Info-Date am Abend: Neue Minister im Kabinett Scholz ++ Ampelkoalition in RLP bleibt bestehen

Stand
Autor/in
Vanja Weingart
Porträtfoto von Vanja Weingart
Onlinefassung
Moritz Braun
Moritz Braun steht vor dem Logo von SWR Aktuell

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Nachmittag drei der vier FDP-Minister im Kabinett Scholz entlassen. Dies und weitere Themen des Tages mit Vanja Weingart.

Finanzminister Christian Lindner, Justizminister Marco Buschmann und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sind kein Teil der Regierung mehr und haben ihre Ministerposten abgegeben. Zugleich hat der Mainzer Jörg Kukies seine Ernennungsurkunde zum neuen Bundesfinanzminister erhalten. Der frühere Goldman-Sachs-Investmentbanker ist ein Vertrauter von Bundeskanzler Olaf Scholz und war zuletzt Staatssekretär im Kanzleramt.

Ampel in Rheinland-Pfalz macht weiter

In Rheinland-Pfalz gibt es sie noch, die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Die Fraktionschefs der drei Parteien im Land haben deutlich gesagt: Wir halten am Dreier-Bündnis fest. Die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit werde fortgesetzt.

Baden-Württemberg

Keine Einigung im Koalitionsausschuss Ampelkoalition gescheitert: So reagiert die Politik in Baden-Württemberg

Gegenseitige Vorwürfe zwischen SPD und FDP, scharfe Kritik an allen Ampel-Parteien bei der CDU: So fallen die Reaktionen aus BW auf das Ende der Ampelkoalition im Bund aus.