Weit über 1.000 Menschen - etwa mit abgelehntem Asylantrag oder geringen Aussichten auf ein erfolgreiches Asylverfahren - sind in diesem Jahr bei ihrer freiwilligen Ausreise aus Baden-Württemberg finanziell unterstützt worden. Bis Ende Oktober reisten demnach 1.251 Menschen freiwillig aus. Das ist der dritthöchste Wert der Bundesländer nach Bayern und Nordrhein-Westfalen, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD im Bundestag hervorgeht.
Sie wurden dabei finanziell über ein entsprechendes Förderprogramm des Bundes und der Länder unterstützt. Die geringste Zahl im Ländervergleich weist Brandenburg auf mit 16. Im vergleichbaren Zeitraum im Vorjahr waren 1.090 Menschen mit finanzieller Hilfe aus Baden-Württemberg freiwillig ausgereist, wie eine Anfrage der Linken im Bundestag 2023 ergeben hatte.
Geld für Flug- und Bustickets, oder medizinische Unterstützung
Über das Programm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/Government Assisted Repatriation Programme) können mittellose Migrantinnen und Migranten Geld erhalten. Bundesweit gab es den Angaben zufolge in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 8.263 finanziell unterstützte Ausreisen und damit 195 weniger als im Vorjahreszeitraum.
Aus der Bund-Länder-Förderung zur freiwilligen Rückkehr von Asylbewerbern wurden den Angaben nach im laufenden Jahr bislang rund 8,2 Millionen Euro bewilligt. Das Programm sieht vor, dass mittellose Migrantinnen und Migranten Geld erhalten können - zum Beispiel für Flug- und Bustickets oder medizinische Unterstützung. Wie hoch die Kosten in diesem Jahr tatsächlich sein werden, lässt sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums derzeit nicht sagen.
Bundesamt hat Förderung beantragt
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe beim Europäischen Asyl- und Migrationsfonds eine Förderung beantragt, die 90 Prozent der Kosten übernehmen könnte. Da das aktuelle Förderjahr noch läuft, ist eine konkrete Auskunft derzeit demnach nicht möglich.
