Die Rückkehr des Wettrüstens – Raketen, Flugabwehr, Atomwaffen

1. bis 12.9.1983 | Als Konsequenz des NATO-Doppelbeschlusses und der gescheiterten Abrüstungsgespräche mit Moskau werden auch in Deutschland atomare Mittelstreckenraketen stationiert, neben Bitburg ist die Mutlanger Heide bei Schwäbisch Gmünd als Standort für die Raketen ausgewählt. Im September 1983 wird sie zum zentralen Protestort der Friedensbewegung, die die Stationierung verhindern will. Die Blockade beginnt am 1. September.
Am nächsten Tag geht die Blockade weiter. Bestätigt fühlen sich die Atomwaffengegner durch den Abschuss eines südkoreanischen Flugzeugs durch das sowjetische Militär.
Am 3. September endet das Friedenscamp – zumindest ist es so geplant. Doch es kommt anders.
Eine Reihe von Demonstranten bleibt noch mehr als eine Woche in Mutlangen, bis das Lager am 12. September aufgelöst wird.
Die Proteste in Mutlangen schweißen die Friedensbewegung zusammen – die Stationierung der Pershingraketen können sie nicht verhindern. Die kommen im November 1983 in Mutlangen an. | http://swr.li/mutlangen-friedenscamp

12.6.1987 | US-Präsident Ronald Reagan ist zum Staatsbesuch in der Bundesrepublik. Er besucht West-Berlin und hält vor dem Brandenburger Tor eine Rede. Am Ende fordert er den sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbartschow auf, die Mauer abzureißen. Die Rede wird simultan übersetzt.

5.12.1994 | Nach dem Ende der Sowjetunion sortiert sich Osteuropa neu. Dabei gibt es große Themen zu klären: Das eine sind Atomwaffen. Die Ukraine, Belarus und Kasachstan besitzen welche – noch aus der Zeit, als sie zur Sowjetunion gehörten. Die Ukraine ist Anfang der 1990er Jahre faktisch die drittgrößte Atommacht der Welt. So viele Atomstaaten – das halten viele für gefährlich. Deshalb kommt es zu einem Abkommen: Die drei Ex-Sowjetrepubliken verzichten auf Atomwaffen, unterzeichnen also den Atomwaffensperrvertrag. Im Gegenzug verpflichten sich die anderen Vertragsstaaten, vor allem die USA und Russland, die Souveränität dieser drei Länder zu achten. Dieses Abkommen läuft im Völkerrecht unter dem Namen „Budapester Memorandum“ – denn es wurde auf dem Treffen der damaligen KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, heute: OSZE) im Dezember 1994 vereinbart.
In der Berichterstattung spielt es damals allerdings kaum eine Rolle, denn andere Themen beherrschen die Konferenz sind strittiger: Da ist zum einen der Jugoslawienkrieg, der nur wenige hundert Kilometer von Budapest entfernt, zum anderen die von den USA beabsichtigte NATO-Osterweiterung. US-Präsident Bill Clinton wirbt in Budapest dafür, Helmut Kohl unterstützt ihn. Russlands Präsident Boris Jelzin ist dagegen. Er befürchtet, so erklärt er 5. Dezember in Budapest, dass die Nato-Osterweiterung die Demokratie in Russland gefährde. Reporter ist ARD-Korrespondent Michael Herde.