Nach Kommunalwahl

Erste Sitzung des neuen Stadtrats in Mainz

Stand
Autor/in
Golo Schlenk

Der Mainzer Stadtrat ist am Dienstagabend zum ersten Mal nach der Kommunalwahl zusammengekommen. In der konstituierenden Sitzung wurden die neuen Ratsmitglieder verpflichtet.

Zu ihnen gehört auch der ehemalige Oberbürgermeister und aktuelle rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD). Gleichzeitig verabschiedete der neue Stadtrat die Mitglieder, die dem Rat künftig nicht mehr angehören, wie beispielsweise den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU, Hannsgeorg Schönig. Er saß 35 Jahre ununterbrochen im Mainzer Stadtrat und wurde mit stehenden Ovationen aller Fraktionen verabschiedet. Insgesamt wurde etwa ein Drittel des Rates ausgetauscht.

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Durch die Wahl haben sich die Größen einiger Fraktionen geändert. Die Grünen und die FDP haben Sitze verloren. Volt, Freie Wähler und AfD haben dazugewonnen. In der Sitzung ging es auch darum, die Ausschüsse neu zu besetzen. In den Ausschüssen werden die Stadtratsbeschlüsse vorbereitet. Deshalb werden sie anteilig nach den Sitzen im Stadtrat verteilt.

Grüne, SPD und FDP haben keine Mehrheit im Mainzer Stadtrat

Eine neue Koalition gibt es noch nicht in der Mainzer Stadtpolitik. Die bisherige Ampel aus Grünen, SPD und FDP hat keine Mehrheit mehr, zusammen kommen sie nur noch auf 30 von 60 Sitzen. Die Grünen sind mit 15 Sitzen die stärkste Fraktion im Stadtrat. Sie wollen am Donnerstag bekannt geben, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

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Golo Schlenk