Der Sonntag, ein Tag für die Familie. Ob gemütlich auf der Couch, bei einem Spaziergang durch den Pfälzerwald oder ein Besuch des Wildparks in Kaiserslautern. Am Tag der Stichwahl zur OB-Wahl zwischen Beate Kimmel (SPD) und Anja Pfeiffer (CDU) hatte ein Großteil der Wahlberechtigten offensichtlich Besseres zu tun, als wählen zu gehen. Für den amtierenden Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) "erschütternd", seine Nachfolgerin im 12. Stock des Rathauses Beate Kimmel (SPD) zeigt sich enttäuscht.
Rekordverdächtig niedrige Wahlbeteiligung bei OB-Wahl in Kaiserslautern
Beate Kimmel wird die erste Frau an der Stadtspitze, so viel steht fest. Das Endergebnis der Stichwahl war mit 62,3 % der Stimmen eindeutig. Trotzdem waren es am Ende nur 12.289 von möglichen 73.232 Wahlberechtigten, die ihr Kreuz bei der SPD-Politikerin machten. Für Anja Pfeiffer von der CDU waren es gerade mal 7.450 abgegebene Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag damit bei gerade mal 27,49 Prozent, neuer Minusrekord. Wieso waren so wenige Kaiserslauterer wählen? Es herrscht Erklärungsnot bei den Politikern in der Stadt.
Weniger als 30 % gehen zur OB-Wahl in Kaiserslautern
Die Bürgerinnen und Bürger haben eine Antwort auf die Frage nach der geringen Wahlbeteiligung. Ein junger Wähler gibt ehrlich zu, er habe sich gar nicht mit den Kandidatinnen beschäftigt, da er weder die SPD noch die CDU habe wählen wollen. Aus seiner Sicht hätte keine der beiden Kommunalpolitikerinnen eine wirkliche Veränderung für die Stadt gebracht, also habe er sich den Gang zur Wahlurne gespart. Eine andere Befragte hätte sich jemanden gewünscht, der als Parteiloser die Stadt mal anders voranbringt als man es von Parteien wie der SPD oder CDU erwarte. Eine bekennende Nichtwählerin sagt klar: wer zwischen Pest und Cholera wählen müsse, sei gar nicht erst wählen gegangen.
Politik in Kaiserslautern holt Menschen nicht ab
Michael Bannert, Politikwissenschaftler an der Rheinland-Pfälzisch Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) in Kaiserslautern betont, dass er die geringe Wahlbeteiligung nicht auf allgemeine Politikverdrossenheit oder Krisenzeiten zurückführen würde. Für ihn gibt es drei wichtige Aspekte, warum die Kaiserslauterer sich nicht für die Oberbürgermeister-Stichwahl interessiert hätten. Beiden Kandidatinnen sei es nicht gelungen, wesentliche Unterschiede in ihren Aussagen und Ziele abzustecken, Anja Pfeiffer habe es zudem nicht geschafft, die Wählerinnen und Wähler der unterlegenen Kandidaten mit ihren Themen zu mobilisieren. Zum Dritten hätten viele Wählerinnen und Wähler längst gewusst, wer bei den beiden Kandidatinnen die Nase vorn haben würde.
"Es war für die meisten nach dem ersten Wahlgang schon klar, wer die Stichwahl gewinnt. Beate Kimmel hatte ja deutlich Vorsprung bei der Ur-Wahl."
Fakt sei, dass beide Kandidatinnen es nicht geschafft hätten, die hohe Anzahl von unzufriedenen Bürgerinnen und Bürgern in Kaiserslautern abzuholen und zum Wählen zu bewegen. Das gelte es in den kommenden Jahren zu ändern. Zum einen durch mehr Transparenz, Präsenz, aber auch Bürgernähe und Gesprächen auf Augenhöhe.
Geringe Wahlbeteiligung für den Oberbürgermeister-Posten schon 2014
Beate Kimmel wird ihren Parteifreund Klaus Weichel Anfang September als erste weibliche Oberbürgermeisterin der Stadt ablösen. Auch bei dessen Wahl 2014 lag die Wahlbeteiligung schon auf einem ähnlich niedrigen Rekordtief, nämlich bei rund 28 Prozent. Klaus Weichel konnte nach 16 Jahren als Oberbürgermeister von Kaiserslautern aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl antreten. 2014 hatte er sich gegen zwei weitere Mitbewerber mit 53,6% der Stimmen bereits im ersten Wahlgang durchgesetzt.
