Die SPD hat aus Sicht ihres Fraktionschefs Andreas Stoch (SPD) weiter Chancen, bei der nächsten Landtagswahl stärkste Kraft zu werden. Stoch sagte im Sommerinterview mit SWR Aktuell am Donnerstag: Er wolle Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden, "weil in diesem Land viel zu wenig politisch passiert in Zeiten, in denen politisch agiert werden müsste". Aber er stellte auch klar: Im Moment spüre er den Gegenwind von der Bundesebene.
Stoch: Streitereien schrecken Menschen von Politik ab
Stoch verwies darauf, die drei Ampel-Parteien auf Bundesebene seien alle mit ihrer eigene Agenda in die Regierung gegangen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann aus Sicht von Stoch nicht jeden Konflikt schlichten. "Dass da einer jeden Tag mit der Faust oder dem Schuh auf den Tisch haut", könne nicht dauerhaft funktionieren, so der SPD-Fraktionschef. Stoch zeigte sich aber zuversichtlich, dass "wir in den nächsten zwei Jahren auch eine Bundesregierung erleben, die die Probleme anpackt und löst und dass wir dann im Frühjahr 2026 gestärkt in die Landtagswahl gehen können".
Immer wieder gab es in den vergangenen Monaten Streit in der Ampel-Regierung zu politischen Themen zum Beispiel zum Abschalten der Atomkraftwerke, zum Gebäudeenergiegesetz und aktuell zum sogenannten Wachstumschancengesetz. Die Streitereien schrecken aus Sicht von Stoch die Menschen im Moment eher von der Politik ab. "Wir brauchen Lösungen", sagte er. "Die Menschen müssen Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Politik haben."
AfD laut SPD-Fraktionschef eine Projektionsfläche für Wut
Zum AfD-Umfragehoch im Land sagte Stoch, die AfD sei für viele Menschen "offensichtlich eine Art Projektionsfläche" für ihre Wut und ihren Zorn und sie erwarteten irgendetwas von der Partei. "Von dieser Partei ist aber nichts zu erwarten", sagte Stoch. Die AfD habe keinerlei Lösungskompetenz.
Die SPD hat in Baden-Württemberg laut einer Umfrage aus dem Juli weiter an Zustimmung verloren. Die Sozialdemokraten kommen lediglich auf 13 Prozent (minus 2 Punkte). Bei der Landtagswahl im März 2021 hatte die SPD bei 11 Prozent gelegen, war dann im Oktober 2021 in Umfragen aber auf 20 Prozent hochgeschnellt.
