Nach angeblichem Hitlergruß bei Jugendorganisation

Justiz in Koblenz stellt Ermittlungen gegen AfD-Jugend ein

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Die Justiz hat die Ermittlungen wegen eines Vorfalls bei einer Feier der AfD-Jugendorganisation in Mainz eingestellt. Hintergrund war ein angeblich gezeigter Hitlergruß.

Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz teilte dem SWR mit, es seien zahlreiche Zeugen vernommen worden - ein Täter habe nicht ermittelt werden können. Die Allgemeine Zeitung hatte zuerst gemeldet, dass die Ermittlungen eingestellt worden sind. Bei den Ermittlungen gegen Unbekannt war es laut Staatsanwaltschaft um den Anfangsverdacht des Verwendens nationalsozialistischer Kennzeichen gegangen.

Bollinger fordert Ebling-Rücktritt

AfD-Landeschef Bollinger sagte, der Innenminister habe mit nicht erhärteten Informationen parteiische Stimmungsmache betrieben und damit das Vertrauen in seine Person verspielt. Ebling müsse sich entschuldigen und wegen der Verbreitung von Unwahrheiten zurückzutreten.

Ebling hatte von Hitlergruß berichtet

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) hatte Ende 2023 im Landtag berichtet, bei der Feier der AfD-Jugendorganisation in Mainz sei der Nationalsozialismus verherrlicht und der Hitlergruß gezeigt worden. Die Feier zum zehnjährigen Bestehen der AfD-Nachwuchsorganisation hatte im Juni 2023 in Mainz im damaligen AfD-nahen "Zentrum Rheinhessen" stattgefunden - mit rund 100 Besuchern aus ganz Deutschland.

Bei der Feier soll es zu weiteren rechtsextremistischen Vorfällen gekommen sein. Nach Angaben des Innenministeriums soll dort unverhohlen der Nationalsozialismus verherrlicht worden sein. Unter anderem hätten Besucher den Einsatz von nationalsozialistischen Konzentrationslagern befürwortet. Außerdem sollen Teilnehmer vereinzelt Kleidung aus der rechtsextremen Szene getragen sowie Szenemusik gehört und gesungen haben.

Die AfD-Jugendorganisation wurde vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft.

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SWR