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Gemeinde entscheidet per Mehrheitswahl

Leere Stimmzettel in Seesbach bei der Kommunalwahl RLP

Stand
AUTOR/IN
Sibylle Jakobi

In Mainz oder Bad Kreuznach sind die Stimmzettel zur Wahl der Stadträte bei der Kommunalwahl ellenlang. In kleineren Gemeinden wie Seesbach dagegen steht gar kein Name darauf. Wir erklären, wie dort gewählt wird.

Zwölf Menschen sitzen in Seesbach (Kreis Bad Kreuznach) im Gemeinderat. Doch auf dem Stimmzettel für die Kommunalwahl hat nicht jede Partei eine Vorschlagsliste mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten abdrucken lassen. Stattdessen sind auf dem Stimmzettel für den Gemeinderat zwölf leere Zeilen.

In dem Dorf mit gut 500 Einwohnerinnen und Einwohnern gibt es die üblichen Listen der Parteien und Wählergruppen nicht. Jede wählbare Person kann von den Wählerinnen und Wählern selbst auf dem Stimmzettel eingetragen werden.

So sieht der Stimmzettel für die Stadtratswahl in Mainz bei der Kommunalwahl RLP 2024 aus.
Zum Vergleich: So sieht der Stimmzettel für die Stadtratswahl in Mainz bei der Kommunalwahl RLP 2024 aus.

Viele Gemeinden haben bei Kommunalwahl RLP leere Stimmzettel

Und tatsächlich ist Seesbach damit keine Ausnahme: Für diese sogenannte Mehrheitswahl ohne Liste entscheiden sich viele kleinere Ortsgemeinden. Nach Angaben des Landeswahlleiters werden am 9. Juni etwa die Hälfte der Gemeinderäte in Rheinland-Pfalz so gewählt.

Wählerinnen in Seesbach sehen Vorteile der Mehrheitswahl

Die Wählerinnen und Wähler in Seesbach finden es gut, völlig frei entscheiden zu können, wer im Dorf ihre Stimme bekommen soll. Das sei ganz anders als in der Stadt, wo alles anonym sei, sagt Renate Haas. Im Dorf dagegen kenne man sich und habe schon seine Favoriten.

In der Stadt ist alles anonym - im Dorf kennt jeder jeden.

Auch die Seesbacher Bürgerin Marianne Fuhr findet die Mehrheitswahl ohne Liste gut. So könne sie wählen, wen sie gerne im Gemeinderat hätte und "der vielleicht auch etwas in Bewegung bringt," meint sie.

Mehrheitswahl ermöglicht politisches Engagement ohne Hürde

In Seesbach hat sich der leere Stimmzettel bewährt. Der Beigeordnete Frank Reichard sagt, so könne sich jeder im Dorf unabhängig von einem Parteibuch für seine Gemeinde engagieren.

Der Vorteil ist, dass man junge Menschen, ohne sie parteipolitisch zu binden, in die Dorfarbeit integrieren kann.

Reichard sieht darin eine Chance, insbesondere junge Leute für den Gemeinderat zu gewinnen. Der Gemeinderat werde damit vielfältiger.

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Bürger in Seesbach bekommen Vorschlagsliste für Kommunalwahl

Im Vorfeld der Wahlen wurden in Seesbach alle eingeladen, die grundsätzlich bereit wären, im Gemeinderat mitzuarbeiten. So ist eine Vorschlagsliste mit 13 Namen entstanden. Diese Liste hat jeder Haushalt im Dorf bekommen. Bindend ist sie aber nicht.

Man kann auch einfach eine andere wählbare Person auf dem Stimmzettel eintragen. Wird dann jemand gewählt, der partout nicht in den Gemeinderat will, rückt der oder diejenige mit der nächsthöchsten Stimmenzahl nach.

Der Wählerwille muss klar erkennbar sein.

Reichard hat auch schon bei den vorangegangenen Wahlen die Stimmen mit ausgezählt. Wichtig sei, dass für die Wahlhelferinnen und -helfer eindeutig erkennbar sei, wer mit der Angabe auf dem Stimmzettel gemeint ist. Im Zweifel werde die Straße, der Beruf oder der Name des Hauses, in dem der Betreffende wohnt, mit angegeben.

Druckbuchstaben oder Schönschrift für Wahlzettel in Seesbach

All das hilft natürlich nicht, wenn die Schrift des Wählers oder der Wählerin unleserlich ist. Renate Haas empfiehlt deshalb, in Druckbuchstaben zu schreiben, damit die Stimme wirklich gültig ist. Und auch Marianne Fuhr lacht und verspricht: "Dafür packe ich meine schönste Schönschrift aus."

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Sibylle Jakobi