Die Kommunal- und Europawahl in RLP

Ticker zum Nachlesen: Vorläufiges amtliches Endergebnis, Kumulieren spült Kandidaten nach oben

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist auch bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz die CDU stärkste Kraft geworden. Auch bei der Europawahl liegt die Union vorn.

CDU-Landesvorsitzender Baldauf: "Wir haben noch Luft nach oben"

Laut den ersten Hochrechnungen von Infratest dimap zur Europawahl in Deutschland geht die CDU/CSU als Sieger aus der Wahl hervor. Auch in RLP liegt die Partei klar vorne. "Wir haben jetzt zunächst mal die Situation, dass wir das beste Ergebnis haben mit Abstand", sagt CDU-Landesvorsitzender Christian Baldauf. Durch viele Maßnahme habe man es geschafft, "viel mehr Glaubwürdigkeit zu erreichen". Dennoch habe man "noch Luft nach oben".

So sind die Wähler bei der Europawahl gewandert

Wohin sind die Wählerinnen und Wähler der SPD, Grünen, Linken und FDP abgewandert? Aus welchem Lager haben Union, AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht ihre Stimmen hinzugewonnen? Hier die Wählerwanderungen nach Parteien zum Durchklicken:

Sechs Stimmen entscheiden Bürgermeisterwahl in Gerolstein

Knapper geht es wohl kaum. In Gerolstein bleibt Uwe Schneider (SPD) Bürgermeister. Er erhielt 50,1 Prozent und setzt sich damit gegen Stefanie Lorisch (CDU) durch. Sie kam auf 49,9 Prozent. Am Ende gaben sechs Stimmen mehr den Ausschlag. Das Ergebnis in Gerolstein war mit Spannung erwartet worden, weil Stefanie Lorisch aus dem Stadtteil Michelbach stammt, wo es in den vergangenen Monaten Streit wegen einer geplanten Flüchtlingsunterkunft gegeben hatte.

Bürger aus Bernkastel-Kues bei Wahllokal abgewiesen

Tobias Lieser lebt schon sein ganzes Leben lang an der Mosel. Trotzdem durfte er heute keinen Bürgermeister und keinen Stadtrat in Bernkastel-Kues wählen. In einem Wahllokal in Bernkastel-Kues wurde er heute abgewiesen. "Ich fühle mich ausgegrenzt als deutscher Staatsbürger", sagt er. Warum ist das so? Mein Kollege Christian Altmayer hat Tobias Lieser getroffen:

Bernkastel-Kues

Im Wahllokal abgewiesen Deshalb darf ein Bürger aus Bernkastel-Kues weder Rat noch Bürgermeister wählen

Tobias Lieser lebt schon seit Jahren an der Mosel. Trotzdem darf er heute keinen Bürgermeister und keinen Stadtrat in Bernkastel-Kues wählen. Warum nicht?

Bislang sechs Abgeordnete aus RLP ins Europaparlament gewählt

Den bislang vorliegenden Zahlen zufolge haben sechs Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz den Sprung ins Europaparlament geschafft: Die CDU schickt die Spitzenkandidatin Christine Schneider als auch Ralf Seekatz ins EU-Parlament. Für beide ist es eine weitere Legislaturperiode in Brüssel.

Die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD, Katarina Barley, hat ebenfalls den Wiedereinzug geschafft.

Die Europa-Abgeordnete der rheinland-pfälzischen Grünen, Jutta Paulus, wird auch erneut im neuen Europaparlament vertreten sein. Listenplatz neun reicht der Pfälzerin aus Neustadt an der Weinstraße für den Wiedereinzug.

Die AfD wird im neuen Europaparlament erstmals auch mit einem rheinland-pfälzischen Abgeordneten vertreten sein: Alexander Jungbluth.

Stand jetzt ist auch Joachim Streit von den Freien Wähler im EU-Parlament.

Prognose für Stadtratswahl in Mainz: Grüne und CDU gleichauf vorne

Auch mal was von den Kommunalwahlen: Eine Prognose für die Stadtratswahl in Mainz von infratest dimap zeigt: Grüne (minus 1,7 Prozentpunkte) und CDU (+2,5) liegen in Mainz mit 26 Prozent gleichauf vorne. Dahinter folgt die SPD mit 23,0 Prozent (+2,8). Mit deutlichen Abstand kommen die Linken mit 7,0 Prozent (+1,1), die FDP mit 6,0 Prozent (+0,1), die AfD mit 4,0 Prozent (-1,3) dahinter. Die ÖDP kommt auf 3,0 Prozent (-1,2) der Stimmen und die Freien Wähler auf 1,7 Prozent (-0,2). Auf alle anderen Parteien entfallen 2,8 Prozent.

Kommunalwahl 2024: Prognose für den Stadtrat Mainz
Kommunalwahl 2024: Prognose für den Stadtrat Mainz

Kontrast zum Bund bei Europawahl in Mainz: Grüne stark, AfD schwach

Wie im Bund liegt auch in Mainz bei der Europawahl aktuell die CDU vorne. In den 123 bisher ausgezählten Wahlbezirken (221 gibt es) kommt die CDU auf 23,2 Prozent der Stimmen. Die Grünen folgen mit 21,6 Prozent, dann die SPD mit 16,6 Prozent, die FDP mit 7,4 Prozent und Volt mit 6,8 Prozent. Die AfD liegt in Mainz mit 5,8 Prozent deutlich unter dem guten Ergebnis im Bund. Dahinter folgen die Linke (4,3 Prozent), die Partei (2,2 Prozent), die Freien Wähler (1,9 Prozent) und die ÖDP (1,5 Prozent). Die Tierschutzpartei kommt auf 1,2 Prozent der Stimmen.

Europawahl in RLP: So reagieren die Landesparteien

Großer Jubel bei der CDU in Mainz, Freude auch bei der Wahlparty der rheinland-pfälzischen AfD nach den Ergebnissen bei der Europawahl. Frust gibt es hingegen vor allem bei den Wahlveranstaltungen der Grünen und SPD. Hier die Reaktionen aus dem Land:

Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz bei 70,3 Prozent

Nach einer Prognose des Wahlforschungsinstituts Infratest dimap liegt die Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz bei der Europawahl bei 70,3 Prozent. Bei der Europawahl im Jahr 2019 waren es 64,8 Prozent. Rheinland-Pfalz ist traditionell ein Bundesland mit einer hohen Wahlbeteiligung. Das liegt daran, dass die Europawahl immer gleichzeitig mit der Kommunalwahl stattfindet.

Europawahl: AfD im Donnersbergkreis in jeder VG vorne

Im Donnersbergkreis ist derzeit die AfD in jeder Verbandsgemeinde vorne. Landrat Guth (parteilos) glaubt aber, dass sich das nach Auszählung der Briefwähler noch ändern wird. Im Donnersbergkreis werden derzeit die per Briefwahl eingereichten Stimmzettel ausgezählt.

Politikprofessor Jun: „Ein klarer Absturz der Grünen in RLP“

Der Denkzettel für die Bundesregierung falle mit den derzeitigen Hochrechnungen zur Europawahl heftig aus, sagt Uwe Jun, Professor der Politikwissenschaften an der Uni Trier. Denn: "Nur noch ein Drittel etwa der Wählerinnen und Wähler haben sich für die Ampel-Parteien entschieden." Für die Grünen im Land sei es ein klarer Absturz. "Auf jeden Fall profitieren AfD wie auch BSW von den vielen Unzufriedenen, von den vielen Enttäuschten, von denen, die die Politik der Ampel als eher ernüchternd empfinden."

Im Hinblick auf die Kommunalwahlen betont Jun die Stärke der CDU innerhalb der Kommunen, "besonders in den ländlichen Regionen des Landes. Das wird sie vermutlich halten können, so wie die Trends aussehen." In den Universitätsstädten Koblenz, Trier und Mainz seien in der Vergangenheit die Grünen stark gewesen. Ob sie das halten können? "Da ist ein großes Fragezeichen dahinter", so Jun. 

Uwe Jun, Professor für Politikwissenschaften an der Uni Trier.
Uwe Jun, Professor für Politikwissenschaften an der Uni Trier.

Warum die Auszählung der Kommunalwahl so lange dauert

Die Ergebnisse der Kommunalwahl stehen normalerweise erst ein paar Tage nach der Wahl fest. Das liegt am komplizierten Wahlmodus. Zunächst mal werden nämlich die Stimmen für die Europawahl ausgezählt. Die haben Priorität. Erst danach werden die Stimmzettel der Kommunalwahl ausgezählt. Welche Besonderheiten es sonst noch gibt, seht ihr in unserem Erklär-Reel bei Instagram.

Welche Bevölkerungsgruppe wählte wen?

Welche Parteien haben die jüngsten Wählerinnen und Wähler gewählt? Für wen stimmten die Älteren ab? Wen bevorzugten Frauen, wen Männer? Und wie wurde abhängig vom Bildungsgrad gewählt? Hier seht ihr die Abstimmungsergebnisse der Europawahl in Deutschland nach Altersgruppen gesplittet:

Barley: "Das ist für uns ein richtig bitterer Abend"

Die SPD-Spitzenkandidatin und EU-Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley hat mit großer Enttäuschung auf das Abschneiden der SPD bei der Europawahl reagiert. Barley kommt aus Schweich (Kreis Trier-Saarburg). Hier hatte sie am Morgen auch ihre Stimme abgegeben.

Wie hat mein Ort bei der Europawahl gewählt?

Die ersten Ergebnisse aus den Gemeinden liegen im SWR-Ergebnisportal vor. Über die Ortssuche könnt ihr Euren Ort suchen und sehen, wie die Stimmen bei der Europawahl verteilt sind. Zudem findet ihr im Laufe des Abends Ergebnisse und Analysen für ganz Rheinland-Pfalz und Bund.

Kandidat der AfD RLP zieht ins EU-Parlament, Trabert nicht

Die rheinland-pfälzische AfD war mit Alexander Jungbluth als Spitzenkandidat zur Europawahl und Platz fünf in der Bundesliste angetreten. Nach der Hochrechnung dürfte er gute Chancen haben, als Abgeordneter ins Europaparlament einzuziehen.

Gerhard Trabert hat nach aktuellem Stand wohl den Einzug in das EU-Parlament verpasst. Der Mainzer Sozialmediziner hatte auf Listenplatz 4 für "Die Linke" kandidiert. Die aktuelle Prognose sieht die Partei allerdings nur bei 2,8 Prozent. Demnach wird es für Trabert wohl knapp werden.

So reagieren die Parteien auf die Prognose

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: "Wir starten weiter durch. Die Kanzlerpartei hat 14 Prozent, wir haben mehr als doppelt so viel." Bundeskanzler Olaf Scholz könne so nicht weitermachen. "Eigentlich müsste er die Vertrauensfrage stellen im Bundestag. Das ist desaströs, was wir da erleben. Entweder die Ampel macht einen Kurswechsel oder sie muss den Weg freimachen für Neuwahlen."

AfD-Vorsitzender Tino Chrupalla: "Wir haben ein Super-Ergebnis erzielt, und ich denke, das wird im Laufe des Abends auch noch weiter nach oben gehen. Also den zweiten Platz, den geben wir heute nicht mehr her."

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: "Für uns ist das heute eine harte Niederlage. Wir müssen bei uns selbst auf Fehlersuche gehen. Sündenböcke sollen nicht gesucht werden, doch müsse das Ergebnis ehrlich aufgearbeitet werden."

Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang: "Das ist nicht der Anspruch, mit dem wir in diese Wahl gegangen sind, und wir werden das gemeinsam aufarbeiten."

BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht: „Ich bin wirklich erleichtert und freue mich riesig über dieses Ergebnis. Dass eine Partei aus dem Stand ein solches Ergebnis erreicht hat, gab es noch nie." 

Weitere Reaktionen folgen.

Wahlbeteiligung höher als 2019

Nach einer Prognose des Wahlforschungsinstituts Infratest dimap liegt die Wahlbeteiligung im Bund bei der Europawahl bei 64 Prozent. Bei der Europawahl im Jahr 2019 waren es 61 Prozent.

Erste Prognose Europawahl: CDU liegt vorn

Soeben haben die Wahllokale für die Europa- und Kommunalwahl geschlossen. Laut der ersten Prognose des Wahlforschungsinstituts Infratest dimap ist die CDU/CSU mit 29,5 mit Prozent (+0,6) der Stimmen auf Bundesebene der Gewinner der Europawahl. Es folgen AfD mit 16,5 Prozent (+5,5), SPD mit 14 Prozent (-1,8), Grüne mit 12 Prozent (-8,5), BSW mit 5,5 Prozent (+5,5), FDP mit 5 Prozent (-0,4) und die Linke mit 2,8 Prozent (-2,7).

Europawahl 2024: Prognose Bundesergebnis

Auf die Prognose folgen im Laufe des Abends Hochrechnungen, Ergebnisse und weitere Analysen zur Europawahl in Rheinland-Pfalz. Alle Zahlen findet ihr in unserem Ergebnisportal.

Ersten Reaktionen aus Berlin erwartet

Die erste Prognose zur Europawahl 2024 steht kurz bevor. Im Ersten werden sich die Parteien dann den drängendsten Fragen stellen.

Insta live: Die Situation vor Ort am Wahltag

Wie geht es einer Erstwählerin an diesem für sie besonderen Tag? Wie ist die Situation vor den Wahllokalen in Rheinland-Pfalz und wie läuft eigentlich dieser Wahlsonntag bei Rock am Ring? Wir waren live auf Instagram - mit Antworten und Impressionen. Ihr habt's verpasst? Hier könnt ihr es nachschauen:

Der Countdown läuft

Die Spannung steigt. Noch 30 Minuten bis zur Schließung der Wahllokale und bis es eine erste Antwort geben wird: Wer hat das Rennen bei der Europawahl gemacht? Eine erste Antwort darauf bekommt ihr hier im Liveticker: die 18-Uhr-Prognose des Europawahl-Ergebnisses für ganz Deutschland.

Im Laufe des Abends wird es dann fortlaufend Zwischenergebnisse zur Europawahl geben. Mit einem vorläufigen Endergebnis für ganz Europa ist ab 23 Uhr zu rechnen. Außerdem wird es aller Voraussicht nach bereits heute Abend erste Ergebnisse von Direktwahlen der Landräte und hauptamtlichen Bürgermeister in Rheinland-Pfalz geben.

Die Stimmen zu den Wahlen von Stadträten, Kreistagen sowie Verbandsgemeinderäten und Gemeinderäten werden überwiegend erst ab Montag ausgezählt. Mit einem Landesergebnis der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz ist erst ab Mittwoch zu rechnen.

Liveticker zur Wahl auch in den Regionen

Heute wird bekanntlich auf sehr vielen Ebenen gewählt - von Europa, über Landkreise und Städte bis runter auf die kleinste Ebene: in mehr als 2.000 Gemeinden. Den ganz detaillierten Blick auf die Regionen werfen unsere Kolleginnen und Kollegen in unseren Studios. Die Liveticker findet ihr hier:

Blick hinter die Kulissen: Technische Hilfe beim Briefeöffnen

Noch rund eineinhalb Stunden bis zur Schließung der Wahllokale. Hier mal ein kleiner Blick hinter die Kulissen bei den Wahlen in Trier. Mehr als 40.000 Umschläge müssen hier laut dem X-Account - ehemals Twitter - der Stadt geöffnet werden. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wissen sich hier mit einem tollen Gadget zu helfen: einem elektrischen Brieföffner.

Wenn über 40.000 Umschläge geöffnet werden müssen, darf man sich auch ein bisschen technische Unterstützung leisten. We proudly present in der SWT-Arena: The Wahlbrieföffnungsmaschine. #Europawahl_2024 #kommunalwahl pic.twitter.com/GYAn3e88ay

Instagram-Live am Wahlsonntag

Die Kommunal- und Europawahl ist in vollem Gange. Noch zwei Stunden sind die Wahllokale geöffnet. Wie ist die Stimmung bei den Wählerinnen und Wählern? Dafür sprechen wir in einem Instagram-Live und schalten zu unseren Reporterinnen vor Ort, sowie zu unserem SWR-Hauptstadtkorrespondenten Enno Osburg nach Berlin und zu guter Letzt an den Nürburgring zu Rock am Ring. Welche Rolle spielt wohl dort die Kommunal- und Europawahl?

Heute im Fernsehen: "Rheinland-Pfalz wählt" ab 20:20 Uhr

Im Wahlstudio werden heute Hochrechnungen für die Wahl des Europaparlaments gezeigt und die rheinland-pfälzischen Wahlen ausführlich begleitet. Infratest-Dimap (Experten und Expertinnen rechts im Bild) wird aktuelle Zahlen liefern. Exklusiv für den SWR wird außerdem eine Prognose für die Wahl zum Stadtrat in Mainz abgegeben. Gerade laufen die Vorbereitungen. In der Sendung werden den Moderatoren und Moderatorinnen dann auch die rheinland-pfälzischen Spitzenpolitiker und -politikerinnen Rede und Antwort stehen und zu den Zahlen Stellung beziehen.

Das Studio von "Rheinland-Pfalz wählt" wird am Sonntag alle Neuigkeiten zur Wahl begleiten.
Im Wahlstudio werden die Hochrechnungen für die Wahlen zum Europaparlament und die Ausgängen der rheinland-pfälzischen Wahlen begleitet.

So liefen Kommunal- und Europawahl vor fünf Jahren

Weiterhin sind die Wahllokale geöffnet, weiterhin heißt es Warten auf die ersten Prognosen und Zwischenergebnisse nach 18 Uhr. Zeit für einen Rückblick auf die vergangene Kommunal- und Europawahl 2019.

Vor fünf Jahren jubelten vor allem die Grünen. Sowohl bei Europa- als auch Kommunalwahl legten sie in Rheinland-Pfalz ordentlich zu.

Hier das Endergebnis der Europawahl 2019 in Rheinland-Pfalz:

Vorläufiges amtliches Endergebnis Europawahl Rheinland-Pfalz
So sah das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl in Rheinland-Pfalz 2019 aus.

Und mit diesen Resultaten endete die Kommunalwahl 2019 in Rheinland-Pfalz:

Vorläufiges amtliches Endergebnis

Hunderte Wahlhelfer schon jetzt im Einsatz

In vielen Städten in Rheinland-Pfalz sind Wahlhelfer schon intensiv im Einsatz. Wie in der Arena Trier in der das Briefwahlzentrum der Stadt eingerichtet wurde. Seit den Mittagsstunden werden hier die Wahlbriefe sortiert, geöffnet und die eidesstattlichen Erklärungen geprüft. Ausgezählt wird erst ab 18 Uhr. Zuerst wird die Europawahl ausgezählt.

Das Briefwahlzentrum der Stadt Trier ist in der Arena
Die Arena Trier ist das Briefwahlzentrum der Stadt Trier. Bild in Detailansicht öffnen
Das Briefwahlzentrum der Stadt Trier ist in der Arena
Tausende Wahlbriefe liegen auf den Tischen in der Arena. Bild in Detailansicht öffnen
Das Briefwahlzentrum der Stadt Trier ist in der Arena
Antonia Willger ist die Stellvertretende Leiterin des Bereichs Wahlen der Stadt Trier. Um schnell in der Arena von einem Tisch zum anderen zu kommen, nutzt sie Inliner. Bild in Detailansicht öffnen
Das Briefwahlzentrum der Stadt Trier ist in der Arena
Die Helfer bei den Wahlen haben alle Hände voll zu tun. Bild in Detailansicht öffnen
Das Briefwahlzentrum der Stadt Trier ist in der Arena
Bis 18 Uhr werden die eidesstattlichen Erklärungen geprüft, die in den Wahlbriefen liegen. Bild in Detailansicht öffnen

Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz höher als 2019

Die Beteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz um 12 Uhr über der von 2019. Laut einer Umfrage der Landeswahlleitung in Städten und Gemeinden waren in den ersten vier Stunden des Wahltags rund 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe gegangen oder hatten vorab per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt 45 Prozent.

Insgesamt hatte die Wahlbeteiligung an der Europawahl in Rheinland-Pfalz 2019 bei 64,8 Prozent gelegen, an den Kommunalwahlen beteiligten sich 61,7 Prozent der Wahlberechtigten. 

Wahl-Schlappheit in Freisbach?

Kleiner Ort, große Schlagzeilen: In Freisbach in der Südpfalz ist im vergangenen Jahr der Gemeinderat geschlossen zurückgetreten. Im Dezember folgte die Wiederwahl und nun müssen die Freisbacher schon wieder an die Wahlurne. Sind sie wahlmüde? Ein Spaziergang durch den Ort.

Freisbach

Das letzte Mal ist kein halbes Jahr her Kommunalwahlen: Ist Freisbach eigentlich wahlmüde?

Kleiner Ort, große Schlagzeilen: In Freisbach in der Südpfalz ist im vergangenen Jahr der Gemeinderat geschlossen zurückgetreten. Im Dezember folgte die Wiederwahl und nun müssen die Freisbacher wieder an die Wahlurne. Sind sie wahlmüde? Ein Spaziergang durch den Ort.

SWR4 am Freitag SWR4

Am 9. Juni wählt Europa Europawahl 2024 in RLP - Alles Wichtige rund um die Wahl

Wie funktioniert das mit der Europawahl, wer kandidiert und was wird vom EU-Parlament entschieden? Klicken Sie in unser multimediales Angebot für Rheinland-Pfalz mit Berichten, Analysen und Ergebnissen.