Donnerstag, 11. November
+++ Kliniken kritisieren Vorgehen des Ministeriums beim Boostern +++
17:15 Uhr
Mehrere Kliniken in Rheinland-Pfalz beklagen, dass sie nicht rechtzeitig darüber informiert wurden, als Impfzentrum zu fungieren. Das Hetzelstift in Neustadt an der Weinstraße, die Felsenland-Klinik in Dahn und etliche andere Krankenhäuser teilten heute mit, sie seien überrascht gewesen, auf der Liste der 18 Krankenhäuser zu stehen, die ab nächste Woche Corona-Impfungen anbieten sollen. Etliche Kliniken kritisierten das Vorgehen des Gesundheitsministeriums. Sie hätten weder ausreichend Impfstoff, noch seien die Räume oder die Terminvergabe geklärt. Unterdessen teilte das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium heute dem SWR mit, die Dahner Felsenland-Klinik werde nun doch kein Standort für Auffrischungsimpfungen werden. Es habe ein Fehler vorgelegen.
+++ Warnstufe zwei droht - was würde das für den Sport bedeuten? +++
16:00 Uhr
In Rheinland-Pfalz gilt seit dem 8. November eine neue Corona-Bekämpfungs-Verordnung. Da der Wert der Intensivbetten-Belegung stetig wächst, steht das Land vor der Corona-Warnstufe zwei. Wenn es dazu käme - wie würde sich das auf den Sport auswirken?
+++ 1.450 neue Corona-Infektionen in RLP +++
15:00 Uhr
In Rheinland-Pfalz steigt die Zahl der Corona-Infektionen rasant an. Das Landesuntersuchungsamt meldet am Donnerstag 1.450 bestätigte neue Corona-Fälle. In der vergangenen Woche waren es 1.257 Neuinfektionen. 13 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz (+USAF) steigt auf 160,1 (Vortag: 157,8). Die Hospitalisierungsinzidenz sinkt auf 3,3 (Vortag: 3,5). 5,93 Prozent der Intensivbetten in Rheinland-Pfalz sind mit COVID-19-Erkrankten belegt (Vortag: 5,62). Zwei Kreise haben eine Inzidenz von über 300 - und zwar Germersheim und der Kreis Südliche Weinstraße.
+++ CDU fordert, die Impfzentren wieder zu öffnen +++
14:15 Uhr
In Rheinland-Pfalz fordert die CDU-Opposition von der Landesregierung, die Impfzentren wieder zu öffnen. Fraktionschef Christian Baldauf sagte im Landtag, nur zusammen mit den Impfzentren könne man den Bürgern schnell eine Auffrischungsimpfung anbieten. Landes-Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) dagegen sagte, wenn man die Impfzentren wieder öffne, brauche man dazu Ärzte. Diese würden aber gerade jetzt in der Erkältungs- und Grippezeit in den Praxen gebraucht. Zudem würden die Ärzte in den Praxen Corona-Impfungen verabreichen. Wenn man die Ärzte für Impfzentren abziehe, schwäche man damit die Arztpraxen. Daher sei die Landesregierung dagegen, Impfzentren wieder zu öffnen. Stattdessen bietet das Land an, sich zusätzlich zu den Hausärzten auch in Impfbussen und ab Montag auch an bestimmten Krankenhäusern im Land gegen Corona impfen zu lassen.
+++ Doch schärfere Corona-Regeln beim Mainzer Weihnachtsmarkt +++
14:00 Uhr
Für den Mainzer Weihnachtsmarkt werden die Corona-Regeln wohl doch angepasst. Das hat Ordnungsdezernentin Manuela Matz (CDU) angekündigt. Geplant sei eine Maskenpflicht bei den Getränke- und Imbissständen - dort wo viele Menschen warten und anstehen - ungeachtet ob geimpft, genesen oder nicht geimpft, so die Ordungsdezernentin im SWR. Die Stadt werde die Einhaltung auch kontrollieren. Wer dagegen verstoße, habe mit einer Geldbuße von 50 Euro zu rechnen. Außerdem sollen die Standbetreiber dafür sorgen, dass bei den Zugängen zu den Buden und den Abgängen genug Abstand eingehalten wird, damit auch dort nicht zu viele Menschen zu nah beieinanderstehen. Die neuen Regelungen sollen Mitte nächster Woche auf den Weg gebracht werden. Generell gilt auf dem Weihnachtsmarkt in Mainz aber keine Masken- und Abstandspflicht, und alle dürfen unabhängig davon kommen, ob sie geimpft, getestet oder genesen sind. Die Stadt hat ihre Planungen an die Corona-Verordnung angepasst. Der Weihnachtsmarkt beginnt in rund zwei Wochen.
+++ Ausgangssperre im Eifelkreis Bitburg-Prüm war rechtswidrig +++
11:45 Uhr
Die im April wegen der Corona-Pandemie verhängte nächtliche Ausgangssperre im Eifelkreis Bitburg-Prüm war rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Trier entschieden. Damit war der damalige Landrat Joachim Streit (Freie Wähler) mit seiner Klage als Privatperson erfolgreich. Als Landrat hatte er die in Rheinland-Pfalz geltende Allgemeinverfügung umsetzen müssen, nachdem die Inzidenz im Eifelkreis an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 100 überschritten hatte. Die Richter sahen die Klage als zulässig und begründet an. Die Ausgangsbeschränkung verletze die Kläger in ihren Rechten. Da der hohe Inzidenzwert sich auf die Verbandsgemeinde Speicher beschränkt habe, hätte es für das restliche Kreisgebiet einen Ermessensspielraum geben können, der nicht genutzt worden sei, urteilte das Gericht. Mit einem Eilantrag gegen die Ausgangssperre war Streit im April dieses Jahres noch gescheitert. Damals hatte das Gericht geurteilt, es brauche noch Zeit für eine vertiefte Prüfung des Sachverhalts. Streit ist inzwischen als Spitzenkandidat der Freien Wähler in den Landtag eingezogen.
+++ Bund-Länder-Treffen am kommenden Donnerstag +++
11:00 Uhr
Die Bund-Länder-Runde zum Kampf gegen den dramatischen Anstieg der Corona-Infektionszahlen soll am kommenden Donnerstag zusammenkommen. Das kündigte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), am Donnerstag bei Twitter an.
Ein Regierungssprecher in Düsseldorf bestätigte den Termin. Zuvor hatten sich sowohl die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) für einen solchen Gipfel ausgesprochen.
+++ Scholz für neue Bund-Länder-Konferenz nächste Woche +++
10:45 Uhr
Kommende Woche soll es nach längerer Pause wieder eine Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung zur Corona-Lage geben. Darüber sei er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus begrüßte das geplante Spitzengespräch, zu dem die Unions-Ministerpräsidenten schon lange bereit gewesen seien. "Es wird in der nächsten Woche ein Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Länder geben", sagte Scholz in der Debatte über den Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP für eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Dabei sollten Bund und Länder über die Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen sprechen. Vor allem SPD-Ministerpräsidenten hatten sich bisher skeptisch zu einer neuen Ministerpräsidentenkonferenz geäußert. Scholz verwies aber nun auf die drastisch steigenden Infektionszahlen. Zudem warb Scholz für strengere Testregeln in Pflegeheimen, aber auch die von den Ampel-Parteien geplante generelle Einführung der 3G-Regel am Arbeitsplatz. Bei Restaurant-, Theater- oder Kinobesuchen solle möglichst 2G gelten, "die Möglichkeit dafür schaffen wir jetzt", sagte Scholz weiter. Sie müssten aber auch konsequent umgesetzt werden. Derzeit gelten in den Bundesländern völlig unterschiedliche Regeln.
+++ Zahl der Neuinfektionen überschreitet bundesweit erstmals 50.000 +++
4:30 Uhr
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist stark angestiegen und hat erstmals in der Corona-Pandemie den Wert von 50.000 überschritten. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages den Höchstwert von 50.196 Corona-Neuinfektionen. Am Vortag waren es 39.676 Ansteckungen und vor genau einer Woche hatte der Wert bei 33.949 Ansteckungen gelegen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreichte ebenfalls wieder einen Höchstwert. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen mit 249,1 an. Binnen 24 Stunden wurden 235 Todesfälle verzeichnet.
+++ Merkel fordert "schnellstmöglich" Bund-Länder-Gipfel +++
2:00 Uhr
Angesichts steigender Corona-Fallzahlen drängt die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern. Es brauche eine gesamtstaatliche Kraftanstrengung, sagte Merkel am Mittwochabend in Meseberg bei Berlin. Es gehe nicht darum, ob man sich treffe, stellte Merkel klar. Ein solches Treffen werde stattfinden. Das Coronavirus nehme keine Rücksicht darauf, dass es eine nur geschäftsführende Regierung und Koalitionsverhandlungen gebe. Bei einem Bund-Länder-Gipfel sollte es, so Merkel, um "die große Frage" gehen, wie noch mehr Menschen gegen Corona geimpft werden könnten.
