Nach neuen Enthüllungen über ein Strategiepapier, in dem der Austritt der FDP aus der Ampel-Koalition skizziert wurde, ist Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten. Der FDP-Fraktionschef im Landtag und designierte Landesvorsitzende der Liberalen in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, fordert eine Aufarbeitung der Vorgänge.
Er halte einige der verwendeten Begrifflichkeiten für nicht akzeptabel und sei erstaunt über dieses Papier, so Rülke gegenüber dem SWR. Dabei sei ihm mehrfach versichert worden, dass es dieses Papier und die entsprechende Wortwahl nicht gebe. Nachdem bereits seit Wochen über einen von langer Hand geplanten Ausstieg der FDP aus der Ampel-Regierung diskutiert wurde, hat die FDP-Bundespartei am Donnerstag ein Papier veröffentlicht, in dem der Regierungsbruch genau geplant worden war.
FDP-Papier: Kritik an Inhalt und Wortwahl
Auch die Jungen Liberalen in Baden-Württemberg zeigen sich unzufrieden mit dem Bild, das die Bundesspitze ihrer Partei in Berlin abgibt. Sie kritisieren vor allem die Wortwahl: Unter anderem ist in dem Papier von "D-Day" und einem "Beginn der offenen Feldschlacht" die Rede. "D-Day" ist bis heute vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der französischen Normandie am 6. Juni 1944 zur Befreiung Europas bekannt und damit wie etwa die "Feldschlacht" eng verbunden mit Kriegstoten, Verwundeten und Blutvergießen. "Die Wortwahl sehen wir kritisch“, so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Mark Hohensee: "Das ist völlig übertrieben“. Die Ampel-Koalition zu beenden, sei aber richtig gewesen: "Diese Koalition war nicht mehr tragbar".
FDP-Mitgliederzuwachs nach Ampel-Aus
Nach dem Regierungsaus steigen die Mitgliedszahlen in Baden-Württemberg weiter an. Aktuell habe die Partei 8.850 Mitglieder - 50 mehr als noch Ende Oktober 2024. 150 weitere befänden sich im Aufnahmeverfahren, teilt der Landesverband auf SWR-Anfrage mit.
