Für Sprach- und Integrationskurse könnte im kommenden Jahr weniger Geld zur Verfügung stehen. Auch wenn sich die Entscheidung darüber wegen des Ampel-Aus verzögert - die Unsicherheit ist bereits groß. Zugewanderte und Bildungsträger machen sich Sorgen.
SWR-Reporter Valentin Heib hat einen Integrationskurs in Freiburg besucht:
Spezielle Integrationskurse für Frauen und Eltern besonders betroffen
"50 Prozent weniger Geld für Integrationskurse": Das war der Plan der Ampelregierung fürs kommende Jahr. Im Haushaltsentwurf waren statt einer Milliarde nur noch 500 Millionen Euro eingeplant für die Kurse. Allerdings: Der Haushalt fürs kommende Jahr ist noch nicht durch den Bundestag. Mit dem Ampel-Aus wird das auch nicht mehr passieren. Sozialverbände und Bildungsträger sind trotzdem beunruhigt.
Besonders betroffen könnten Kurse für spezielle Zielgruppen wie Jugendliche, Eltern oder Frauen sein. Für die soll laut dem Entwurf gar kein Geld mehr da sein. Der Freiburger Verein Südwind hat sich gerade auf solche Kurse für Frauen und Eltern spezialisiert. Die Leiterin des Fachbereichs Integration, Carmen Burger, sagt, dass sie ab Mai keine neuen Kurse mehr anbieten könnten, wenn die Kürzungspläne umgesetzt würden.
Integrationskurse helfen Zugewanderten auf dem Arbeitsmarkt
Aktuell lernen noch 13 Frauen gemeinsam im Elternsprachkurs im Mehrgenerationenhaus in Freiburg-Weingarten. Während des Besuchs vom SWR steht das Thema "Feiertage und Feste feiern" auf dem Stundenplan. Die Teilnehmerinnen wollen Deutsch auf dem Niveau B1 lernen. Und damit besser in Deutschland ankommen.
Während des Unterrichts werden ihre Kinder in der Kita direkt nebenan betreut. Im Unterschied zu regulären Integrationskursen sind ihre Kurszeiten an die Schulferien angepasst. Die Teilnehmerinnen bekommen auch zusätzliche Unterrichtsstunden. Denn zu Hause sind das Lernen und Hausaufgaben häufig nicht möglich neben Kinderbetreuung und Hausarbeit. Eine der Teilnehmerinnen ist Nahid Farid aus Afghanistan. Sie ist seit etwas mehr als zwei Jahren in Deutschland. Der Kurs ist für sie optimal.
Als Hausfrau habe ich wenig Zeit. Ich möchte Deutsch lernen, aber ich kann nur langsam lernen.
Für einen regulären Integrationskurs hätte die Mutter wahrscheinlich nicht genug Zeit. Carmen Burger betont, wie wichtig es ist, dass gerade Eltern gut Deutsch lernen, um ihren Kindern die Integration zu erleichtern: "Das sind Menschen, die später eine Arbeit finden, und Eltern, die ihren Kindern Orientierung bieten können bei der Berufs- und Ausbildungswahl, weil sie das Schulsystem kennen in Deutschland."
Mehr Klarheit über vorläufige Haushaltsplanung im Dezember
Durch das vorzeitige Aus der Bundesregierung liegt die Haushaltsplanung nun erstmal auf Eis. Ein neuer Haushalt wird wohl erst nach der Bundestagswahl im Februar 2025 beschlossen. Erst einmal wird es eine vorläufige Haushaltsplanung fürs kommende Jahr geben. Für die Integrationskurse heißt das: Es wird definitiv weiter Geld geben, unklar ist aber, wie viel.
Das hängt davon ab, ob das Bundesfinanzministerium für die vorläufige Haushaltsplanung erstmal weiter macht wie in diesem Jahr - oder als Grundlage die Kürzungspläne der Ampelregierung fürs nächste Jahr nimmt. Das wird wohl erst im Dezember bekannt werden. Erst dann werden die Anbieter von Integrationskursen wissen, wie viel Geld sie vorläufig für den Beginn des kommenden Jahres bekommen - und entsprechend: wie viele Kurse sie anbieten können.
Ganz grundsätzlich fordert das Innenministerium aber mehr Effizienz und Effektivität bei den Kursen. Das heißt: mit weniger Geld trotzdem gute Kurse anbieten. Zum Beispiel sollen die Teilnehmenden stärker selbstständig lernen. Unklar ist, ob dieses Vorhaben aber noch durchs Parlament kommt. Und auch, ob das für Frauen wie Nahid Farid tatsächlich umzusetzen ist.
