Am 12. Februar ist in Kaiserslautern Wahltag. Da wird in der Stadt ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Und da haben die Bürger die Qual der Wahl. Denn, wie der Wahlausschuss bestätigt hat, stehen nämlich sieben Kandidaten auf dem Wahlzettel.
Wer tritt zur Oberbürgermeisterwahl in Kaiserslautern an?
Für die SPD geht die derzeitige Bürgermeisterin Beate Kimmel ins Rennen. Sie ist den Bürgern bereits bekannt und bisher zuständig für das Dezernat II. Hierzu gehören die Referate Kultur sowie Recht und Ordnung, die Stadtbildpflege Kaiserslautern und der kriminalpräventive Rat. Anja Pfeiffer tritt für die CDU an. Sie war bis Dezember 2021 Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Weilerbach und ist seitdem als Beigeordnete in der Stadt Kaiserslautern tätig. Für die Grünen ist Tobias Wiesemann am Start. Er ist Architekt und seit acht Jahren als Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Kaiserslautern.
Vier parteilose Kandidaten für Oberbürgermeisterwahl
Darüber hinaus haben die Mitglieder des Wahlausschusses auch die parteilosen Kandidaten Thomas Kürwitz, Katharina Welsh-Schied und Evangelos Karanikas offiziell zur Wahl zugelassen. Thomas Kürwitz ist seit 16 Jahren Schulleiter der Grundschule St. Johann in Konz bei Trier. Katharina Welsh-Schied ist durch ihr Engagement für den Kaiserslauterer Ortsteil Kalkofen bekannt geworden. Evangelos Karanikas ist von Beruf Friseur. Von der Partei „dieBasis“ wurde Rainer Rocholl bestätigt. Er hat im Kaiserslauterer Kreisverband der Partei den zweiten Vorsitz inne.
Wie wurden die OB-Wahl-Teilnehmer festgelegt?
Alle Kandidaten wurden fristgerecht bis zum 26. Dezember, 18 Uhr, vorgeschlagen. Offiziell bestätigt und damit zur Wahl zugelassen wurden die sieben Kandidaten am Montag bei der Sitzung des Wahlausschusses. Den Vorsitz hatte Wahlleiter und Noch-Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD). Daneben gehören dem Wahlausschuss sechs weitere Mitglieder von den im Stadtrat vertretenen Parteien an.
Wann findet die Oberbürgermeisterwahl in Kaiserslautern statt?
Wer in Kaiserslautern künftig den Posten des Oberbürgermeisters übernimmt, entscheiden die Bürger am 12. Februar. Eine mögliche Stichwahl findet zwei Wochen später statt - also am 26. Februar. Klaus Weichel ist als Oberbürgermeister noch bis zum 31. August dieses Jahres im Amt.
Ab wann können Briefwahlunterlagen beantragt werden?
Grundsätzlich können Briefwahlunterlagen vom 2. Januar bis zum 10. Februar beantragt werden. Ab dem 2. Januar ist dies per E-Mail an wahlen@kaiserslautern.de möglich. In der Mail müssen Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnanschrift genannt sein. Auch über die Homepage der Stadt kann man ab sofort die Briefwahlunterlagen anfordern. Ab 16. Januar werden auch die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Mit dem Antrag auf der Rückseite der Benachrichtigung kann die Briefwahl zudem per Post oder Fax beantragt werden.
Wann öffnet das Briefwahlbüro?
Das Briefwahlbüro ist im Bürgercenter im Rathaus untergebracht und ab 18. Januar für Wähler geöffnet. Gewählt werden kann immer montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 9 bis 18 Uhr und am Freitag von 8 bis 12 Uhr.
Kandidaten stellen sich im SWR-Studio Kaiserslautern der Diskussion
Der SWR veranstaltet zur Wahl des neuen Stadtoberhauptes am 26. Januar 2023 im SWR Studio Kaiserslautern eine öffentliche Podiumsdiskussion mit den Kandidaten.