Darstellung der Wahlergebnisse

Bundestagswahl - Mini-Dörfer in RLP möglicherweise ohne vollständiges Wahlergebnis

Stand

Von Autor/in Stefan Merz (infratest dimap), Martin Heuser

Der SWR und infratest dimap bieten für die Ergebnisse der Bundestagswahl wieder eine Ortssuche an. Eine Neuerung im Bundeswahlgesetz könnte sich für kleinere Orte möglicherweise negativ auswirken.

Während bei der Landtagswahl 2021 die Briefwahlstimmen gemeinsam mit den Stimmzetteln in den Urnen im jeweiligen Stimmbezirk ausgezählt wurden und man damit ein vollständiges Ergebnis der Stimmen in einem Ort erhielt, werden die Briefwahlstimmen bei der Bundestagswahl am 23. Februar auf Ebene der Verbandsgemeinde ausgezählt.

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Briefwahlstimmen werden in Verbandsgemeinden ausgezählt

Diese Briefwahlstimmen werden natürlich genauso gezählt und gehen nicht verloren. Sie können aber nachträglich nicht mehr den einzelnen Ortsgemeinden zugeordnet werden. Bei der Präsentation eines solchen Ortsgemeindeergebnisses in der Ortssuche sind dann nur die Stimmen aus den Wahllokalen (Urnen-Stimmen) enthalten.

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Ortssuche in Gemeinden mit weniger als 30 Stimmzetteln

Eine Besonderheit in Rheinland-Pfalz ist die relativ große Zahl an sehr kleinen Dörfern. So gibt es allein in der Eifel im Wahlkreis Bitburg 220 Gemeinden mit weniger als 300 Einwohnern. Das ist mehr als die Hälfte der Gemeinden in diesem Wahlkreis! Landesweit zählen 637 Dörfer (Stand: Dezember 2024) weniger als 300 Einwohner.

Blick auf ein kleines Dorf im Hunsrück - in Mini-Gemeinden wird die Stimmauszählung zur Bundestagswahl oft in der Nachbargemeinde erledigt
Bei sehr kleinen Dörfern, wie hier im Hunsrück, lässt sich oft kein eigenes Wahlergebnis darstellen, weil die Stimmen in einer größeren Nachbargemeinde ausgezählt werden müssen.

Um das Wahlgeheimnis besonders zu schützen, wurde in der Bundeswahlordnung im September 2024 der Paragraph 68 verändert: Wenn in einem Wahllokal weniger als 30 Stimmzettel abgegeben werden, dann wird für dieses Wahllokal kein separates Ergebnis mehr ermittelt. Stattdessen werden die Stimmzettel in ein benachbartes Wahllokal transportiert und dort zusammen mit den dort abgegebenen Stimmen ausgezählt.

Manche sehr kleine Gemeinde richtet daher erst gar kein eigenes Wahllokal mehr ein, sondern schickt die Wahlberechtigten zum Wählen gleich in einen Nachbarort. In anderen Fällen wird sich erst am Wahlabend zeigen, ob weniger als 30 Wählerinnen und Wähler im Wahllokal waren. In beiden Fällen können wir dann am Wahlabend in der Ortssuche kein separates Ergebnis für diese Kleinstgemeinden mehr präsentieren, weil ein solches amtlich nicht mehr festgestellt werden kann.

Gewinne und Verluste nicht überall ausweisbar

Üblicherweise weisen wir bei den Einzel-Ergebnissen von Städten und Gemeinden die Differenz zur vergangenen Bundestagswahl 2021 aus, also die Gewinne oder Verluste der Parteien. Bei zusammengelegten Stimmbezirken und Kleinstgemeinden mit weniger als 30 abgegebenen Urnen-Stimmen ist das aber nicht sinnvoll, weil die Ergebnisse nicht vergleichbar sind.  

Auch bei Ortsgemeinden, die zu einer Verbandsgemeinde gehören, und bei denen die Briefwahlstimmen auf Verbandsgemeindeebene ausgezählt werden, können Gewinne und Verluste in den einzelnen Ortsgemeinden nicht sinnvoll ausgewiesen werden. Deshalb verzichten wir hier auf die Darstellung.

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Stefan Merz (infratest dimap)
Martin Heuser
Martin Heuser ist Redakteur bei SWR Aktuell in Rheinland-Pfalz

Kommentare (5)

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  1. Kommentar von
    Thomas
    Verfasst am

    meinen vorigen Kommentar muss ich an dieser Stelle relativieren - offenbar ist die Wahlbeteiligung mittlerweile korrekt berechnet worden - d.h. die Briefwahlstimmen sind in meinem Ort nun offenbar berücksichtigt worden

  2. Kommentar von
    Thomas
    Verfasst am

    guten Tag, mir war bereits aufgefallen dass die bei meinem Heimatdorf genannte Wahlbeteiligung deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt - nachdem offenbar die Briefwahl dort nicht eingeht ist die Ursache nun klar und damit der Wert irrelevant. Ein Hinweis seitens SWR an dieser Stelle wäre hilfreich gewesen. Darüber hinaus verstehe ich nicht warum man bei zentraler auszählung der Briefwahl diese nicht trotzdem nach Gemeinden getrennt erfassen kann.

  3. Kommentar von
    Petra Wust
    Verfasst am

    Ich bin sehr verärgert, dass die Briefwahlstimmen nicht den einzelnen Ortsgemeinden zugeordnet werden. Für mich hat das ein Geschmäckle, dass es bei Landtagswahlen möglich ist und bei Bundestagswahlen nicht. Noch weniger verstehen kann ich dann aber die Arbeit bei Ihnen, dem SWR. Zuerst teilen Sie die prozentuale Wahlbeteiligung in der Ortsgemeinde mit, plötzlich ist diese Zahl verschwunden. Ist ja auch nicht schlimm, aus der Zahl der abgegebenen Stimmen und der Zahl der Wahlberechtigten kann man sich das selbst errechnen. Dann wird ausgeführt, dass wegen der "abgetrennten" Briefwahlstimmen eine Beurteilung der Veränderungen im Wahlverhalten keine Aussage gemacht werden kann. Doch gerade das machen Sie sehr wohl. Weiß hier die linke Hand nicht, was die rechte macht? Bitte nicht politisch verstehen. ;)

  4. Kommentar von
    Zensur?
    Verfasst am

    Hallo, wo ist mein Kommentar?

  5. Kommentar von
    Peter
    Verfasst am

    Ich finde das bedenklich. Briefwahl wird offensichtlich gepusht und viel zu viel genutzt, dazu können die wählerzahlen (s. Text) nicht mehr gut nachvollzogen werden. In meinen Augen sind die Wahlen erstmals in der Brd-Geschichte nicht mehr transpatenz nachvollziehbar und die demokratische Legimität somit angekratzt. Mit der Auffassung scheine ich auch nicht alleine zu sein, tichys einblick hat da auch schon was zu gebracht, konnte ich mir aber nicht ansehen bislang.