Das Wissen

Abschieben im großen Stil? – Was das neue Gesetz verändert hat

Stand
Autor/in
Ann Esswein
Ann Esswein

Im Oktober 2023 erklärte Olaf Scholz im Spiegel, die Bundesregierung wolle "im großen Stil" abschieben. Seit Anfang 2024 ist das Rückführungsverbesserungsgesetz in Kraft. Es verspricht, Abschiebungen konsequenter und gleichzeitig humaner zu machen. Behörden und Kommunen soll die Abschiebe-Offensive entlasten.

Experten kritisieren, Ausländerbehörden und Kommunen seien mit einem "Flickenteppich" von Gesetzesinitiativen konfrontiert, die sogar noch mehr Überforderung schaffe. Für Geflüchtete bedeutet das neue Gesetz noch mehr Unsicherheit.

Kritik am Dublin-System Tausende Abschiebungen in BW im vergangenen Jahr gescheitert

Nach den Anschlägen der vergangenen Monate gibt es laute Forderungen nach mehr Abschiebungen von Asylbewerbern. Doch in Baden-Württemberg hat das im Jahr 2024 kaum funktioniert.

Gesellschaft Dazugehören durch Einbürgerung – Was der deutsche Pass verändert

Seit Juni 2024 erleichtert ein Gesetz die Einbürgerung. Kritiker sagen, die Voraussetzungen seien nicht streng genug. Befürworter sehen durch Teilhabe die Demokratie gestärkt.

Migration Die EU-Flüchtlingspolitik – Zehn Jahre nach dem Bootsunglück von Lampedusa

Das Mittelmeer als Massengrab. Anfang Oktober 2013 starben vor der Insel Lampedusa Hunderte Flüchtlinge. Politiker wollten Tragödien wie diese zukünftig verhindern. Seither schottet sich Europa ab.

Migration Illegale Pushbacks gegen Flüchtlinge – Wer kontrolliert Frontex?

Beteiligt sich Frontex an illegalen Pushbacks? Vorwürfe gegen die Europäische Agentur für den Grenz- und Küstenschutz nehmen zu: Frontex kontrolliere bei Einsätzen nicht, ob die Menschenrechte eingehalten werden.

Karlsruhe

Wahlkampfaktion der AfD Karlsruhe 20 Anzeigen gegen "Abschiebetickets" der AfD in Karlsruhe erstattet

Gegen das sogenannte "Abschiebeticket" der AfD Karlsruhe sind knapp 20 Anzeigen eingegangen. Die umstrittene Wahlkampfaktion sorgt seit Anfang der Woche für Diskussionen.