Möglicher Betrug bei Bauprojekten in Voralberg

Bregenz wohl nicht von Korruptionsskandal betroffen

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Die Stadt Bregenz ist offenbar nicht vom Korruptionsskandal im Zusammenhang mit Bauprojekten in Vorarlberg betroffen. Die Stadt gibt nach einer internen Prüfung Entwarnung.

Nach einer internen Prüfungen hat die Stadt Bregenzfestgestellt, dass sie wohl nicht von dem Korruptionsskandal um möglicherweise fingierte Rechnungen bei Bauprojekten in Vorarlberg betroffen ist. Die Stadt habe zwei Monate lang alte Geschäfte mit der Firma Siemens in Österreich geprüft. Nun könne sie Entwarnung geben, das teilte die Stadtverwaltung mit. Es geht bei dem Korruptionsskandal um möglicherweise deutlich überhöhte Rechnungen, unter anderem in der Bauwirtschaft.

Zahlreiche Rechnungen der vergangenen Jahre zwischen der Stadt ihren Tochtergesellschaften Kongresskultur Bregenz GmbH und Stadtwerke Bregenz GmbH mit der Firma Siemens AG Österreich seien genau unter die Lupe genommen worden. Das Ergebnis: Es gebe keine Auffälligkeiten, alles sei korrekt ausgeschrieben worden, heißt es von der Stadt.

Im August war der Verdacht aufgekommen, auch Sanierungsarbeiten am Festspielhaus Bregenz und der Neubau des Hallenbads könnten vom Korruptionsskandal betroffen sein.

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Betroffen sein sollen neben der Siemens AG unter anderem auch die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG). Mehrere Mitarbeiter der KHBG sollen seit 2013 bei Bauprojekten von Krankenhäusern in Vorarlberg Rechnungen gefälscht haben.

Siemens selbst hatte die Ermittlungen durch eine Anzeige ins Rollen gebracht. Im Sommer hatte die Staatsanwaltschaft Feldkirch daraufhin mehrere Wohnungen in Vorarlberg wegen des Verdachts auf schweren Betrug durchsucht. Sie ermittelt derzeit gegen mindestens zehn Verdächtige.

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