Kreuzchen in Singapur oder Japan

Warum Wähler im Ausland die Verwaltungen in der Pfalz ins Schwitzen bringen

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Sebastian Stollhof
Sebastian Stollhof
Maren Kaps
Maren Kaps

In den Verwaltungen der Westpfalz laufen die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl am 23. Februar. Ein Sorgenkind ist vielerorts die Briefwahl. Vor allen Dingen Menschen im Ausland spielen dabei eine Rolle.

Sie leben in Singapur, den USA, Japan, Spanien oder Nigeria - und sie wollen bei der Bundestagswahl ihr Kreuzchen setzen. Doch genau das könnte in diesem Jahr ein Problem werden. Weil die Wahl vorgezogen wird, ist auch der Zeitraum für die Briefwahl kürzer. Das wiederum treibt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Verwaltungen so einige Sorgenfalten auf die Stirn.

"Bei vergangenen Wahlen gab es hier ein Zeitfenster von fast sechs Wochen, diesmal haben wir nicht mal drei Wochen", teilt zum Beispiel Andreas Traumer mit. Er ist Fachbereichsleiter der Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau im Kreis Kaiserslautern. Die Briefwahlunterlagen zu versenden, dauere eine gewisse Zeit. "Genauso die Rücksendung. Hier haben wir leider keinen Einfluss auf die Beförderungswege und Beförderungszeiten der Post", so Traumer.

Wo haben die Menschen zuletzt gelebt?

So sieht es auch Silke Herrmann von der Verbandsgemeindeverwaltung Lauterecken-Wolfstein im Kreis Kusel. Früher loslegen könne die Verwaltung nicht, weil "die Stimmzettel voraussichtlich erst Ende Januar geliefert werden", so Herrmann. Auch für die Verbandsgemeinde Oberes Glantal sei dieser kurze Zeitraum eine Herausforderung, berichtet Melanie Scheuer.

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Doch um welche Menschen dreht es sich da überhaupt, die im Ausland wählen wollen? "Das sind teilweise Personen, die bei uns wohnen und sich vorübergehend aus beruflichen oder privaten Gründen im Ausland aufhalten", erklärt Rudolf Jacob (CDU), der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Winnweiler im Donnersbergkreis. Ein anderer Teil seien Menschen, die dauerhaft im Ausland leben und ihren letzten Wohnsitz zum Beispiel in der Verbandsgemeinde Winnweiler hatten.

Post von Ramstein-Miesenbach nach Thailand

Von der Verwaltung in Winnweiler aus seien in der Vergangenheit zwischen 15 und 20 Briefwahlunterlagen ins Ausland verschickt worden. In der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach liegen derzeit zwölf Anträge für Briefwahlunterlagen aus dem Ausland vor, berichtet Bürgermeister Ralf Hechler (CDU). Die meisten davon aus Europa, aber auch aus den USA oder Thailand.

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Auch in der Verbandsgemeinde Rodalben im Kreis Südwestpfalz sind es in der Regel zwischen zehn und 20 Briefwähler im Ausland. "Alle Fälle spielen sich innerhalb der EU ab", teilt Büroleiter Jan Schäfer mit.

Kaiserslautern: Mehr als 100 Wähler im Ausland

Auf ganz andere Zahlen kommt da eine Stadt wie Kaiserslautern. Nach Angaben einer Sprecherin liegen schon 120 Briefwahlanträge aus dem Ausland vor. Das seien mehr als bei vergangenen Wahlen. Da seien es so um die 100 gewesen. "Der Großteil der Antragsstellenden wohnt in der EU beziehungsweise in der Schweiz, einige in den USA", so die Sprecherin. Es gebe aber auch einzelne Anträge aus Japan oder China.

In Zweibrücken gibt es derzeit 44 Anträge von Menschen aus dem Ausland, die zuvor in der Westpfälzer Stadt lebten. Auch dort überwiegend aus Europa, aber auch aus Nigeria, berichtet eine Sprecherin.

Briefwahlunterlagen von Pirmasens nach Japan

In Pirmasens waren bei der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2021 rund 50 Anträge aus dem Ausland. "Der überwiegende Teil aus Nicht-EU-Ländern wie USA, Kanada, China und Japan", berichtet ein Sprecher. Für die Wahlen am 23. Februar gebe es aktuell fünf Anträge.

Von der Verbandsgemeinde in Eisenberg aus werden Briefwahlunterlagen nach Singapur oder Malaysia gehen, sagt Christopher Krill von der Verbandsgemeindeverwaltung. Auch dort mache man sich Gedanken darüber, wie die Post rechtzeitig ankommt und auch wieder zurück in der Pfalz ist. Eine Lösung: Die Briefe per Express versenden. Dann seien sie im Idealfall nach zwei bis vier Tagen vor Ort. Krill hat schon einmal nachgeschaut, was das kosten würde: rund 75 Euro - pro Brief.

Bundeswahlleiterin: Briefwahlunterlagen auch mit Kurier möglich

Nach Angaben einer Sprecherin der Bundeswahlleiterin bereiten sich die meisten Wahlämter in Deutschland auf einen Beginn der Briefwahl zwischen dem 6. und 10. Februar vor. Briefwähler außerhalb von Europa würden die Unterlagen per Luftpost erhalten. "Für den Versand der Briefwahlunterlagen durch die Wahlämter von Deutschland an die Auslandsvertretungen steht zudem immer der amtliche Kurierweg offen", berichtet die Sprecherin. Der sei allerdings oft nicht schneller als der reguläre Postweg.

"Einige deutsche Auslandsvertretungen bieten für deutsche Wählerinnen und Wähler vor Ort auch für die Rücksendung der Wahlbriefe vom Ausland nach Deutschland die Mitbenutzung des amtlichen Kurierweges zum Auswärtigen Amt in Berlin an", so die Sprecherin.

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