Die Kommunal- und Europawahl in RLP

Ticker zum Nachlesen: Vorläufiges amtliches Endergebnis, Kumulieren spült Kandidaten nach oben

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist auch bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz die CDU stärkste Kraft geworden. Auch bei der Europawahl liegt die Union vorn.

Es wird weiter ausgezählt in Rheinland-Pfalz

Gestern waren sie zum Teil bis tief in die Nacht im Einsatz - und heute sind viele von ihnen schon wieder dabei: Tausende Menschen sind derzeit in Rheinland-Pfalz als Wahlhelfer im Einsatz - wie hier im Bild in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle. Viele hatten sich freiwillig gemeldet, aber auch zahlreiche Verwaltungsmitarbeiter beteiligen sich am Auszählen. Nachdem die Europawahl abgeschlossen ist, geht es jetzt um die Stimmen zu den Wahlen von Stadträten, Kreistagen sowie Verbandsgemeinderäten und Gemeinderäten. Diese werden überwiegend erst seit heute ausgezählt. Mit einem Landesergebnis der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz ist erst ab Mittwoch zu rechnen.

Wahlhelfer in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz
Wahlhelfer in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz

CDU und SPD mit schlechtestem Ergebnis aller Zeiten in RLP

Das politische Spektrum in Deutschland wird vielfältiger - und das führt weiter zu Einbußen bei den einst dominierenden Volksparteien CDU und SPD. Noch nie haben Christdemokraten und Sozialdemokraten bei einer Europawahl in Rheinland-Pfalz so schlecht abgeschnitten wie in diesem Jahr. Bundesweit sieht das ein bisschen anders aus. Auch da verzeichnet die SPD ein Rekordtief, die Union verbesserte sich aber im Vergleich zu 2019 - und erzielte insgesamt nur ihr zweitschlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl.

Ergebnisse von Union und SPD bei den bisherigen Europawahlen in Deutschland
Ergebnisse von Union und SPD bei den bisherigen Europawahlen in Deutschland

Wahlbeteiligung bei Europawahl höher als vor fünf Jahren

Ein Blick auf die Wahlbeteiligung - und der ist durchaus erfreulich: 66,7 Prozent der wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben ihre Stimme bei der Europawahl abgegeben. Das sind 1,9 Prozentpunkte mehr als bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren. Erstmals durften bei einer Europawahl auch die 16- und 17-Jährigen wählen.

Die Möglichkeit zur Briefwahl nutzten in Rheinland-Pfalz 53,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler. Nie zuvor gaben mehr Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ihre Stimme bei einer Europawahl per Brief ab. Höher fiel der Briefwahlanteil bei überregionalen Wahlen in Rheinland-Pfalz nur bei der Landtagswahl 2021 und der Bundestagswahl 2021 aus, die beide noch im Zeichen der Coronapandemie standen.

CDU dominiert bei Europawahl in RLP - AfD in Germersheim vorn

Die CDU ist bei der Europawahl in Rheinland-Pfalz in allen zwölf kreisfreien Städten sowie allen 24 Landkreisen stärkste Partei geworden. Das geht aus einer statistischen Analyse des Landeswahlleiters vom Montag hervor. Rechnet man die zwölf kreisfreien Städte, die 29 verbandsfreien Gemeinden sowie die 129 Verbandsgemeinden im Land zusammen, war die Union in 169 dieser 170 kommunalen Einheiten vorn. Einzige Ausnahme ist die Verbandsgemeinde Germersheim, hier setzte sich die AfD mit 27,2 Prozent als stärkste Partei durch.

Bei der Europawahl 2019 war die Dominanz der Union noch von den Grünen und der SPD gebrochen worden. Die Grünen lagen damals in den Universitätsstädten Landau, Mainz und Trier vorn, die SPD in Kusel.

CDU in Mainz bei der Europawahl vorn - AfD schwach

In der Landeshauptstadt sieht das Ergebnis der Europawahl ganz anders aus als in Rheinland-Pfalz insgesamt. Zwar ist auch in Mainz die CDU vorne, sie hat mit 22,0 Prozent aber nur 0,4 Prozentpunkte Vorsprung auf die Grünen (21,6 Prozent). Die SPD ist mit 16,3 Prozent drittstärkste Kraft. Im Verhältnis zum Landesergebnis schneidet die AfD in Mainz schwach ab. Mit 6,2 Prozent liegt sie noch hinter Volt (7,3) und der FDP (6,9).

Ihr wollt wissen, wie in eurem Ort bei der Europawahl abgestimmt wurde, dann könnt ihr das hier nachschauen:

In Luxemburg holen die Christsozialen die meisten Stimmen

Ein kurzer Blick zu unserem Nachbarn Luxemburg: Hier haben die Christsozialen von Regierungschef Luc Frieden die Europawahl gewonnen. Sie erhielten 22,9 Prozent der Stimmen und schicken wie bisher zwei Abgeordnete in das EU-Parlament. Jeweils ein Mandat entfällt auf die Sozialdemokraten LSAP (21,7 Prozent), die Liberalen (Demokratische Partei/DP/18,3), die Grünen (11,8) und die rechtsgerichtete ADR (11,8). Luxemburg hat rund 660.000 Einwohner.

Europawahl - So wählten verschiedene Gruppen in Rheinland-Pfalz

Auch zum Wahlverhalten in Rheinland-Pfalz hat infratest dimap aktuelle Zahlen. Danach gibt es erhebliche Unterschiede im Wahlverhalten zwischen Jüngeren und Älteren, zwischen Frauen und Männern und auch zwischen Menschen mit einfacher Bildung und Menschen mit hoher Bildung.

Die ARD-Analyse zur Europawahl

Wieso zieht die AfD so viele Wähler an? Warum laufen den Grünen die jungen Leute weg? Und welche Rolle spielten Scholz und Merz, die auf keinem Wahlzettel standen? Eine Analyse der ARD auf Basis der Daten von infratest dimap.

Hier geht es zum SWR-Ergebnisportal der Kommunalwahl

Die Ergebnisse einer Kommunalwahl darzustellen, ist keine leichte Aufgabe. Durch das viel beschriebene Kumulieren und Panaschieren verzögern sich die Ergebnisse im Gegensatz zur Europawahl oft erheblich. Doch jetzt am frühen Montagmorgen liegen bereits von zahlreichen RLP-Gemeinden die jeweiligen Abstimmungsergebnisse vor. Im Tagesverlauf werden weitere hinzukommen. Im SWR-Ergebnisportal habt ihr den Überblick:

Parteien in Deutschland beraten über Europawahl

Eine Nacht hatten die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien in Deutschland, die sich bei der Europawahl zur Abstimmung gestellt haben, jetzt Zeit, die bislang vorliegenden Zahlen und Ergebnisse zu verarbeiten. Heute nun geht es in die Analyse in den Parteigremien und vor die Presse. In Berlin wollen sich Vertreterinnen und Vertreter von Union, SPD, AfD, Grünen, FDP und Linkspartei sowie vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der Freien Wähler zum Ausgang des Urnengangs vom Sonntag äußern. Wir sind gespannt und schauen natürlich auch, wie sich die Parteien in Rheinland-Pfalz zur Europawahl im Land und im Bund äußern.

Viele junge Menschen stimmen bei Europawahl für Kleinparteien

Bei der Europawahl in Deutschland haben die Parteien der Ampelkoalition laut des vorläufigen amtlichen Endergebnisses ja deutlich an Zustimmung verloren. Eine Erkenntnis dieser Wahl ist auch, dass viele Jugendliche zwischen 16 und 24 Jahren Kleinparteien gewählt haben. Meine Social-Media-Kollegin Denise Thomas hat sich dieses Phänomen mal genauer angeschaut:

Viele junge Menschen geben Kleinparteien ihre Stimme

Auch Auszählung der Europawahl im Bund ist beendet

Die Union hat die Europawahl in Deutschland mit Abstand gewonnen - vor der AfD, die zweitstärkste Kraft wurde. Das hat die Bundeswahlleiterin am frühen Montagmorgen nach Auszählung aller 400 Kreise auf ihrer Internetseite mitgeteilt. CDU und CSU kommen dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge zusammen auf 30,0 Prozent. Die AfD verbessert sich deutlich auf 15,9 Prozent.

Von den in Berlin regierenden Koalitionsparteien fällt die SPD auf 13,9 Prozent zurück und erzielt damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Die Grünen kommen auf 11,9 Prozent, die FDP auf 5,2 Prozent. Das neu gegründete linke Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam aus dem Stand auf 6,2 Prozent, die Linke auf 2,7 Prozent. Auch die Parteien Freie Wähler, Volt, Die Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Familienpartei errangen Mandate.

Blick zu den Wahlen nach Baden-Württemberg

Wir schauen mal rüber zu unseren Nachbarn nach Baden-Württemberg. Auch dort waren die Menschen am Sonntag aufgerufen, bei Europa- und Kommunalwahl ihre Stimmen abzugeben. Während die Stimmauszählung für die Kommunalwahl, so wie bei uns, noch läuft, gibt es für die Europawahl in Baden-Württemberg mittlerweile auch ein vorläufiges amtliches Endergebnis:

Mainzer Prognose: Grüne und CDU gleichauf

Im Rahmen der Kommunalwahl in RLP am Sonntag wurde auch über die Neu-Besetzung des Stadtrats in der Landeshauptstadt Mainz entschieden. Die Auszählung der Stimmen läuft noch. Der SWR hatte bei Infratest dimap exklusiv eine Prognose zur Mainzer Stadtratswahl in Auftrag gegeben. Laut der aktuellen Prognose (Stand: 9.6.2024/22:24 Uhr) kämen Grüne und CDU auf jeweils 26,0 Prozent.

Auf Platz drei würde der Prognose zufolge die SPD landen mit 23,0 Prozent der Stimmen. Viertstärkste Kraft im Stadtrat könnte DIE LINKE werden mit 7,0 Prozent. Die FDP käme, so Infratest dimap, auf 6,0 Prozent, die AfD auf 4,0, die ÖDP auf 3,0, Volt auf 2,7, die Freien Wähler auf 1,7 und DIE PARTEI auf 0,6 Prozent.

Wie Mainzer Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker auf die Prognose reagierten, gibt es hier zum Nachschauen:

Bürgerentscheid: Menschen in Limburg stimmen für das Töten von Tauben

In Limburg haben die Bürger zusätzlich zu den Wahlen in einem Bürgerentscheid entschieden, dass ein Teil der Stadttauben getötet werden soll. In dem Entscheid ging es konkret um die Frage, ob der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom vergangenen Herbst, die Tauben zu töten, wieder aufgehoben werden soll. Das hatten Tierschützer gefordert und den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht.

Vorläufiges amtliches Endergebnis der Europawahl in RLP liegt vor

Der Landeswahlleiter hat das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl in Rheinland-Pfalz bekanntgegeben. Demnach ist die CDU stärkste Kraft geworden.

Nach Auszählung aller Stimmen erzielten die Christdemokraten am Sonntag auf Landesebene 30,7 Prozent der Stimmen. Das sind 0,6 Prozentpunkte weniger als bei der vorherigen Europawahl 2019. Die SPD behauptete mit 17,5 Prozent den zweiten Platz, bekam jedoch 3,8 Prozentpunkte weniger Zustimmung von den Wählerinnen und Wählern. Den dritten Platz bei der Europawahl in Rheinland-Pfalz belegte die AfD mit 14,7 Prozent und einem Zuwachs von 4,8 Punkten. Die Grünen verloren 7,5 Punkte an Zustimmung der Wählerinnen und Wähler und kamen nach dem vorläufigen Endergebnis auf 9,3 Prozent. Die FDP erzielte 5,9 Prozent (plus 0,1), die im rheinland-pfälzischen Landtag vertretenen Freien Wähler kamen auf 5,2 Prozent (plus 2,3). Die neue Partei BSW von Sahra Wagenknecht holte aus dem Stand 4,7 Prozent der Stimmen in Rheinland-Pfalz. Die Wahlbeteiligung lag mit 69,6 Prozent höher als 2019 (64,8).

Zum Nachschauen: SWR Aktuell-Sondersendungen zu den Wahlen in RLP

Rheinland-Pfalz hat gewählt. Und SWR Aktuell berichtete von den Prognosen, über die Ergebnisse bis hin zu den Analysen und Einschätzungen auf all seinen Ausspielwegen. In einer ersten Sondersendung äußerten sich nach Wahl-Ende am Sonntagabend zunächst Spitzenpolitiker aus Rheinland-Pfalz von CDU, SPD, Grünen, AfD, FDP und Freien Wählern zum Ausgang der Wahl.

Eine zweite Sondersendung schaute unter anderem auf mögliche Konsequenzen aus den beiden Wahlen.

Niederlage bei Europawahl: Macron löst Parlament in Frankreich auf

Blick ins Nachbarland: Nach herben Verlusten seines Bündnisses bei der Europawahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt, die Nationalversammlung aufzulösen. Er setzte Neuwahlen für Ende Juni an.

Kommunalwahl in RLP: Trends für die größeren Städte

Bis eine Kommunalwahl ausgezählt ist, dauert es gut ein bis zwei Tage. Trends für die größeren Städte zeichnen sich aber bereits früher ab. Der Trend basiert auf den ausgezählten, sogenannten unveränderten Stimmzetteln. Unveränderte Stimmzettel sind die Stimmzettel, bei denen die Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei einem Wahlvorschlag gemacht haben und keine Einzelstimmen vergeben haben.

Nächste Hochrechnung Europawahl in Deutschland: CDU vor AfD, SPD und Grünen

Die nächste Hochrechnung von Infratest dimap zur Europawahl in Deutschland ist da. Laut dieser kommen CDU/CSU auf 30,2 Prozent (1,3 Prozentpunkte mehr als 2019). Dahinter folgen die AfD mit 15,9 Prozent (+4,9), SPD mit 14,0 Prozent (-1,8), die Grünen mit 11,9 Prozent (-8,6), das Bündnis Sahra Wagenknecht mit 6,0 Prozent (+6,0), FDP mit 5,1 Prozent (-0,3) und die Linke mit 2,8 Prozent (-2,7).

Bei den kleineren Parteien erzielten die Freien Wähler 2,6 Prozent (+0,4), Volt 2,5 Prozent (+1,8), DIE PARTEI 1,9 Prozent (-0,5), die Tierschutzpartei 1,4 Prozent (+/-0), ÖDP 0,7 Prozent (-0,3) und Familie 0,6 Prozent (-0,1), die PIRATEN 0,5 Prozent (-0,2) und die Basis 0,2 Prozent (+0,2).

Europawahl-Ergebnis in Ludwigshafen ausgezählt

In der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz sind die Stimmen zur Europawahl ausgezählt: Die CDU hat hier die meisten Wählerstimmen am Sonntag bekommen. Mit 24,1 Prozent lag sie vor der AfD, die 20 Prozent der Stimmen bekam. Die SPD kam auf 18,8 Prozent der Stimmen, die Grünen auf 8,4 - sie verloren im Vergleich zur letzten Europawahl fast die Hälfte der Wählerstimmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte aus dem Stand 6,1 Prozent, die FDP 4,9 Prozent.

Ihr wollt wissen, wie in eurem Ort bei der Europawahl abgestimmt wurde, dann könnt ihr das hier nachschauen:

Kreis Mayen-Koblenz entscheidet in Stichwahl über neuen Landrat

Im Kreis Mayen-Koblenz kommt es zur Stichwahl um den Posten des Landrats. Am Ende des Wahlabends liegt Marko Boos von der SPD mit 33,9 Prozent vorne, gefolgt von Christian Altmaier von den Freien Wählern auf Platz zwei mit 33,4 Prozent der Stimmen. Der Christdemokrat Pascal Badziong erreicht mit 32,7 Prozent den dritten Platz und scheidet aus. Bei der Stichwahl am 23. Juni müssen sich die Wählerinnen und Wähler nun zwischen Boos und Altmaier entscheiden. Der Kreis Mayen-Koblenz wird damit zum ersten Mal einen Landrat bekommen, der nicht von der CDU ist.

CDU-Kandidat Martin Brandl wird neuer Landrat im Kreis Germersheim

Martin Brandl (CDU) hat sich bei der Landratswahl im Kreis Germersheim gegen fünf Mitbewerber durchgesetzt. Der 42-Jährige erhielt 50 Prozent aller Stimmen und folgt auf Fritz Brechtel - ebenfalls CDU -, der nach 23 Jahren sein Amt zur Verfügung gestellt hat. Bernd Schattner von der AfD kam auf 17,5 Prozent der Stimmen. Auf den dritten Platz kam Ziya Yüksel von der SPD mit 13,7 Prozent der Stimmen.

Martin Brandl

Andreas Hackethal (CDU) neuer Landrat von Bernkastel-Wittlich

Andreas Hackethal war der einzige Kandidat für den Posten des Landrats im Kreis Bernkastel-Wittlich. Der CDU-Politiker erhielt am Sonntag 75 Prozent der Stimmen. Er wird damit Nachfolger von Gregor Eibes (CDU), der 13 Jahre Landrat war und jetzt in den Ruhestand geht.

Andreas Hackethal, CDU,  feiert, dass ihn die Bürger zum neuen Landrat von Bernkastel-Wittlich gewählt haben.
Andreas Hackethal, CDU, feiert, dass ihn die Bürger zum neuen Landrat von Bernkastel-Wittlich gewählt haben.

Wefelscheid: "Das Schiff Freie Wähler nimmt Fahrt auf"

Die Freien Wähler RLP schicken mit Joachim Streit erstmals einen Abgeordneten ins Europaparlament. Landeschef Wefelscheid ist zufrieden. Das Ergebnis zeige, dass die Freien Wähler keine "Eintagsfliege" seien. Das "Schiff nimm Fahrt auf", sagt er.

Schmitt (FDP): "Mich freut das starke Ergebnis in Rheinland-Pfalz"

Daniela Schmitt, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP in Rheinland-Pfalz, freut sich über ein nach eigener Angabe starkes Ergebnis ihrer Partei bei der Europawahl in RLP. Das zeige, dass man auch mit guter Landespolitik die Bürgerinnen und Bürger erreiche, so Schmitt:

Grünen-Landesvorsitzender: "Das Thema Klimaschutz trat in den Hintergrund"

An ihren Erfolg von 2019 anknüpfen konnten die Grünen bei der Europawahl nicht. "Wir wussten, das wird sehr schwer", sagt Paul Bunjes, Landesvorsitzender der Grünen in RLP.

AfD-Landesvorsitzender spricht von "großem Erfolg"

Freude bei der rheinland-pfälzischen AfD. Nach den bisherigen Hochrechnungen wird die Partei bei der Europawahl in RLP drittstärkste Kraft. Der AfD-Landesvorsitzende Jan Bollinger zeigte sich am Abend im SWR-Gespräch sehr zufrieden:

Hochrechnung zur Europawahl in RLP

Die neue Hochrechnung von Infratest dimap zur Europawahl in Rheinland-Pfalz ist da. Laut dieser kommt die CDU auf 30,7 Prozent (-0,6) Prozentpunkte weniger als 2019). Dahinter folgen die SPD mit 16,8 Prozent (-4,5), die AfD mit 14,5 Prozent (+4,7), die Grünen mit 9,5 Prozent (-7,2), die FDP mit 6,1 Prozent (+0,3) und die Freien Wähler mit 4,9 Prozent (+2,0).

SPD-Generalsekretär Ruland: "Ein enttäuschendes Wahlergebnis"

Für die SPD ist das Ergebnis der Europawahlen enttäuschend. "Wir müssen gucken, wie hier der Bundestrend so negativ sein konnte", sagt Marc Ruland, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD.

Am 9. Juni wählt Europa Europawahl 2024 in RLP - Alles Wichtige rund um die Wahl

Wie funktioniert das mit der Europawahl, wer kandidiert und was wird vom EU-Parlament entschieden? Klicken Sie in unser multimediales Angebot für Rheinland-Pfalz mit Berichten, Analysen und Ergebnissen.