Der Sparkurs in Weingarten ist weniger hart als befürchtet. Der Gemeinderat hat am Montag mehrheitlich einem Kompromiss zugestimmt. Für das Freibad habe sich ein Partner aus der lokalen Wirtschaft gefunden, so Oberbürgermeister Clemens Moll (CDU) bei der Gemeinderatssitzung. Die Prüfungen dafür würden bereits laufen. Wenn es so kommt, sei das Freibad gerettet, so Moll. Langfristig hätte sich die Stadt den Betrieb des Freibads Nessenreben nicht mehr leisten können, hieß es zunächst von der Stadt.
Kürzungen im Kulturbereich entschärft
Auch die mögliche Kürzung oder Streichung der Zuschüsse für das Kulturzentrum Linse mit Programmkino ist entschärft. In dem neuen Beschluss heißt es, dass geprüft werden soll, wie im Kulturbereich insgesamt 110.000 Euro eingespart werden könnten. Außerdem sollen laut Beschluss die Parkgebühren und die Grund- und Gewerbesteuer erhöht werden, um die Einnahmen der Stadt zu verbessern. Mit dem Beschluss sollen im nächsten Haushaltsjahr rund 1,4 Millionen Euro eingespart werden. Nötig sind laut Stadt zwei Millionen Euro. Für die fehlenden rund 550.000 Euro gibt es weitere sogenannte Prüfaufträge.
Kompromiss statt "Kahlschlag" in Weingarten
Die Fraktionen im Gemeinderat sind mit dem lang verhandelten Kompromiss weitestgehend einverstanden. Der befürchtete Kahlschlag sei ausgeblieben, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende. Es sei gut, dass das Freibad und das über die Stadt hinaus bekannte Kulturzentrum Linse erhalten bleiben. Die SPD-Fraktionsvorsitzende mahnte, man sei bei den Sparmaßnahmen in unnötige Hektik geraten. Der CDU geht der Beschluss in Teilen nicht weit genug. Konkrete Sparmaßnahmen seien aufgeweicht und verschoben worden, so der Fraktionsvorsitzende. Die Freien Wähler Weingarten betonten, dass Gewerbeflächen unbedingt ausgeschrieben und bebaut werden sollten, um die Einnahmen der Stadt zu stärken. Dem Kompromissbeschluss stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu. Es gab drei Enthaltungen.
Großes Interesse an Gemeinderatssitzung
Die Gemeinderatssitzung stieß auf großes Interesse in der Bevölkerung. Zur Sitzung kamen rund 70 Zuhörerinnen und Zuhörer. Die angekündigten Sparpläne der Stadt waren in der Bürgerschaft bei vielen auf Kritik und Unverständnis gestoßen. Eine Online-Petition wurde von mehr als 8.500 Menschen unterzeichnet.
Die Stadt muss nach eigenen Angaben zukünftig zwei Millionen Euro im Haushalt einsparen. Grund seien hohe Ausgaben für den Neubau und die Sanierung von Schulen. Ohne die Sparmaßnahmen würde das Regierungspräsidium dem Neubau einer Grundschule für rund 32 Millionen Euro nicht zustimmen.
