Bundestag verabschiedet Krankenhausreform

RLP-Gesundheitsminister: "Krankenhausreform geht in die richtige Richtung"

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Der Bundestag hat am Donnerstag die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verabschiedet. Die Kliniken sollen von finanziellem Druck entlastet werden und sich bei Behandlungen stärker spezialisieren.

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) begrüßt die vom Bundestag beschlossene Krankenhausreform. Hoch sagte, die Reform gehe in die richtige Richtung.

Die Reform werde gebraucht, denn viele Krankenhäuser würden in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken. Bund und Länder hätten jetzt die Instrumente, eine gute medizinische Versorgung auf dem Land zu sichern.

Kommunen in RLP befürchten Kliniksterben

Die Kommunen dagegen befürchten in den kommenden Jahren ein Kliniksterben auf dem Land, weil die Effekte der Reform zu spät einsetzen würden. Der Landkreistag Rheinland-Pfalz fordert deshalb vom Bund mehr finanzielle Unterstützung für die Zeit, bis die Reform greift.

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Krankenhausreform kommt womöglich in den Vermittlungsausschuss

Das Vorhaben ist auch über die Landesgrenzen hinaus umstritten: Mehrere Verbände äußerten Kritik, einige Bundesländer kündigten an, den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anrufen zu wollen. Die finale Verabschiedung der Krankenhausreform ist für Ende November im Bundesrat geplant. Die Reform soll am 1. Januar in Kraft treten.

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SWR