Der Bundesvorstand der Grünen hat seinen Rücktritt angekündigt. Für Oliver Neuroth, ARD-Berlin-Korrespondent kommt der Schritt nicht überraschend. Den Zeitpunkt hält er für gut.
Die Grünen setzen nach den schlechten Wahlergebnissen der vergangenen Monate auf einen Neustart. Der Parteivorstand werde zurücktreten, gaben die beiden Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour in Berlin bekannt. Auf dem Bundesparteitag Mitte November in Wiesbaden soll ein neuer Vorstand gewählt werden.
Mit Blick auf die krachende Wahlniederlage in Brandenburg kommt dieser Schritt nicht allzu überraschend.
"Wenn neu aufstellen, dann jetzt", sagt Oliver Neuroth im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Albrecht Ziegler. Mit der Landtagswahl in Brandenburg hätten die Grünen die vierte Wahl in Folge verloren. Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Anfang September sowie bei der Europawahl Anfang Juni hatte die Partei herbe Stimmenverluste hinnehmen müssen. "Dazu steht im nächsten Jahr die Bundestagswahl an." Der Zeitpunkt sei aus Sicht der Grünen richtig gewählt. Das Spitzenpersonal könne auf dem nächsten Bundesparteitag Mitte November neu bestimmt werden.
Nouripour und Lang legen Ämter nieder So reagiert die Politik in BW auf den Rücktritt des Grünen-Bundesvorstands
Omid Nouripour und Ricarda Lang legen ihre Ämter nieder und der Grünen-Bundesvorstand tritt zurück. Nun gibt es einen weiteren Rückzug: Die Spitze der Grünen Jugend tritt aus der Partei aus.
Spekulationen über neue Parteivorsitzende
Die Grünen haben traditionell eine Doppelspitze. Zwei Namen würden gehandelt, sagt der Berlin-Korrespondent: "Zum einen Franziska Brantner, Grünen-Politikerin aus Baden-Württemberg. Sie ist aktuell Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium." Bislang sei sie als Wahlkampfmanagerin für die Bundestagswahl im Gespräch gewesen. Ebenfalls für den Parteivorsitz gehandelt werde der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak aus Nordrhein-Westfalen, der sich auch mit Wirtschaftsthemen befasse. "Man könnte also sagen: Wenn es die beiden werden, dann setzen die Grünen verstärkt auf Wirtschaftskompetenz."