Info-Date am Abend: Bundeskanzler Scholz kritisiert US-Präsident Trump ++ Krisengespräche über Zukunft der DRK-Kliniken in RLP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Donald Trump für dessen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof kritisiert. Dies und weitere Themen des Abends mit Andreas Fischer.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ludwigsburg sagte Scholz, Trumps Vorgehen sei der falsche Weg. Solche Sanktionen gefährdeten eine Institution, die Diktatoren weltweit daran hindern solle, Menschen zu verfolgen und Kriege anzuzetteln. Der Internationale Strafgerichtshof hatte vergangenes Jahr unter anderem gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einen Haftbefehl erlassen. Trump hat deshalb nun Sanktionen, darunter Reisebeschränkungen, gegen Mitarbeiter des Gerichts verhängt, die an Verfahren gegen US-Bürger oder Verbündete der USA beteiligt sind. Trump wirft dem Strafgerichtshof Machtmissbrauch vor.

Hoffnung für DRK-Kliniken in Rheinland-Pfalz?

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz ist zuversichtlich, dass die DRK-Kliniken im Land eine Zukunft haben. Gesundheits-Staatssekretärin Nicole Steingass (SPD) hofft, dass sich auch andere Träger für die Standorte interessieren und sie übernehmen. Das Land habe Vertreter der betroffenen Kommunen und den Insolvenzverwalter zu einem runden Tisch eingeladen, sagte Steingass dem SWR. Dort werde man die Situation gemeinsam besprechen und nach Lösungen suchen, die dem Wohl der Mitarbeitenden und der Patienten dienten.