Sperrung A66, Eifel-Saphire entdeckt, Landtag befasst sich mit Kitas

Tschüss, macht's gut!

Es ist 10 Uhr und damit der RLP-Newsticker schon wieder an seinem Ende. Morgen früh hat Susan Reindl das Vergnügen, euch hier mit den neuesten Meldungen zu versorgen! Wenn ihr mögt, schaut also gerne ab sechs Uhr wieder hier rein. Wir freuen uns auf euch und wünschen euch noch einen schönen restlichen Donnerstag!

Cannabis-Prozess in Mainz wird neu aufgerollt

Nach der Cannabis-Teillegalisierung im April war in der Justiz die Befürchtung groß, dass wegen der geänderten Gesetzeslage zahlreiche Prozesse neu aufgerollt werden müssen. Tatsächlich ist es jetzt aber das erste Mal, dass sich das Mainzer Landgericht mit einem Fall dieser Art beschäftigen muss. Der Bundesgerichtshof hatte ein Urteil des Landgerichts gegen einen Mann aus Mainz aufgehoben, der Teil einer Drogenhändler-Bande war. Die Bande hatte mit Marihuana gedealt, der Mann war vor einem Jahr zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Gegen dieses Urteil hatte er Revision eingelegt, mit der Begründung, dass sich der Umgang mit Marihuana rechtlich geändert habe. Ab heute wird der Fall nun in Mainz neu verhandelt. Der Mann darf wohl auf eine mildere Strafe hoffen.

Stadttauben-Streit: Straftbefehl wegen Beleidigung

Der Streit um die Stadttauben in Limburg scheint befriedet zu sein, aber die Sache hat ein Nachspiel: Das Amtsgericht Rockenhausen hat gegen eine Frau aus der Westpfalz einen Strafbefehl von 1.200 Euro verhängt, weil sie im Zusammenhang mit dem Tauben-Streit den Limburger Bürgermeister per Mail beleidigt und bedroht hatte.

Ihr erinnert euch: Um der Taubenplage Herr zu werden, gab es vonseiten der Stadt Pläne, einen Großteil der Vögel töten zu lassen. Inzwischen hat sich aber eine Tierschutzorganisation bereit erklärt, 200 Tauben aus Limburg abzuholen und nach Bayern in ein großes Taubenhaus zu bringen. Ein Termin dafür steht allerdings bislang nicht fest.

Stadtrat in Koblenz berät über kommunale Wärmeplanung

Wer als Hausbesitzer oder -besitzerin eine neue Heizung braucht, hat die Qual der Wahl. Welche Heizung sollte am besten gewählt werden, welcher Energieträger ist zukunftssicher? Bevor man sich hier entscheidet, wüsste man gerne, was die Kommune im Bereich Wärmeplanung vorhat. Hier muss die Stadt Koblenz gelobt werden, denn sie ist nach eigenen Angaben eine der ersten Kommunen in Rheinland-Pfalz, die eine solche kommunale Wärmeplanung erstellt hat. Heute wird der Stadtrat darüber beraten. Was das für Hausbesitzerinnen und -besitzer bedeutet, könnt ihr hier nachlesen.

Koblenz

Was der Plan für Hausbesitzer bedeutet Wärmeplanung: So sollen die Menschen in Koblenz in Zukunft heizen

Es ist ein ehrgeiziges Ziel, das sich Koblenz setzt: Im kommunalen Wärmeplan steht, wie die Stadt klimaneutral werden will. Der Stadtrat soll dafür heute grünes Licht geben.

Saumagen-Orden an Denis Scheck

Bücher kritisieren war offenbar schon als Kind seine Leidenschaft: Bereits mit 13 Jahren hat Denis Scheck eine literarische Agentur gegründet, die sich auf Science-Fiction spezialisierte und Lizenzen verkaufte. Ob und inwieweit er damit Erfolg hatte, weiß ich nicht - heute jedenfalls moderiert er beim SWR die Literatursendung "lesenswert" und das "lesenswert" Quartett.

Die Karneval- und Tanzsport-Gesellschaft "Schlotte" aus Schifferstadt hat Denis Scheck zum neuen Träger des Pfälzer Saumagenordens gekürt. Er sei ein mutiger Kritiker, dem es am Herzen liege, guten und lesenswerten Büchern Aufmerksamkeit zu verschaffen, heißt es zur Begründung. Der Orden wird am 28. Januar verliehen.

Diabetes mit 11 Jahren - wie Ben damit umgeht

Dass mir das Thema Diabetes am Herzen liegt, habt ihr vermutlich schon gemerkt. Der elfjährige Ben aus Undenheim bekam die Diagnose aus heiterem Himmel. Er musste mit seinen elf Jahren lernen, wie er mit der Autoimmunkrankheit umgeht. Meine Kolleginnen und Kollegen haben mit ihm und seiner Familie gesprochen:

Polizei Trier nimmt mutmaßliche Drogendealer fest

Der Palastgarten in Trier ist nicht gerade das, was man unter einer sicheren Gegend versteht. Immer wieder ist er zuletzt wegen Raubüberfällen, Messerattacken und Drogengeschäften in die Schlagzeilen geraten. Gestern Nachmittag hat eine Spezialeinheit der Polizei dort zwei mutmaßliche Drogendealer festgenommen. Sie sollen mit Betäubungsmitteln wie Cannabis gehandelt haben. Bei einer Wohnungsdurchsuchung stellten die Ermittler außerdem Kokain, etwa anderthalb Kilo Haschisch und Bargeld sicher. Die beiden Männer sitzen jetzt in Untersuchungshaft.

Das geschah an einem 14. November

2023: Die Linksfraktion im Bundestag beschließt ihre Selbstauflösung zum 6. Dezember. Grund ist der Parteiaustritt von Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter. Ohne sie verliert die Fraktion ihre Mindestgröße von 37 Abgeordneten.

2014: Deutschland ratifiziert die UN-Konvention gegen Korruption - als eines der weltweit letzten Länder. Mehr als 170 der 193 UN-Mitglieder hatten dies bereits getan.

1983: In Buxtehude wird die erste Tempo-30-Zone Deutschlands eingerichtet. Das Modellprojekt des Stadtbaurates Otto Wicht betrifft den Verkehr im Stadtzentrum. Er lässt dort fast 200 tonnenschwere Blumenkübel aufstellen, die umfahren werden müssen.

Landwirt wegen Tod von Rehkitzen verurteilt

Er hat drei Rehkitze im wahrsten Sinne des Wortes umgemäht - dafür hat das Amtsgericht Bernkastel-Kues einen Landwirt zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. Landwirte sind dazu verpflichtet, vor dem Mähen ihre Felder und Wiesen nach Wildtieren abzusuchen. Das hatte der Verurteilte nach Angaben des Gerichts nicht gemacht, als er im vergangenen Mai seine Felder in Veldenz abmähte.

Blick nach Deutschland und in die Welt

• Heute beginnt vor dem Amtsgericht Biberach (Baden-Württemberg) der Prozess um Ausschreitungen beim politischen Aschermittwoch der Grünen. Am 14. Februar war eine Protestaktion in Biberach so eskaliert, dass die Grünen eine geplante Veranstaltung unter anderem mit dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir aus Sicherheitsgründen kurzfristig absagen mussten. Bei den Protesten wurden mehrere Polizisten verletzt; die Beamten setzten Pfefferspray ein. Den Angeklagten wird vor allem Landfriedensbruch vorgeworfen.

• Der nordrhein-westfälische Landtag will heute einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Terroranschlags von Solingen einsetzen. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben dazu einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Der U-Ausschuss soll mögliche Versäumnisse und ein eventuelles Fehlverhalten der Landesregierung, verschiedener Ministerien und anderer Behörden untersuchen. Bei dem Anschlag hatte ein Angreifer am 23. August auf einem Stadtfest in Solingen drei Menschen erstochen und acht weitere verletzt. Der mutmaßliche Täter - ein 26-jähriger Syrer - sitzt unter Mordverdacht in Untersuchungshaft.

• Ein Fußball-Hochrisikospiel steht am fünften Spieltag der Nations League im Blickpunkt. Wenn Frankreich und Israel am Abend im Stade de France von Paris aufeinandertreffen, werden 4.000 Polizisten und 1.600 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Eine Woche nach den Angriffen auf israelische Fans in Amsterdam sprechen französische Sicherheitskreise vom heikelsten Match des Jahres, wie der Sender BFMTV berichtete. Präsident Emmanuel Macron will durch seinen Besuch vor Ort eine Botschaft der Brüderlichkeit und Solidarität aussenden.

Euer Foto: Alf in Rosa

Ticker-Leserin Angela van den Bergh hat es das Moselpanorama in Alf angetan. Gestern Morgen konnte sie einen wunderschönen Sonnenaufgang beobachten, der die Umgebung in rosa Licht tauchte. Das ist einmal mehr der Beweis: Rheinland-Pfalz kann so schön sein! Danke für dieses Foto!

🚗 So ist die Lage auf den Straßen

Liebe Autofahrerinnen und Autofahrer, wenn ihr von der A66-Sperrung betroffen sein solltet, dann macht euch besser so auf den Weg, dass ihr vor 9 Uhr durch seid. Wie es ansonsten auf den Straßen aussieht, verrät euch wie immer unsere Verkehrsübersicht.

Aktuelle Verkehrsmeldungen

Millionenschwerer Schmuckdiebstahl: Mutmaßliche Täter in Mainz gefasst

Das klingt wie aus einem Action-Film: Am Frankfurter Flughafen ist einem Schmuckhändler vergangenen Freitag ein Koffer gestohlen worden, in dem sich nach Angaben der Polizei Schmuck im Wert von 1,2 Millionen Euro befand. Jetzt wurden in Mainz-Mombach vier Tatverdächtige festgenommen. Die Polizei konnte sie schnappen, als sie sich gerade aus dem Staub machen wollten. Mit dabei hatten sie den gestohlenen Schmuck - bereits versandfertig verpackt.

Antragsfrist für Wiederaufbau im Ahrtal wird verlängert

Aufatmen für viele Unternehmerinnen und Unternehmer im Ahrtal, die mit dem Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe noch längst nicht durch sind - geschweige denn mit dem Papierkram: Sie haben jetzt bis zum 30. Juni 2026 Zeit, um ihre Anträge zur Aufbauhilfe zu stellen. Das hat das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium mitgeteilt. Ursprünglich hätten die Anträge von Unternehmen und landwirtschaftlichen Betrieben nur bis Ende des Jahres gestellt werden können. Jetzt können sich die Betroffenen etwas mehr in Ruhe Gedanken machen, wie genau sie ihren Betrieb wiederaufbauen wollen.

Ahrtal

Für Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe verlängert Wiederaufbau Ahrtal: Fristverlängerung für Anträge bis Ende Juni 2026

Im Ahrtal ist der Wiederaufbau noch nicht abgeschlossen. Unternehmer haben jetzt mehr Zeit, Anträge für die Aufbauhilfe zu stellen.

Guten Morgen Rheinland-Pfalz!

Was höre ich da, liebe Eltern? Ihr kommt nicht zum Ticker-Lesen, weil ihr erst noch Schulbrote schmiert, Turnbeutel packt und anschließend das Chaos eurer Kinder beseitigt? Das muss anders werden! Wisst ihr eigentlich, dass Kinder per Gesetz zur Hilfe im Haushalt verpflichtet sind? Ich zitiere §1619 BGB:

"Das Kind ist, solange es dem elterlichen Hausstand angehört und von den Eltern erzogen oder unterhalten wird, verpflichtet, in einer seinen Kräften und seiner Lebensstellung entsprechenden Weise den Eltern in ihrem Hauswesen und Geschäft Dienste zu leisten."

Also: Bleibt sitzen, folgt in Ruhe diesem Ticker und lasst eure Kinder ihren Kram selber richten. Wenn sie dann aus dem Haus gehen, gebt ihnen am besten noch den Müll mit. Und sollte das tatsächlich geklappt haben, schreibt mir gerne eine Mail. 😉 Ich bin Iris Mack und unter rlp-newsticker@swr.de zu erreichen. Falls ihr eure Kinder jetzt verklagen wollt, nehmt euch aber lieber einen Anwalt!