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Abschieben im großen Stil? – Was das neue Gesetz verändert hat

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Ann Esswein
Ann Esswein

Im Oktober 2023 erklärte Olaf Scholz im Spiegel, die Bundesregierung wolle "im großen Stil" abschieben. Seit Anfang 2024 ist das Rückführungsverbesserungsgesetz in Kraft. Es verspricht, Abschiebungen konsequenter und gleichzeitig humaner zu machen. Behörden und Kommunen soll die Abschiebe-Offensive entlasten.

Experten kritisieren, Ausländerbehörden und Kommunen seien mit einem "Flickenteppich" von Gesetzesinitiativen konfrontiert, die sogar noch mehr Überforderung schaffe. Für Geflüchtete bedeutet das neue Gesetz noch mehr Unsicherheit.

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