Massive Vorwürfe an Parteiführung

AfD-Bundestagsabgeordneter Seitz verlässt Partei - Landesvorstand fordert Niederlegung des Mandats

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Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz aus Südbaden kehrt seiner Partei und Fraktion den Rücken. Der Landesvorstand BW fordert ihn daraufhin auf, sein Mandat niederzulegen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz aus Südbaden hat seinen Austritt aus der Partei und Bundestagsfraktion erklärt. Er trete mit Wirkung zum 31. März aus, teilte Seitz am Sonntag auf seiner Internetseite und auf seinen Social-Media-Kanälen mit. Es gehe ihm ausdrücklich nicht um einen Rechtsruck in der AfD, sagte er zu den Beweggründen für seinen Schritt. Er hadere damit, wozu sich die Partei entwickelt habe und sprach von einem "System Günstlingswirtschaft". Ausschlaggebend für den Austritt war demnach der Sonderparteitag der AfD in Baden-Württemberg Ende Februar. Seitz vertritt den Wahlkreis Emmendingen-Lahr.

AfD-Landesvorstand in BW reagiert deutlich

Mittlerweile hat auch die AfD in Baden-Württemberg auf den Austritt reagiert und Seitz aufgefordert, "sofort sein Mandat niederzulegen, damit an seiner Stelle ein AfD-Mitglied in den Bundestag nachrückt", teilte Landesvorsitzender Markus Frohnmaier dem SWR mit. "Tut er dies nicht und steckt sich als Ex-AfDler in den nächsten anderthalb Jahren rund 189.000 Euro an Bundestagsdiäten in die Tasche, würde dies belegen, dass seine wüsten Angriffe gegen die AfD und ihre Mitglieder scheinheilig und verlogen sind."

Entscheidung fiel nach chaotischem Parteitag in Rottweil

Seitz hatte ausgeführt, bereits während des zurückliegenden Parteitags in Rottweil das dringende Bedürfnis gehabt zu haben, sofort aus der Partei auszutreten, habe dies aber über Wochen zurückgestellt und sei immer noch innerlich zerrissen. "Aber das vorherrschende Gefühl ist immer noch das des puren Ekels vor meiner eigenen Partei, für die ich seit 10 Jahren den Kopf hinhalte", sagte Seitz.

Der Parteitag der AfD Baden-Württemberg am 24. und 25. Februar in Rottweil war von Chaos und Tumult geprägt. Im Landesverband tobt ein Machtkampf zweier Lager. Die Vorstandsmitglieder stritten auf offener Bühne darüber, ob die Veranstaltung abgehalten werden kann. Es standen im Saal zu wenig Plätze zur Verfügung. In der Stadthalle kam es zu tumultartigen Szenen, Buhrufen, sogar zu einer Art Hammelsprung: Alle Anwesenden mussten zunächst noch mal aus der Halle raus, um die, die nicht stimmberechtigt sind, auszusortieren.

Seitz wirft Vorsitzenden "Putsch" vor

So als wäre nichts gewesen, sei dann ein zweiter Parteitag aufgetan worden, um zu wählen und die Satzung zu ändern, sagte Seitz. Das Führungsduo - der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier und der Landtagsabgeordnete Emil Sänze, beide Vertreter des Lagers um AfD-Chefin Alice Weidel - hatten sich bei der Wahl im Amt behaupten können. Seitz spricht in seiner Erklärung von einem "Putsch der Vorsitzenden".

Frohnmaier spricht Seitz charakterliche Eignung ab

Das will Frohnmaier so nicht stehen lassen: "Die zahlreichen und pauschalen Vorwürfe, die Herr Seitz erhebt, sind weitestgehend unzutreffend. Auch die von ihm gewählte Begrifflichkeit eines ´Weidel-Clans´ ist unanständig und zeigt, dass Herr Seitz charakterlich ungeeignet ist, um in einer politischen Partei mitzuarbeiten."

Der AfD-Bundestagsfraktion gehören mit seinem Abgang noch 77 Abgeordnete an. Gestartet war sie nach der Bundestagswahl 2021 mit 82 Mandatsträgern. Mehrere Politiker haben aus verschiedenen Gründen inzwischen die Fraktion verlassen. Seitz betonte, dass er als fraktionsloser Abgeordneter sein Mandat weiter wahrnehmen werde.

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