Gespräche mit Fraktionen laufen

Mehr Geld für die Mainzer Straßenfastnacht: Lösung in Sicht

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Stefan Schmelzer
Stefan Schmelzer ist Reporter im SWR Studio Mainz

Seit Jahren fordert der Mainzer Carneval-Verein (MCV) Unterstützung bei der Finanzierung der Straßenfastnacht. Eine Entscheidung der Ampel-Koalition könnte noch in diesem Jahr fallen.

Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) hatte bereits am 11.11. eine Pauschale ins Spiel gebracht. Er könne sich vorstellen, dass die Stadt die Fastnacht jährlich mit einer Summe deutlich über 75.000 Euro zu unterstützen, so Haase. Ihm sei wichtig, die Finanzierung mindestens für die kommenden drei Jahre zu sichern.

Im vergangenen Jahr gab es diese Summe vor der OB-Wahl vom damaligen "Übergangs-Oberbürgermeister" Günter Beck (Grüne), um den MCV bei der Straßenfastnacht finanziell zu unterstützen. Damals schätze der MCV allein die Sicherheitskosten für den Rosenmontagszug 2023 auf bis zu 170.000 Euro.

Es besteht noch Gesprächsbedarf mit dem MCV

Eigentlich wollte der Mainzer Oberbürgermeister, dass sein Vorschlag als Beschlussvorlage in der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch behandelt wird. Die Fraktionen der Ampelregierung von Grünen, SPD und FDP wollen aber noch reden.

Grundsätzlich wolle man sich dem Vorschlag des OB nicht verweigern, heißt es von den Fraktionen. Alle seien sich einig, dass das Brauchtum Fastnacht in Mainz finanziell unterstützt werden müsse. Die gestiegenen Kosten, vor allem im Bereich Sicherheit, seien für den Mainzer Carneval-Verein nicht mehr allein zu stemmen.  

Ausgaben und Einnahmen für Fastnacht offenlegen

Aber man könne dem MCV jetzt keinen Blanko-Scheck ausstellen, schließlich gehe es um Steuergelder, sagt die Fraktionssprecherin der Grünen, Sylvia Köbler-Gross. Es müsse nachvollziehbar sein, für was das Geld genau gebraucht werde. Deshalb fordern die Grünen eine detaillierte Auflistung der Ausgaben und Einnahmen des MCV.  

Das sagt auch Jana Schmöller, Fraktionsvorsitzende der Mainzer SPD. Allen sei klar, welch wichtige Rolle zum Beispiel der Rosenmontag für Mainz auch über die Stadtgrenzen hinaus spiele. Einfach so einen größeren Betrag zur Verfügung zu stellen, gehe aber nicht, ohne die genauen Zahlen zu kennen, so Schmöller.  

Auch David Dietz, Vorsitzender der Mainzer FDP, sieht das so. Für einen Beschluss des Stadtrates fehlten derzeit noch die Grundlagen für die Entscheidung. Dietz glaubt aber auch, dass sich das noch in diesem Jahr regeln lässt.

MCV-Präsident Schönig hofft auf Lösung

Das hofft auch MCV-Präsident Hannsgeorg Schönig. "Es laufen bereits Gespräche, beziehungsweise es sind Termine angesetzt", sagte Schönig. Einige Zahlen seien auch schon offengelegt worden. "Im Bedarfsfall werden wir diese in weiteren Gesprächsrunden noch näher erläutern". Im Januar könnte dann eine mögliche Beschlussvorlage im Stadtrat abgesegnet werden.

Abgesehen von dem geplanten Zuschuss investiert die Stadt Mainz nach eigenen Angaben jährlich etwa 300.000 Euro in die Straßenfastnacht - zum Beispiel für die Straßenreinigung und für Absperrungen.

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