Dreiland Aktuell

Streit um Grenzkontrollen in Basler Straßenbahnen

Stand
Autor/in
Leon Löffler
Onlinefassung
Louise Schöneshöfer
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Nach der Wiedereinführung der Grenzkontrollen wird der Tramverkehr in Basel ausgebremst. Der neue Schweizer Justizminister Beat Jans fordert ihr Ende.

Wer mit der Tram von Basel nach Weil am Rhein (Landkreis Lörrach) fährt, muss sich momentan auf Verspätungen gefasst machen. Seitdem die Polizeikontrollen auf deutscher Seite wiedereingeführt wurden, stockt der Verkehr im Baseler Straßenbahnbetrieb.

Pendler und die Basler Verkehrsbetriebe stellt dies vor Herausforderungen. Auf Höhe der deutschen Grenze stoppt die Bundespolizei jede Bahn und kontrolliert die Ausweise aller Fahrgäste.

Neuer Schweizer Justizminister fordert ein Ende der Grenzkontrollen

Der neue Schweizer Justizminister, Bundesrat Beat Jans, von der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) versucht Deutschland zu überzeugen, die Polizeikontrollen an der Grenze auf der Höhe von Basel wieder fallen zu lassen. Erst diese Woche hat die Schweiz probiert, Einfluss auf die deutsche Regierung zu nehmen - bislang ohne Erfolg.

Einseitige Grenzkontrollen der Deutschen sind kein geeignetes Mittel, um illegale Migration zu verhindern.

In einer Stellungnahme heißt es, die einseitigen Grenzkontrollen der Deutschen seien kein geeignetes Mittel, um illegale Migration zu verhindern. Erst im Dezember 2023 ist Beat Jans Bundesrat für Polizei und Justiz geworden, nachdem seine Vorgängerin Elisabeth Baume-Schneider (SP) ins Innendepartement gewechselt ist.

Bundespolizei habe bei Kontrollen viel zu tun

Doch die deutsche Bundespolizei habe weiterhin viel zu tun: Gegenüber dem SWR berichtet sie, dass in jeder Bahn Personen ohne Personalausweis oder mit unklarem Aufenthaltstitel seien.

Verspätungen bis zu zehn Minuten

Grenzkontrollen würde zwischen drei und fünf Minuten dauern, sagt Matthias Steiger, Sprecher der Basler Verkehrs-Betriebe. Das führe regelmäßig zu Verspätungen von bis zu zehn Minuten. Nachfolgende Straßenbahnen mussten sogar umgeleitet werden. Wenn es keine Kontrollen gäbe, würde die BVB den Fahrplan einhalten, so Steiger.

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