Was ist wichtiger? Ein neues Hallenbad, in dem Kinder schwimmen lernen und sich Menschen fit halten können oder die finanzielle Sicherheit der Ortsgemeinden? Das sind im Kern die Fragen, über die der Verbandsgemeinderat Rhein-Selz in seiner jüngsten Sitzung am Donnerstagabend engagiert gestritten hat.
Die Auflösung vorneweg: Das Hallenbad hat mit 28 zu 13 Stimmen gewonnen, bei einer Enthaltung. Allerdings kam dieses Ergebnis nur durch einen Kompromiss zustande.
Rat sollte weitere knapp 4 Millionen Euro freigeben
Im Grunde waren sich die meisten Ratsmitglieder einig: Die Verbandsgemeinde braucht ein neues Hallenbad. Die Worte von VG-Bürgermeister Martin Groth (FWG), "schwimmen muss für alle möglich und bezahlbar sein", zweifelte niemand wirklich an. Die Zweifel kamen bei den Kosten.
Ursprünglich waren für die Verbandsgemeinde Ausgaben in Höhe von mehr als 23 Millionen Euro eingeplant. Jetzt kam der VG-Bürgermeister mit der Bitte auf den Rat zu, weitere 3,9 Millionen Euro für das Bad freizugeben. Im Vorfeld hieß es bereits: Gebe es diese Zustimmung nicht, drohe das ganze Projekt zu scheitern.
CDU lehnte Mehrkosten ab
Die CDU wollte diesen Weg nicht mitgehen. "Wir sprechen auch darüber, eine neue Grundschule zu bauen, über ein neues Verwaltungsgebäude, wir brauchen mehr Personal – wir müssen unsere Ausgaben ganzheitlich sehen und dürfen nicht mit dem Bad ein einziges Projekt herausgreifen", argumentierte Hans-Thomas Zimmerer von den Christdemokraten.
Seine Partei stellte den Antrag, den Bau des Hallenbades so lange zurückzustellen, bis die Einnahmen der Verbandsgemeinde einen solchen Bau zulasse. Der Rat lehnte diesen Antrag ab. Die Zuschauer, die sich ein neues Bad wünschten, applaudierten nach dieser Ratsentscheidung.
Kompromissvorschlag von der SPD
Auch der SPD waren die gestiegenen Kosten ein Dorn im Auge. Joshua Schmitt von der SPD-Fraktion führte aus: "Es ist immer noch unklar, wie das Bad gegenfinanziert werden soll. Es wird auf das Rechenzentrum verwiesen, das in den Rhein-Selz-Park kommen soll. Aber dafür gibt es noch keine Verträge."
Die SPD schlug daher einen Kompromiss vor: Statt der knapp vier Millionen Euro zusätzlich gibt es nur etwa 2,7 Millionen mehr. Sie strich einen finanziellen Puffer, den der VG-Bürgermeister in dem finanziellen Nachschlag für unvorhergesehene Dinge eingeplant hat, die während des Baus passieren können. Die SPD wollte einen solchen "Freifahrtschein" nicht ausstellen und stattdessen künftig lieber über einzelne Kostensteigerungen im VG-Rat abstimmen. Diesen Antrag nahm der Rat gegen die Stimmen der CDU an.
Es ist ein Sieg für die Bürgerinnen und Bürger.
Bauarbeiten sollen zügig beginnen
Unterm Strich steht für den Bau jetzt ein Budget von knapp 25,9 Millionen Euro zur Verfügung. Groth sagte nach der Abstimmung: "Ich halte es für absolut notwendig, dass wir hier am Rhein die Möglichkeit geben, schwimmen zu lernen und auch älteren Menschen die Möglichkeit geben, schwimmen zu gehen."
Der Bau des Hallenbades soll nun schnell beginnen. Kommende Woche sollen die Ausschreibungen dafür verschickt werden. Parallel dazu sollen die Baumfällarbeiten beginnen, die für den Bau des Hallenbades nötig sind.
