Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Verfahren eingestellt - es bestehe kein hinreichender Tatverdacht, hieß es. Die Vorwürfe gingen auf eine Aussage Hermanns vor dem Flut-Untersuchungsausschuss des Landtags zurück. Im Januar hatte sie vor dem Gremium angegeben, sie sei nach der Flutkatastrophe eine ganze Woche lang bei der Einsatzleitung im Kreis Ahrweiler vor Ort gewesen. Tatsächlich waren es aber nur vier Tage.
Konkret ging es um den Zeitraum, in dem sie in der Einsatzleitung anwesend war und den ADD-Präsidenten in seiner Tätigkeit als Einsatzleiter unterstützt und vertreten hatte. Der Obmann der AfD im U-Ausschuss, Michael Frisch, hatte daraufhin Anzeige erstattet.
"Im Rahmen der Ermittlungen hat sich der Tatverdacht eines Vergehens der uneidlichen Falschaussage nicht erhärtet."
Falschaussage nicht mit Vorsatz
Die Staatsanwaltschaft kam nun zu dem Schluss, dass die Angaben Hermanns in der Sitzung zwar "objektiv nicht zutreffend" gewesen waren. Aber: Es habe sich um einen Irrtum, und nicht um eine absichtlich falsche Aussage gehandelt. Strafbar ist eine Falschaussage aber nur bei Vorsatz. Daher sei das Verfahren einzustellen, so die Anklagebehörde.
Hermann hatte ein persönliches Notizbuch zur Ahrtalflut geführt und dort ihr Tätigkeiten mit Datum festgehalten. Die Notizen waren nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft aber unvollständig. Bei der Befragung im Untersuchungsausschuss habe die Beschuldigte das auf die Schnelle nicht sofort erkannt. Später habe sie ihre Angaben in einer Stellungnahme an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion auch korrigiert.
Freie Wähler: Entscheidung "wenig überzeugend"
Für den Obmann der Freien Wähler im U-Ausschuss, Stephan Wefelscheid, ist die Einstellung des Verfahrens nicht nachvollziehbar.
"Ich halte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft daher für wenig überzeugend"
Sollte man aber über diese Brücke gehen, dass Frau Hermann wirklich nicht mehr gewusst habe, wo sie in den Tagen nach der Flut war, würde dies einmal mehr zeigen, dass die ADD mit der Aufgabe völlig überfordert war. "Wenn man als Führungskraft gefordert ist, dann weiß man, wo man war und was man gemacht hat, und fährt bestimmt nicht in den Urlaub", so Wefelscheid.
Kritik wegen USA-Reise kurz nach der Flut
Hermann war auch wegen einer umstrittenen USA-Reise kurz nach der Flut in die Kritik geraten. Sie hatte einen bereits zuvor genehmigten zweiwöchigen Urlaub angetreten. Brisantes Detail dabei: Hermann hatte der US-Botschaft dafür berufliche Gründe angegeben, um trotz der damals geltenden Corona-Beschränkungen einreisen zu dürfen.
Kurzfristig war die inzwischen pensionierte Hermann als Geschäftsführerin des neuen Vereins "Zukunftsregion Ahr" im Gespräch - nahm davon aber schließlich Abstand, nach heftiger Kritik.
