Die Menschen in Deutschland diskutieren, glaube ich, so viel über Politik wie seit Jahren, vielleicht Jahrzehnten nicht mehr. In der Familie, im Freundeskreis, am Arbeitsplatz. Die öffentliche Debatte steht unter dem Eindruck des Bruchs, nein der Explosion der Ampelkoalition als erster Regierung aus drei eigenständigen Parteien. Spätestens im dritten Ampel-Jahr stieg merklich der Druck im Kessel.
Selten, vielleicht noch nie waren Regierungspartner am Ende eines gemeinsamen Weges politisch so entzweit. Und persönlich so genervt voneinander.
"Verstörend und befremdend" FDP in RLP distanziert sich von Wortwahl im Papier zum Ampel-Ausstieg
"Verstörend und befremdend" - nach dem Bekanntwerden eines FDP-Papiers zum Ausstieg aus der Ampel hat sich die Spitze der rheinland-pfälzischen FDP deutlich davon distanziert.
Für die ungewöhnliche Hitzigkeit des Wahlkampfs sorgt auch der schnelle, von den demokratischen Parteien durchgesetzte Wahltermin. Mutmaßlich soll er den Populisten die Aufstellung ihrer Kandidaten erschweren (womit AfD und BSW selbst angeblich kein Problem haben). Gleichzeitig hängt so kurz nach der Ampel-Havarie der Nimbus des Scheiterns an Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Alle haben auf unterschiedliche Weise ihren Ruf ramponiert und treten noch einmal als Frontleute ihrer Parteien an.
FDP-Strategiepapier könnte keine Folgen haben – oder fatale
Ziemlich oft bekam ich von Freunden und Bekannten in den letzten Tagen zu hören: „Ich weiß noch nicht, wen ich diesmal wähle.“
Die besondere Vorgeschichte dieses Wahlkampfs macht seinen weiteren Verlauf – und noch mehr das Wahlergebnis – schwer vorhersehbar. Das unsägliche FDP-Strategiepapier zum Beispiel könnte in ein paar Tagen vergessen sein - oder die Partei aus dem Bundestag werfen. Für einzig wahrscheinlich halte ich, dass die Union stärkste Kraft wird. Eine Zahl zu nennen, wäre Lotterie. Noch mehr gilt das, glaube ich, für alle anderen Parteien. Politisch könnte die Weihnachtszeit kurz ausfallen.
