Corona-Ausbruch in JVA Wittlich
21:00 Uhr
In der Justizvollzugsanstalt Wittlich gibt es einen größeren Corona-Ausbruch. Wie der JVA-Leiter dem SWR mitteilte, sind bislang 33 Gefangene betroffen. Er rechne mit weiteren Fällen. Um Insassen und Mitarbeiter zu schützen, werden die Gefangenen den Angaben zufolge regelmäßig getestet, außerdem müssen sie eine OP-Maske tragen. Für die Mitarbeiter der JVA Wittlich wurde das Tragen einer FFP2-Maske angeordnet.
RKI: Gipfel der Corona-Welle überschritten
19:45 Uhr
Bei der derzeitigen Corona-Welle liegt der Höhepunkt aus Sicht des Robert Koch-Instituts (RKI) mittlerweile eindeutig in der Vergangenheit. "Der Gipfel der aktuellen Welle ist jetzt klar überschritten", schreibt das RKI im Wochenbericht, der sich vor allem auf Daten aus der vergangenen Woche bezieht. Die aktuelle Einschätzung wird unter anderem mit dem Absinken der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz um 19 Prozent im Wochenvergleich begründet. Auch gingen die Zahlen laut Bericht in allen Altersgruppen sowie in fast allen Bundesländern zurück.Insgesamt sprechen die Gesundheitsexperten aber immer noch von einem sehr hohen Infektionsdruck - mehr als eine Million Fälle seien binnen einer Woche gemeldet worden.
Zahl der Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz weiter gesunken
14:45 Uhr
Das Landesuntersuchungsamt (LUA) hat 9.036 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert, am Mittwoch waren es 12.550, vor Wochenfrist noch 13.867. Auch die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter rückläufig, laut LUA liegt sie bei 1.288,8 je 100.000 Einwohner (Vortag: 1.354,5). Vor einer Woche betrug die Inzidenz noch 1.651,8. Binnen 24 Stunden sind 16 Patienten im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die landesweite Hospitalisierungsrate liegt bei 7,81 (Vortag: 7,66).
Hoch bedauert abgeschmetterte Impfpflicht
14:15 Uhr
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat das Scheitern des Entwurfs für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ab 60 Jahren bedauert. "Das Signal ist fatal", teilte Hoch mit. "Wir hätten in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht dringend gebraucht, denn wir erwarten spätestens im Herbst eine weitere Welle." Diese Welle werde wieder Einrichtungen wie Krankenhäuser belasten, insbesondere wegen des hohen Risikos für schwere Verläufe bei ungeimpften Menschen über 60 Jahren.
Krankenhäuser für Überprüfung der Pflege-Impfpflicht
14 Uhr
Nach dem Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht ist auch die seit Mitte März geltende Impfpflicht für Personal in Einrichtungen im Gesundheitswesen und in der Pflege aus Sicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) kaum mehr haltbar. Dass Gesundheitsämter jetzt noch Arbeitsverbote für ungeimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen aussprechen, halte er für nicht vorstellbar, sagte DKG-Vorstandschef Gerald Gaß. Die allgemeine Impfpflicht sei für die Krankenhäuser immer nötig gewesen, um die einrichtungsbezogene Impfpflicht aufrecht erhalten zu können.
Corona-Impfpflicht scheitert im Bundestag
13:45 Uhr
In Deutschland wird es keine Corona-Impfpflicht für ältere Menschen geben. 378 Abgeordnete im Bundestag stimmten gegen den zuletzt gefundenen Kompromiss, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren vorsah. 296 Abgeordnete stimmten dafür. Neun Parlamentarier enthielten sich. Im Anschluss votierten die Abgeordneten auch gegen den CDU/CSU-Vorschlag zu einem Impfvorsorgegesetz. Hier stimmten 497 Abgeordnete dagegen, 172 dafür. Auch ein von FDP-Seite vorgelegter Vorschlag gegen eine allgemeine Impfpflicht wurde abgewiesen. Für diesen Antrag votierten nur 85 Abgeordnete. Der von der AfD-Fraktion vorgebrachte Antrag gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht - auch im Gesundheitswesen - scheiterte ebenfalls. Dieser Vorstoß erhielt 79 Ja-Stimmen.
Inzidenz in Deutschland geht weiter zurück
4:30 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gefallen: Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) liegt sie bei 1.251,3. Am Vortag lag sie noch bei 1.394. Das RKI meldet am Donnerstag binnen 24 Stunden 201.729 neue Infektionen mit dem Corona-Virus. Das sind 73.172 Fälle weniger als vor einer Woche, als 274.901 positive Tests verzeichnet wurden. Insgesamt liegt die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Deutschland bei etwa 22,3 Millionen. 328 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle seit Beginn der Pandemie auf 131.036.
Bundestag stimmt über Impfpflicht ab
0:15 Uhr
Der Bundestag will heute abschließend über die Einführung einer Corona-Impfpflicht entscheiden. Es gibt mehrere konkurrierende Anträge. Die Befürworter aus SPD, Grünen und FDP planen eine Impfpflicht für über 60-Jährige ab Oktober. Im September soll zudem entschieden werden, ob die Pandemie-Entwicklung auch eine Impfpflicht ab 18 Jahre erfordert. In zwei Anträgen der AfD und einer Gruppe um Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) wird eine Impfpflicht abgelehnt. CDU/CSU machen die Einführung abhängig von der weiteren Pandemie-Entwicklung. Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) plädieren aufgrund der niedrigen Impfquote in Deutschland für die Einführung einer Impfpflicht.
