Wer in Kreimbach-Kaulbach wohnt und sehen möchte, wie der Ort bei der Bundestagswahl abgestimmt hat, der sieht ein Ergebnis, das so nicht ganz korrekt ist. Das Problem: Bei Bundestagswahlen werden nur die Wahlergebnisse aus den Urnen veröffentlicht.
Briefwahlstimmen kommen in einen Topf
Kreimbach-Kaulbach gehört wie 38 weitere Ortsgemeinden zur Verbandsgemeinde Wolfstein-Lauterecken. Um den Aufwand bei der Bundestagswahl möglichst gering zu halten, werden die Briefwahlstimmen aus den Orten zusammen gefasst und in der Verbandsgemeinde ausgezählt.
Das würde das Zählen erleichtern, jedoch ließe sich dadurch nicht mehr nachvollziehen, wie die kleineren Orte im Einzelnen gewählt haben, so eine Sprecherin der Verbandsgemeinde. Ein Problem, das viele Gemeinden in Rheinland-Pfalz haben - allerdings nur bei der Bundestagswahl. Bei Landtagswahlen werden die Stimmen aus der Briefwahl veröffentlicht.
Warum Briefwahlstimmen in RLP anders ausgezählt werden sollten
Nur Stimmen aus der Wahlurne können veröffentlicht werden
Was bei der Bundestagswahl wiederum veröffentlicht werden kann, sind die Ergebnisse aus den Wahlurnen. Das bedeutet jedoch: Es wird nur gezeigt, wie die Menschen abgestimmt haben, die ihren Stimmzettel am Wahltag in eine Urne geworfen haben. Das verwässere das Bild der Wahlergebnisse, so eine Sprecherin der Verbandsgemeinde. Die Ortsgemeinde Kreimbach-Kaulbach will deswegen eine Änderung des Briefwahlrechts einfordern.
Resolution zum Briefwahlrecht auf dem Weg
Die Ortsgemeinde Kreimbach-Kaulbach findet es unfair, dass sie nicht genau sehen kann, wie sie gewählt hat. Dazu hat der Ortsgemeinderat am Mittwochabend einer Resolution zugestimmt.
Wie eine Sprecherin der Verbandsgemeinde mitteilt, hat bereits eine Vielzahl an Dörfern innerhalb der VG der Resolution zugestimmt. Es stünden aber noch Abstimmungen in einigen anderen Gemeinden aus.