Das war der RLP-Newsticker am Mittwoch

Debatte im Landtag über Migration, Bundestag beschäftigt sich mit Merz-Plänen, Wieder Post-Streik

Stand
Autor/in
Stefanie Hoppe

Der Landtag debattiert heute über das Aufenthaltsrecht von kriminellen Ausländern, im Bundestag wird über zwei umstrittene CDU-Anträge abgestimmt und der Post-Streik wird fortgesetzt.

Tschüss...eldorf!

Zum Schluss noch die Auflösung der Umfrage: Ein Drittel von euch glaubt an einen Sieg des deutschen Teams bei der Handball-WM heute Abend, ein weiteres Drittel drückt zumindest die Daumen.

Und jetzt möchte ich noch einmal die schöne Idee von meinem Ticker-Kollegen Fridolin Skala aufgreifen. Der hat gestern erzählt, dass sich manche Kolleginnen und Kollegen in der Redaktion gerne verabschieden, indem sie Städtenamen in die einschlägigen Abschiedsformeln einbauen... also: Tschüsseldorf, San Franschüssco oder Bis Danzig. Da aber bisher nichts aus Rheinland-Pfalz dabei war, hat er um eure Mithilfe per Mail gebeten. Gestern Abend kam noch ein sensationeller Nachzügler von Annette Lotz, die uns sage und schreibe 30 Vorschläge für neue RLP-Abschiedsformeln geschickt hat! Danke dafür! Und in diesem Sinne: Bis Andernachmal, Gehabt euch Worms, Cochem bald wieder, bis Pfalz!

Morgen ist mein Kollege Klaus Welsch an dieser Stelle für euch da. Schönen Tag und bleibt uns gewogen! Im Web, in der App und auf Social Media sind wir weiter für euch da.

Studie: Männer überschätzen Beitrag zur Hausarbeit

Hättet ihr es gedacht? Männer überschätzen, wie viel sie zur Hausarbeit beitragen. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Demnach haben in Partnerschaften 70 Prozent der Männer angegeben, sich die Arbeit gleichmäßig zu teilen. Nur 49 Prozent der Frauen haben das bestätigt. SWR-Reporter Chris Berdrow mit den Details:

Plakatkampagne setzt Zeichen für Demokratie

Manchmal könnte man ja das Gefühl bekommen, die Demokratie geht den Bach runter. Zeit für ein paar gute Nachrichten in dieser Hinsicht: Die Technische Hochschule in Bingen setzt mit einer Fotoaktion ein Zeichen für die Demokratie. Mehr als 150 Menschen haben sich für die Plakatkampagne am Dienstag fotografieren lassen. Diese Geschichte und noch mehr gute Neuigkeiten aus Rheinland-Pfalz lest ihr in unseren Good News.

Ein Mann mit Mütze wird fotografiert, er ist Teil der Aktion der TH Bingen – ein Foto für die Demokratie

Eltern wegen Kita-Einschränkungen unter Druck

Selbst schon erlebt - berufstätige Eltern kommen durch Kita-Engpässe oft stark unter Druck. Das zeigt auch eine Umfrage der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. 44 Prozent der befragten Mütter und Väter sagen, ihre Betreuungseinrichtung war in den letzten drei Monaten zeitweise geschlossen. Die meisten kurzfristig angekündigten Schließungen dauerten zwei bis fünf Tage, das sagt jede oder jeder fünfte Befragte. Parallel dazu gab die Hälfte der Eltern an, dass ihre Kita wegen zu wenig Personals kürzer offen hatte als üblich. Oft passierte beides zusammen, also an manchen Tagen zu und an manchen nur kürzer geöffnet. Ein Drittel der betroffenen Eltern konnte wegen der Betreuungsengpässe weniger arbeiten. Die Hälfte hat Urlaub genommen oder Überstunden abgebaut. Die Lösung laut Studie: mehr Investitionen.

Arbeitsgericht Landau verhandelt über Stellenabbau bei Eberspächer

Es könnte voll werden im und vor dem Arbeitsgericht in Landau: Der Streit um mögliche Stellenstreichungen beim Automobilzulieferer Eberspächer im südpfälzischen Herxheim erhitzt die Gemüter - seit Tagen ruft die IG Metall die Beschäftigten des Automobilzulieferers auf, bei der öffentlichen Verhandlung dabei zu sein. Der Betriebsrat ist überzeugt, dass die kurzfristige Kündigung von rund 190 Beschäftigten im südpfälzischen Herxheim gegen geltendes Recht verstößt.

Herxheim bei Landau

Einstweilige Verfügung abgelehnt Beschäftigte von Eberspächer scheitern mit Antrag am Arbeitsgericht in Landau

Mit einer Einstweiligen Verfügung hat der Betriebsrat vom Automobilzulieferer Eberspächer vergeblich versucht, betriebsbedingte Kündigungen am Standort Herxheim abzuwenden.

Tierquälerei in einer Pferdemetzgerei? Plädoyers im Berufungsprozess erwartet

Weil sie Tiere zum Schlachten nicht richtig betäubt haben sollen, stehen vier Männer der Pferdemetzgerei Härting vor dem Landgericht Kaiserslautern. In dem Berufungsprozess sollen heute die Plädoyers gehalten werden. Tierschützer hatten illegal Kameras in den Schlachträumen angebracht und die Ermittlungen damit ins Rollen gebracht. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten in rund 80 Fällen Vergehen an den Tieren vor. Der Prozess soll nun mithilfe von Gutachtern klären, ob bei der Betäubung der Tiere zum Schlachten Fehler passiert sind. Und wenn ja, ob dies mit Absicht passiert ist. Im Sommer hatte das Gericht in erster Instanz die Frage mit "Ja" beantwortet. Die Folge für die Angeklagten: Urteile mit Haftstrafen, Geldstrafen und Berufsverbote als Schlachter. Am Freitag soll das Urteil fallen.

Der Streit ums Wahlalter: Erst mit 18 oder schon mit 16 wählen?

Die Gesellschaft in Deutschland wird immer älter. Um den "Überschuss" an alten Menschen bei der Wahl auszugleichen, müssten auch jüngere Menschen mitabstimmen dürfen. Das zumindest sagen die Befürworter des Wählens ab 16. Die Gegner sehen das anders und argumentieren mit der fehlenden Reife der Wählerinnen und Wähler. Meine Kollegin Denise Thomas hat sich näher mit dem Thema beschäftigt:

Wahlrecht für junge Menschen Wählen ab 16 bei Europawahl erlaubt, bei Bundestagswahl aber nicht - Warum?

Bei der Bundestagswahl gilt nach wie vor: Wählen ist erst ab 18 Jahren erlaubt. Forderungen, das Wahlalter zu senken, blieben bislang unerfüllt. Warum sich daran vermutlich erstmal nichts ändert, erklären wir Ihnen.

Tierheim Idar-Oberstein berichtet über "schlimme Zustände" bei der Tierhaltung

Als Katzenfreundin kann ich ja gar nicht verstehen, wie man mit Tieren so umgehen kann: Das Tierheim in Idar-Oberstein berichtet von einem Fall, bei dem 19 Katzen aus einer völlig verwahrlosten Wohnung gerettet werden mussten. "Es gab kein Katzenklo. Wir mussten die Couch aufschneiden, um sie da herauszuholen", berichtet die Tierheim-Leiterin.

Im Tierheim in Idar-Oberstein leben rund 200 Tiere. Viele wurden aus traumatischen Verhältnissen befreit.
Im Tierheim in Idar-Oberstein leben rund 200 Tiere. Viele wurden aus traumatischen Verhältnissen befreit.

Das sei aber kein Einzelfall. Viele von den 200 Tieren im Tierheim seien aus traumatischen Verhältnissen befreit worden. Die Zustände würden immer schlimmer. Auch eine SWR-Umfrage unter Landkreisen in der Region Trier deutet daraufhin, dass Verstöße gegen den Tierschutz zunehmen. So berichten die Landkreise Vulkaneifel, Cochem-Zell und Bernkastel-Wittlich von steigenden Fallzahlen.

Mainz 05 freut sich auf neuen Spieler Arnaud Nordin

Jetzt zum Profi-Fußball: Fußball-Bundesligist Mainz 05 hat Arnaud Nordin verpflichtet. Der offensive Mittelfeldspieler kommt aus Montpellier, war dort Stammspieler und hat bereits Erfahrung in Europa-League-Spielen gesammelt. Der 26-jährige Nordin hat einen Vertrag bis 2028 unterschrieben. Warum sich die Mainzer auf den Spieler freuen, könnt ihr bei meinen Kolleginnen und Kollegen vom Sport nachlesen:

Mainz

Fußball | Bundesliga Mainz 05 verstärkt sich mit Offensivspieler Arnaud Nordin

Der 1. FSV Mainz 05 hat auf den Wechsel von Karim Onisiwo reagiert und mit Arnaud Nordin von Montpellier HSC einen erfahrenen Profi verpflichtet.

Letzter Tanz als Solo-Mariechen für Zoé Wilbert

Die Saalfastnacht in Rheinland-Pfalz ist schon längst gestartet und das heißt für viele Tänzerinnen und Tänzer wieder etliche Auftritte bei verschiedensten Veranstaltungen. Zoé Wilbert hatte nun aber ihren letzten Auftritt als Solo-Tänzerin. Die 24-Jährige will sich ab jetzt mehr auf ihr Privatleben konzentrieren: ihr Studium, ihren Freund und ihre Familie.

Social-Media-Beitrag auf Instagram von swraktuell

Manipulierte Glücksspielautomaten in Ludwigshafen zerstört

Das muss ordentlich gekracht haben: In Ludwigshafen haben Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf dem städtischen Wertstoffhof manipulierte Glücksspielautomaten zerstört - mit dem Vorschlaghammer! Eine "befreiende" Aktion, hieß es, "endlich mal den Zorn auf das illegale Glücksspiel rauszulassen". Polizei und Staatsanwaltschaft haben in den vergangenen eineinhalb Jahren mehr als 100 manipulierte Glücksspielautomaten in Ludwigshafen beschlagnahmt. Solche Automaten dienen nur einem Zweck, nämlich den Spielern möglichst schnell und effektiv viel Geld aus der Tasche zu ziehen.

Bilder von der Aktion und weitere Hintergründe findet ihr hier:

Ludwigshafen

Nach Razzien in Ludwigshafen Beschlagnahmte Glücksspielautomaten in Ludwigshafen zerstört

Polizei und Staatsanwaltschaft haben in den vergangenen eineinhalb Jahren immer wieder manipulierte Glücksspielautomaten in Ludwigshafen beschlagnahmt. Ein paar von ihnen wurden am Dienstag medienwirksam vernichtet.

Zerstörte Wahlplakate, Angriffe auf Wahlhelfer

Die Aggressivität angesichts der nahenden Bundestagswahl scheint zuzunehmen. In Mainz wurden viele Wahlplakate massiv zerstört. Insbesondere auf der Rheinstraße - sie sind abgerissen, beschmiert oder gar ganz durchbrochen worden. Betroffen sind alle Parteien. Hier ein zerstörtes Wahlplakat der Grünen:

Ein zerstörtes Wahlplakat der Grünen steht auf einer Wiese. Man kann nichts mehr erkennen, das Papier wurde abgerissen.
Zerstörtes Wahlplakat der Grünen in Mainz.

Aber nicht nur das - auch Menschen, die sich für die Wahl engagieren, werden angegriffen. In Kaiserslautern und in der Südwestpfalz wurden Wahlhelfer attackiert. Vermummte drückten ein SPD-Mitglied in Kaiserslautern an eine Hauswand. In Rodalben wurde ein AfD-Anhänger geschlagen.

Ärger um aggressiven Flüchtling im Landkreis Bad Kreuznach

Wie mit Asylbewerbern umgehen, die gewalttätig werden? Eine Frage, die das Land gerade sehr beschäftigt - auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz. Im Landkreis Bad Kreuznach gibt es gerade Ärger um einen solchen aggressiven Flüchtling, er lebt seit 2023 dort. Die Abschiebung des 20-jährigen Afghanen ist geplant. SWR-Reporterin Lucretia Gather weiß mehr:

Geschichte: Das geschah an einem 29. Januar...

2000 - Mehr als 135 Länder einigen sich in Montréal auf ein Abkommen über den Handel mit gentechnisch veränderten Produkten. Das sogenannte Biosafety-Protokoll soll dem Schutz der Verbraucher und der Artenvielfalt dienen.

1998 In Washington schließen Kanada, Japan, Russland, die USA sowie die Mitgliedstaaten der europäischen ESA den Vertrag über den Bau der Internationalen Raumstation ISS ab.

1929: Der Roman "Im Westen nichts Neues" von Erich Maria Remarque kommt in den Handel. Es wird als Antikriegsroman zu einem Klassiker der Weltliteratur.

1886 Carl Benz meldet sein "Fahrzeug mit Gasmotorenbetrieb" zum Patent an. Die Patentschrift gilt als die Geburtsurkunde des Automobils.

Abstimmung - Schafft Deutschland den Einzug ins Halbfinale der Handball-WM

Heute Abend wird es wieder spannend - dann trifft Deutschland im Viertelfinale der Handball-WM auf Portugal. Ab 20:15 Uhr überträgt das Erste die Partie aus Oslo im Fernsehen und im Livestream. Pünktlich wieder fit ist Spielmacher Juri Knorr von den Rhein-Neckar-Löwen. Mit auf der Platte auch wieder Keeper David Späth aus Kaiserslautern. Dessen früherer Verein, die TuS Dansenberg, veranstaltet übrigens ein Public Viewing vom Viertelfinale. Doch wie steht es überhaupt um die Chancen der DHB-Auswahl, das Halbfinale zu erreichen? Stimmt mal ab:

Die Abstimmung ist bereits beendet.

Handball-WM: Gewinnt Deutschland im Viertelfinale gegen Portugal?

  • Ja, Deutschland ist in Form und fährt einen klaren Sieg ein. 35,6%
  • Nein, die DHB-Auswhal ist nicht stabil genug und Portugal ist immer für eine Überraschung gut. 12,6%
  • Schwierige Frage. Ich drücke auf jeden Fall die Daumen. 36,8%
  • Handball-WM? Habe ich noch nicht mitbekommen und interessiert mich auch nicht. 14,9%

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis zeigt ein Meinungsbild unserer Nutzer*innen und ist nicht repräsentativ.

Fürs Joggen im Wald Geld bezahlen?

Ein Thema, über das gestern wirklich viel diskutiert wurde - auch auf unseren Socialmedia-Kanälen: Die ehemalige Stabhochspringerin Carolin Hingst soll eine Nutzungsgebühr für den Wald zahlen, durch den sie mit ihrer Laufgruppe öfter joggt. Das Forstamt Rheinhessen spricht von einer gewerblichen Nutzung. Eine Userin schreibt auf Instagram unter unserem Post: "Nein. Der Breitensport ist ohnehin unterfinanziert, dann noch im freien (mehr) zahlen? Wenn die Wege extra nur für diese Laufgruppe angelegt werden OK, aber nicht so..." Ein anderer Nutzer sieht es so: "Wow cool… gute Idee. Fakt ist: Es ist gewerblich. Lkw zahlen Mautgebühr… warum nicht auch für Läufer die halt fachlich betreut werden, also Gewerbe. Ich würd sagen, Lösung verhandeln, da ja auch Steuern bezahlt werden."

Wenn ihr euch auch eine Meinung zu dem Thema bilden wollt, verlinke ich euch hier nochmal den Artikel mit allen Infos:

Mainz

Neue Gebühr sorgt für Unmut Lauftrainerin aus Mainz soll für Nutzung des Waldes zahlen

Die ehemalige Stabhochspringerin Carolin Hingst gibt im Ober-Olmer Wald bei Mainz Laufkurse. Jetzt verlangt das Forstamt Rheinhessen auf einmal eine Nutzungsgebühr für den Wald.

Das passiert in Deutschland und der Welt

  • Im Bundestag hält Kanzler Olaf Scholz (SPD) heute seine Regierungserklärung zu aktuellen innenpolitischen Themen nach dem Messerangriff in Aschaffenburg. Außerdem findet am Mittag eine Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus statt.
  • Wie schon erwähnt: Die Union im Bundestag will heute und am Freitag ihre Vorlagen für Verschärfungen in der Asylpolitik zur Abstimmung stellen. Inhalt ist ein Fünf-Punkte-Plan, der unter anderem "dauerhafte Grenzkontrollen" zu den Nachbarstaaten verlangt, sowie die "Zurückweisung ausnahmslos aller Versuche illegaler Einreise". Zu einer Mehrheit für diese Pläne könnten der Union Stimmen der AfD verhelfen. Die hatte sich am Dienstag auf eine Zustimmung festgelegt. Auch FDP und BSW wollen zustimmen. SPD, Grüne und Linke warnten vor einem Tabubruch.
  • Handball-WM Viertelfinale. Mit dem wieder genesenen Spielmacher Juri Knorr wollen die deutschen Handballer heute ins Halbfinale einziehen. In Oslo trifft das Team von Alfred Gislason im Viertelfinale auf die Überraschungsmannschaft aus Portugal. Besonders auf die Costa-Brüder Francisco und Martim müssen die DHB-Spieler achten, wenn sie es zum dritten Mal in Serie unter die besten vier Teams der Welt schaffen wollen. Anwurf ist um 20.30 Uhr.

RLP will Frauen noch besser vor Gewalt schützen

Viele Frauen, die von ihren Männern bedroht werden und dringend Schutz im Frauenhaus bräuchten, finden einfach keinen Platz. Denn von diesen Plätzen gibt es in Rheinland-Pfalz zu wenige. Das soll sich jetzt bessern. Laut eines Aktionsplans sollen bis 2030 die Plätze in rheinland-pfälzischen Frauenhäusern nahezu verdoppelt werden - auf mindestens 210. Das Land beginnt damit, die Istanbul-Konvention umzusetzen. Welche Maßnahmen der Aktionsplan enthält und was eigentlich die Instanbul-Konvention ist, lest ihr im Artikel meines Kollegen Götz Kohlmann:


RLP

Umsetzung der Istanbul-Konvention Neuer Aktionsplan für RLP soll Frauen besser vor Gewalt schützen

Mit einem neuen Aktionsplan sollen Frauen in Rheinland-Pfalz besser vor Gewalt geschützt werden. Mit den mehr als 100 Maßnahmen setzt das Land die Istanbul-Konvention um.

Auch heute in Teilen von RLP keine Päckchen

Erneut könntet ihr an einigen Orten in Rheinland-Pfalz vergeblich auf Briefe, Päckchen und Pakete warten. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) erhöht im Tarifkonflikt mit der Deutschen Post AG den Druck - und ruft auch heute zu Streiks auf. Betroffen sind in Rheinland-Pfalz die Regionen Rheinhessen, Prüm und Föhren sowie Teile der Westpfalz und das nördliche Saarland.

Die Lage auf den Straßen

Steigt ihr gleich ins Auto und fahrt zur Arbeit, in die Schule, zur Ärztin? Dann schaut noch schnell in unseren Verkehrsmeldungen rein, ob eure Straße frei ist. Die aktuellen Meldungen findet ihr hier:

Saumagenorden für Denis Scheck

Er ist 740 Gramm schwer, besteht aus Rosenquarz in Form eines Saumagens und wurde gestern Abend zum 32. Mal in Schifferstadt verliehen: Der Saumagen-Orden. Dieses Mal wurde damit Literaturkritiker Denis Scheck ausgezeichnet. Er verdiene den Orden, denn er sei ein mutiger Kritiker, dem es am Herzen liege, guten und lesenswerten Büchern Aufmerksamkeit zu verschaffen, erklärten die Fastnachter.

Schifferstadt

Saumagen ist "etwas sehr Feines" Literaturkritiker Denis Scheck hat Pfälzer Saumagenorden erhalten

Der ARD-Literaturkritiker Denis Scheck hat den "Pfälzer Saumagenorden" erhalten. Die Karnevalgesellschaft "Schlotte" aus Schifferstadt verleiht die Auszeichnung jährlich.

🔥 Was ist mit dem Begriff Brandmauer gemeint?

Politisch steht Deutschland in dieser Woche womöglich vor einem historischen Einschnitt: Die Union im Bundestag will erstmals eine Verschärfung der Asylpolitik notfalls auch mit Stimmen der AfD durchsetzen. Heute soll über zwei Anträge abgestimmt werden - der eine beinhaltet Maßnahmen zur inneren Sicherheit, der andere u.a. dauerhafte Grenzkontrollen. Am Freitag folgt dann die Abstimmung über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz. SPD, Grüne und Linke werfen der Union vor, damit die Brandmauer zur AfD zu zerstören. Die Union bestreitet das. Was mit dem Begriff Brandmauer gemeint ist, erfahrt ihr hier:

Social-Media-Beitrag auf Instagram von swraktuell

Auf Regen folgt Sonnenschein in RLP

Im Moment zieht ja gefühlt ein Tief nach dem anderen über uns hinweg. Auch der Mittwoch startet in Rheinland-Pfalz mit Regen, der sich nach Nordosten ausbreitet. Am Nachmittag soll dann aber häufiger die Sonne scheinen, sagte SWR-Wetterexpertin Claudia Kleinert am Dienstag in ihrer Vorhersage:

Das wird heute wichtig in RLP

  • In Mainz greift der Landtag in seiner Sitzung heute die bundesweit geführte Debatte um die Migrationspolitik nach der tödlichen Messerattacke von Aschaffenburg auf. Es geht unter anderem um aufenthaltsrechtliche Konsequenzen und Gefahrenabwehr bei kriminellen Ausländern. Außerdem wollen die Delegierten über Rahmenbedingungen belasteter Unternehmen in Rheinland-Pfalz debattieren.
  • In Kaiserslautern geht der Berufungsprozess um Tierquälerei in einer Pferdemetzgerei weiter. Vier Angeklagten, die als Verantwortliche oder Durchführende in einem fleischverarbeitenden Gewerbebetrieb tätig waren, wird vorgeworfen, Schlachtungen von Tieren unter Verstoß gegen das Tierschutzgesetz zugelassen, angeordnet oder durchgeführt zu haben.
  • Wie steht es um die Zukunft der Wohlfahrt in Rheinland-Pfalz? Darum geht es am späten Nachmittag in Mainz beim parlamentarischen Abend der Liga der Freien Wohlfahrtspflege. Mit dabei ist Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD). Dabei wird der 63-jährige pfälzische Diakoniepfarrer Albrecht Bähr eingeführt, der die Liga für die kommenden zwei Jahre leitet.

Einen schönen guten Morgen!

Hallo zusammen. Der Blick auf den Kalender zeigt, es ist Mittwoch. Das heißt: Halbzeit, Bergfest, Land in Sicht. Schön, dass ihr wieder hier seid. Ich bin Stefanie Hoppe und versorge euch in unserem Newsticker am Morgen bis 10 Uhr mit den wichtigsten Infos für und aus Rheinland-Pfalz. Was in der Nacht passiert ist und was heute im Land wichtig wird: Hier erfahrt ihr es!

Wenn ihr etwas beisteuern mögt, dürft ihr das gerne machen. Anregungen, Fragen oder auch Kritik könnt ihr per E-Mail einfach hier loswerden: rlp-newsticker@swr.de. Auch Fotos, die für alle spannend sind oder uns vielleicht ein Lächeln ins Gesicht zaubern, nehme ich gerne entgegen. Ladet sie einfach über folgendes Formular hoch und schreibt gerne ein paar Zeilen dazu, warum dieser Schnappschuss so interessant ist 👇:

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