Wahl am 23. Februar 2025

Bundestagswahl: In RLP kann schon Briefwahl beantragt werden

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Dirk Rodenkirch
Dirk Rodenkirch

Wahlberechtigte in Rheinland-Pfalz können für die Bundestagswahl im Februar schon jetzt Briefwahl beantragen. Das teilte die Landeswahlleitung auf Anfrage des SWR mit.

Ein Antrag auf Briefwahl für die Bundestagswahl kann demnach bei der zuständigen Gemeindeverwaltung gestellt werden. Dafür reicht ein formloses Schreiben - auch per E-Mail. Bis die Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten verschickt werden, könnte es aber nach Angaben des Büros des Landeswahlleiters noch bis Anfang Februar dauern.

Denn: Die Unterlagen sind noch nicht gedruckt. Dies kann erst nach Zulassung der Wahlvorschläge geschehen - also wenn klar ist, welche Parteien oder Einzelbewerber für die Bundestagswahl zugelassen werden.

Zeitfenster für Briefwahl ist dieses Mal deutlich kleiner

Für die Briefwählenden in Rheinland-Pfalz bleibt damit deutlich weniger Zeit als sonst, die Wahlunterlagen auszufüllen und an die Gemeindeverwaltung zurückzusenden - etwa zwei Wochen. Vor der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz im Juni dieses Jahres hatten die Wählerinnen und Wähler dafür rund fünf Wochen Zeit.

Briefwählerinnen und Briefwähler sollten den Wahlbrief grundsätzlich spätestens am Donnerstag vor der Wahl (20. Februar 2025) abschicken oder bei der Gemeinde abgeben. Das Risiko, dass der Wahlbrief nicht rechtzeitig ankommt, tragen die Bürgerinnen und Bürger selbst.

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