In Stuttgart wurde zuletzt viel darüber diskutiert, Geflüchtete in Sporthallen unterzubringen. Die Stadt Stuttgart will das nach wie vor nach Möglichkeit verhindern. Am Mittwoch gab Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) eine Aussicht auf alternative neue Standorte für die Flüchtlingsunterbringung.
Unterbringung Geflüchteter in Hostel und im Reitstadion?
Wie der SWR erfuhr, könnten nach aktuellem Stand 500 Plätze in einem Containerdorf im Reitstadion in Bad Cannstatt entstehen, so Nopper. Weitere 250 Plätze sollen in einem Hostel in der Rosensteinstraße bereitgestellt werden.
In der vergangenen Woche hatte Nopper betont, es dürfe keine Denkverbote bei der Suche nach neuen Standorten geben. Auch Alternativen, die bereits im Gespräch waren, würden geprüft: etwa der Wasen - und auch das EnBW-Areal am Stöckach. Allerdings eine Einschränkung sei schon klar: Eine Unterbringung auf dem Wasen in Zelten gehe nicht, weil die Bierzelte nicht beheizbar seien. Kurzfristig bekäme die Stadt keine Container für den Wasen, die Nachfrage sei zu groß.
Grüne und SPD im Gemeinderat stellen Anträge, mehr Standorte zu prüfen
Die Grünen und die SPD im Gemeinderat haben derweil den politischen Druck erhöht. Die Grünen-Fraktion reichte bereits vergangenen Donnerstag einen Antrag ein, Sporthallen als "allerletzte Wahl" zur Unterbringung von Geflüchteten zu nutzen. Im Antrag machen die Grünen zudem Vorschläge, welche Gebäude die Stadtverwaltung prüfen solle.
Neben Waldheimen und leerstehenden Hotels werden auch Gewerbegebäude wie das Statistische Landesamt, das Leitz-Areal in Feuerbach, die Allianz im Westen oder das Gebäude der Württembergischen Versicherung genannt. Auch ungenutzte Gemeindesäle von Kirchengemeinde möchte die Fraktion geprüft sehen.
SPD: Gespräche auch mit Eigentümern und Religionsgemeinschaften suchen
Am Dienstag folgte ein Antrag der SPD-Fraktion, der in dieselbe Kerbe schlägt wie der Antrag der Grünen. Die Stadtverwaltung solle alternative und kurzfristig verfügbare Standorte suchen. Es gehe bei den Alternativen aber auch um mittel- und langfristige Lösungen.
Wie die Grünen schlagen auch die Sozialdemokratinnen und -demokraten vor, etwa das Eiermann-Areal, das Statistische Landesamt oder das EnBW-Areal zu prüfen. Aber auch kleinere Kontingente, etwa in Hotels, Waldheimen "oder anderen temporär nutzbaren Räumlichkeiten" sollten auf die Prüfliste. Zudem müsse Nopper aktiv auf Grundstückseigentümer, Vereine, Hotelbetreiber, Unternehmen und Religionsgemeinschaften zugehen.
Debatte um Art der Unterbringung und Neubauten läuft seit dem Sommer
Im Sommer hatte die CDU im Gemeinderat angekündigt, den Bau neuer Unterkünfte für Geflüchtete nicht mehr mittragen zu wollen. Es folgte eine breite Debatte und viel Kritik. Der Bau neuer Unterkünfte wurde dann aber doch beschlossen. Momentan richtet sich der Fokus auf die kurzfristig mögliche Erschließung bestehender Flächen und Gebäude.
