In den rheinland-pfälzischen Gefängnissen in Wittlich, Koblenz und Diez gibt es für Gefangene die Möglichkeit, zu arbeiten. Dafür sollen sie mehr Geld bekommen.
Im Schnitt verdienen die JVA-Insassen mit ihrer Arbeit 15 Euro am Tag. Zu wenig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Deswegen müssen die Länder zur Zeit die Regelungen anpassen.
Die Arbeit in der JVA und die Bezahlung sollen den Gefangenen die Resozialisierung erleichtern und ihnen helfen, später straffrei zu bleiben. Für solche Arbeiten bekommen Gefangene bald mehr Geld: Im Schnitt wohl etwa zehn Euro pro Tag zusätzlich.
Justizministerium RLP arbeitet am Gesetzentwurf
Das Justizministerium Rheinland-Pfalz erarbeitet gerade noch den konkreten Gesetzentwurf. Es hat sich aber schon mit den anderen Bundesländern auf eine Richtung geeinigt, etwa auch auf die Lohnanhebung. Häftlingsorganisationen sind damit jedoch unzufrieden. Von den Justizministern fordern sie vor allem noch mehr Lohn. Justizminister Herbert Mertin (FDP) lehnt das aber ab. Schon jetzt koste jeder Häftling im Bundesschnitt 202 Euro am Tag.
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3 Euro Stundenlohn – das ist der Höchstbetrag für Häftlinge, die in deutschen Gefängnissen arbeiten. Viele bekommen weniger. Schon lange gibt es daran Kritik. Aber nun könnte sich daran etwas ändern. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Woche über die Frage, wie eine angemessenen Entlohnung aussehen muss, verhandelt Aber wie läuft die Arbeit in einer JVA überhaupt? Ist sie mit Tätigkeiten draußen vergleichbar? Und wenn ja, warum ist der Lohn dann so gering? Um Antworten zu finden, blicken wir hinter die Gefängnismauern der JVA-Frankenthal in Rheinland-Pfalz. Und die Justizreporter*innen Gigi Deppe und Charlotte Peitsmeier berichten euch, ob man bei der Verhandlung am Bundesverfassungsgericht schon eine Tendenz pro oder contra höhere Gefangenenentlohnung heraushören konnte.
