kinderpornografischen Videos angeklagt war, muss sich nicht vor Gericht verantworten. Das hat das Amtsgericht Montabaur entschieden. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hatte die Frau im Sommer angeklagt, weil sie sich ein intimes Video über eine Schülerin hatte schicken lassen, das an der Schule im Westerwald kursierte. Sie habe damit die Mutter der Schülerin warnen wollen, hatte die Lehrerin damals erklärt. Die Lehrerin soll laut Amtsgericht die Videodatei ungeöffnet an die Mutter der 13-Jährigen weitergeleitet haben, damit sie mit dem Video Anzeige bei der Polizei erstatten konnte. Das Gericht sieht demnach keine Schuld bei der Lehrerin. Sie habe "in pädagogischer und fürsorglicher Verantwortung" gehandelt.

Westerwald

Staatsanwaltschaft musste Lehrerin anklagen Westerwald: Lehrerin muss nicht wegen Kinderpornografie vor Gericht

Eine Lehrerin aus dem Westerwald, die wegen des Besitzes eines kinderpornografischen Videos angeklagt war, muss sich nicht vor Gericht verantworten.

☃️ Weiße Weihnachten in RLP - wohl eher nicht

Wenn's nach mir ginge, könnte es so langsam anfangen zu schneien. Damit dann am Wochenende, für die Feiertage, richtig viel Schnee liegt und wir von "White Christmas" nicht nur träumen müssen. Die Realität sieht leider anders aus. Die Tendenz geht deutlich in Richtung grüne Weihnachten, sagt ARD-Wetterexperte Marcel Herber. Auch in den Hochlagen von Rheinland-Pfalz sei die Chance auf Schnee eher gering. "Aber man kann nichts ausschließen", so Herber. Also: weiterträumen! 🤞

Fun Fact: Wusstet ihr, dass man wettertechnisch laut dem Deutschen Wetterdienst (DWD) nur dann von weißer Weihnacht spricht, wenn an allen drei Weihnachtstagen (24.12., 25.12. und 26.12.) morgens eine messbare Schneedecke von wenigstens einem Zentimeter liegt? Und könnt ihr euch noch an das letzte Mal weiße Weihnachten ❄️ erinnern?

🔋 Plötzliches Ende der E-Auto-Förderung

Die Ampel-Koalition hat ihren Plan, die staatliche Kaufprämie für Elektroautos früher auslaufen zu lassen, durchgezogen. Seit Montag können Verbraucherinnen und Verbraucher keine neuen Anträge für den Umweltbonus mehr beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellen. Für Autohändler und Kunden kommt das überraschend. Einige Autobauer haben jetzt angekündigt, die Förderung vorerst zu übernehmen - so auch Stellantis, der Mutterkonzern von Opel. Wie es langfristig weitergeht, ist jedoch noch unklar. Meine Kollegen bei der Tagesschau haben sich mal angeschaut, was der Umweltbonus gebracht hat:

Ende der E-Auto-Förderung Was der Umweltbonus gekostet und was er gebracht hat

Die staatliche Kaufprämie für Elektroautos ist Geschichte. 2,4 Milliarden Euro wurden in diesem Jahr ausgezahlt. Damit die E-Mobilität vorankommt, fordern Kritiker von den Herstellern günstigere Autos.

🔥 Sieben Autos in Wiesbaden ausgebrannt

Ein kurzer Blick auf die andere Rheinseite: Am frühen Dienstagmorgen sind in Wiesbaden mehrere Fahrzeuge ausgebrannt. Die Polizei schließt Brandstiftung nicht aus. Gegen 3:10 Uhr meldeten laut Polizei Zeugen, dass am Wiesbadener Schelmengraben im Stadtteil Dotzheim mehrere Autos brennen würden. Die Fahrzeuge standen auf einem Parkplatz in der Hans-Böckler-Straße. Wie die Feuerwehr mitteilt, standen beim Eintreffen der Rettungskräfte sieben Autos in Vollbrand. Verletzte gab es nicht. An den Fahrzeugen entstand Totalschaden, die Schadenshöhe wird auf rund 120.000 Euro geschätzt.

Da die Polizei nicht ausschließen kann, dass jemand die Autos angesteckt hat, ermittelt jetzt die Kriminalpolizei. Gesucht werden zwei Jugendliche, die sich nach Angaben der Zeugen mit E-Scootern vom Tatort entfernt haben sollen. Hinweise nimmt die Polizei in Wiesbaden unter der Telefonnummer 0611-3450 entgegen.

🎉 Fastnachtsumzug in Ludwigshafen findet doch statt

Partystimmung in Ludwigshafen und Mannheim 🎉 Der geplante Fastnachtsumzug der beiden Städte findet nun doch statt. Inzwischen haben sich genügend Vereine zur Teilnahme am Umzug angemeldet, sagen die Veranstalter. Wochenlang stand der geplante Fastnachtsumzug auf der Kippe - und das nach vier Jahren Corona-Pause. Der Grund: Zu wenig Anmeldungen von den Fastnachtsvereinen und Karnevalsgesellschaften aus der Region. Deshalb wurde die Anmeldefrist nochmal um zwei Wochen verlängert. Sie endete am vergangenen Donnerstag. Zwar seien die erwünschten 70 Zugnummern noch nicht ganz erreicht, weitere Anmeldungen von Fastnachtsvereinen aus der Region seien aber bereits angekündig worden. Deswegen heißt es also am 11. Februar 2024 nach fünf Jahren wieder: "Ludwigshafen, ahoi!"

Ludwigshafen

Grünes Licht aus Ludwigshafen Gemeinsamer Fastnachtsumzug von Mannheim und Ludwigshafen findet doch statt

Die (Kur)pfälzer Narren dürfen aufatmen: Der Fastnachtsumzug durch Ludwigshafen am 11. Februar 2024 kann nun doch stattfinden. Inzwischen haben sich genügend Vereine angemeldet, sagen die Veranstalter.

Schwerer Unfall bei Singhofen

Bei Singhofen im Rhein-Lahn-Kreis ist es am frühen Morgen zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen. An einer Kreuzung auf der B260 missachtete ein 65-Jähriger die Vorfahrt eines anderen Fahrzeugs und es kam zu einer Kollision. Beide Fahrzeuge wurden stark beschädigt und waren nicht mehr fahrbereit, teilte die Polizei mit. Der Unfallverursacher wurde demnach leicht, der zweite Unfallbeteiligte schwer, aber nicht lebensbedrohlich, verletzt. Beide wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht. Der Unfall ereignete sich gegen 4:45 Uhr.

🚘 Ein Blick auf die Straßen

Auf den Straßen im Land sieht es aktuell noch ruhig aus. Aber auf der A61 Koblenz Richtung Ludwigshafen zwischen Rheinböllen und Stromberg ist Vorsicht geboten: Dort steht ein defekter LKW auf der rechten Spur. Gleiches gilt für die A60 Bingen Richtung Mainz zwischen Heidesheim und Mainz-Finthen/Saarstraße. Dort steht ebenfalls ein defektes Fahrzeug auf der rechten Spur.

Ob schon auf dem Weg Richtung Weihnachtsurlaub oder noch Richtung Arbeit - hier erfahrt ihr, wie es aktuell auf den Straßen in Rheinland-Pfalz aussieht:

Aktuelle Verkehrsmeldungen

🚜 Traktoren-Demo im Hunsrück

In ganz Deutschland haben gestern Landwirte gegen die geplante Kürzung von Subventionen für die Landwirtschaft protestiert. Auch im Hunsrück sind sie im wahrsten Sinne des Wortes "auf die Straße gegangen" und haben mit etwa 70 Traktoren den Verkehr auf der B327 für etwa zwei Stunden lahm gelegt. Wie das Ganze aussah, könnt ihr euch hier ansehen:

Deutschland und die Welt

• Die Lokführergewerkschaft GDL hat vor rund einem Monat zu einer Urabstimmung über unbefristete Streiks aufgerufen. Heute soll in Frankfurt das Ergebnis verkündet werden.

• Das Bundesverfassungsgericht urteilt heute zur Klage der Unionsfraktion wegen Pannen in Berlin bei der Bundestagswahl 2021. Der Bundestag hatte am 10. November 2022 mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP auf Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses beschlossen, dass die Wahl lediglich teilweise wiederholt wird. Aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion ist der Beschluss des Bundestages mindestens deshalb rechtswidrig, weil der Bundestag die Wahl in sechs vom Bundeswahlleiter angefochtenen Wahlkreisen nicht insgesamt für ungültig erklärt habe.

• In Berlin findet heute ein Gedenken an den islamistischen Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz 2016 statt. Bei dem Anschlag waren 13 Menschen getötet worden. Heute wird dort unter anderem ein Gottesdienst gefeiert.

• Bei einem Erdbeben im Nordwesten Chinas sind mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. Das berichten staatliche Medien. Demnach wurden außerdem bisher mehr als 500 Verletzte gemeldet. In der Provinz Gansu seien schwere Schäden entstanden. Unter anderem seien Häuser zerstört worden. Zur Stärke des Erdbebens gibt es unterschiedliche Zahlen - das Europäische Seismologische Zentrum gab sie mit 6,1 an.

Zwei Tote bei Feuer in Stadtklinik Frankenthal

In einem Zimmer der Stadtklinik in Frankenthal hat es am Montagabend gebrannt. Bei den Löscharbeiten wurden laut Polizei zwei tote Menschen entdeckt, weitere wurden verletzt. Das Feuer war laut Feuerwehr in einem Patientenzimmer der Chirurgischen Station ausgebrochen. Ein Großaufgebot von Polizei und Feuerwehr war vor Ort, der Brand konnte am Abend noch gelöscht werden. Laut Feuerwehr ist nur ein Teilbereich der Station betroffen. Der restliche Klinkikbetrieb wurde durch das Feuer nicht eingeschränkt. Die Polizei ermittelt jetzt, warum es gebrannt hat.

🌧️ Das Wetter in RLP

Was bringt das Wetter in der Woche vor Weihnachten? Es sieht leider recht trüb aus 😢 Ab dem heutigen Nachmittag setzt von Norden her der Regen ein und es bleibt die Woche über nass.

Das wird heute wichtig

• Vor dem Landgericht in Frankenthal startet heute ein Prozess gegen den Mainzer Impfstoffhersteller BioNTech. Eine Frau verklagt das Unternehmen wegen möglicher Corona-Impfschäden. Sie führt ihre Klage dem Gericht zufolge darauf zurück, dass es nach einer zweiten Impfung zu einer beidseitigen Lungenarterien-Embolie bei ihr gekommen sei. Sie fordert Schadenersatz und Schmerzensgeld. Der Prozessauftakt wurde mehrfach verschoben.

• Und noch ein Gerichtsprozess um das Mainzer Unternehmen BioNTech: Das Bundespatentgericht in München verhandelt heute die von BioNTech angestrengte Nichtigkeitsklage gegen CureVac. Hintergrund ist die Schadensersatzklage des Tübinger Unternehmens gegen die Mainzer. Ein Gericht hat dazu bereits entschieden: Die Patente, die es von CureVac gibt, wurden verletzt. Jetzt ist die Frage, ob die Patente von CureVac überhaupt gültig sind.

• In der ersten Fußball-Bundesliga treten am Abend der 1. FSV Mainz 05 und Borussia Dortmund gegeneinander an. Die 05er müssen in Dortmund Punkte holen, denn noch immer liegen die Mainzer im Tabellenkeller auf Platz 17 - punktgleich mit dem Tabellenletzten Darmstadt.