Antragsteller warten auf Post

Fehlende Briefwahlunterlagen für Bürgermeisterwahl im Dahner Felsenland

Stand
Autor/in
Johannes Zinßmeister
Bild von Johannes Zinßmeister, Redakteur im SWR Studio Kaiserslautern
Sebastian Stollhof
Sebastian Stollhof

Am Sonntag sind die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland dazu aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Einige Briefwähler beklagen aber fehlende Unterlagen.

"Es gingen mehrere Mitteilungen ein, dass Briefwahlunterlagen bei den Antragstellern nicht eingegangen sind", heißt es auf dem Internetauftritt der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland. Aber wer oder was ist daran schuld?

Adresse auf Briefwahlunterlagen nicht lesbar

Die Post weist jede Schuld von sich. Bei einem Teil der Briefe sei die Empfängeradresse nicht lesbar gewesen. Bei anderen sei der Brief verkehrt herum im Umschlag gewesen, womit man durch das Sichtfenster auch keine Adresse habe lesen können.

Die Briefe seien maschinell aussortiert worden. Sie kommen dann nach Marburg, wo Mitarbeiter solche Briefe öffnen dürfen, um den Adressaten oder Absender zu ermitteln, heißt es von der Post.

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VG Dahner Felsenland sieht das etwas anders

Von falsch einsortierten Briefen weiß die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland nichts. In einer schriftlichen Stellungnahme an den SWR heißt es von ihr wörtlich: "Es ist richtig, dass die Anschriften der Briefe verrutschen konnten, wenn diese heftig gerüttelt wurden. Von ‘verkehrt herum in den Umschlag geschobenen Briefen, so dass nur das Weiße sichtbar war‘ ist uns nichts bekannt. Beim händischen Frankieren waren die Adressen lesbar."

Briefwähler können noch bis Samstag im Wahlbüro wählen

Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein beantragt, aber bisher noch keine Briefwahlunterlagen erhalten haben, können noch bis Samstag - also bis am Tag vor der Wahl - zwischen 8 und 12 Uhr die Briefwahlunterlagen im Wahlbüro der Verbandsgemeindeverwaltung Dahner Felsenland ausfüllen und abgeben beziehungsweise einwerfen.

Die Urnenwahl am Wahltag selbst sei dann nicht mehr möglich, heißt es von der Verbandsgemeinde.

Knapp 12.000 Wahlberechtigte im Dahner Felsenland

Von den knapp 12.000 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern in der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland haben laut Verwaltung etwas mehr als 3.500 Wahlunterlagen beantragt. Zurückgekommen seien bisher etwas mehr als 2.500.

Bei der Bürgermeisterwahl stehen Amtsinhaber Michael Zwick (CDU) und der Dahner Stadtbürgermeister Holger Zwick (parteilos) zur Wahl.

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