Das ist gerade nochmal gutgegangen: Für die Kommunal- und Europawahl am 9. Juni hatten 37 Kommunen in Rheinland-Pfalz missverständliche Anweisungen für die Briefwahl erhalten - darunter auch fünf Städte und Verbandsgemeinden in der Vorderpfalz und Südpfalz. Aber nur an fünf Bürger wurden deshalb falsche Stimmzettel verschickt. Und zwar in der VG Dannstadt-Schauernheim.
Fremdfirma verschickte missverständliche Anleitung
Schuld an der Panne ist eine Firma, die im Auftrag des Landeswahlleiters arbeitet. Das Unternehmen hat sich bei den betroffenen Kommunen entschuldigt. Die missverständliche Anleitung ging an die Stadt Neustadt, die Stadt Wörth (Kreis Germersheim) und die Verbandsgemeinden Dannstadt-Schauernheim (Rhein-Pfalz-Kreis), Herxheim und Offenbach (beide Kreis Südliche Weinstraße).
Probleme mit der Software Briefwähler im Kreis Mainz-Bingen müssen neu wählen
In der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen haben mehr als 140 Bürgerinnen und Bürger neue Briefwahlunterlagen zugestellt bekommen. Grund dafür waren laut Verwaltung Softwareprobleme eines kommunalen Dienstleisters.
In vier Kommunen bemerkten Mitarbeiter den Fehler
In Neustadt, Wörth, Herxheim und Offenbach bemerkten Mitarbeiter der Wahlämter den Fehler und korrigierten ihn. In Dannstadt-Schauernheim dagegen wurden wegen der missverständlichen Anleitung fehlerhafte Briefwahlunterlagen an fünf Bürger verschickt. Der Fehler hat mit den Einstellungen in der Verwaltungs-Software zu tun.
Bürgermeister reagiert gelassen
Verbandsgemeindebürgermeister Stefan Veth (CDU) nimmt es gelassen: "Dieser Fehler ist reparierbar. Wir werden die fünf Bürger persönlich informieren und ihnen neue Briefwahlunterlagen bringen."
Dieser Fehler ist reparierbar. Die fünf betroffenen Bürger werden persönlich von der Verwaltung informiert.
Alle anderen Briefwähler in der VG Dannstadt-Schauernheim müssen sich keine Sorgen machen. Wer keine Nachricht von der Gemeindeverwaltung bekommt, hat korrekte Stimmzettel erhalten und kann damit problemlos wählen.
Ausmaß der Panne ist nur gering
Bürgermeister Stefan Veth sagte dem SWR, so eine Panne könne passieren. "In dieser Softwarefirma arbeiten Menschen. Und Menschen machen gelegentlich Fehler." Das Wahlverfahren werde immer komplizierter und sei damit immer schwieriger umzusetzen. Veth ist froh, dass in seiner Gemeinde das Ausmaß der Panne gering geblieben ist. In einer Verbandsgemeinde im Landkreis Mainz-Bingen beispielsweise mussten 140 Wähler neue Unterlagen bekommen.
