Die "Nationale Stelle zur Verhütung von Folter" hat in ihrem Jahresbericht das Zentrum für Psychiatrie (ZfP) Württemberg kritisiert. Von unhaltbaren Zuständen am Standort Bad Schussenried (Kreis Biberach) ist die Rede.
Überbelegte Zimmer im ZfP in Bad Schussenried
Das Einschlusszimmer für gewaltbereite, psychisch erkrankte Straftäter sei bei einem Kontrollbesuch hoffnungslos überbelegt gewesen. So die Kritik der öffentlich geförderten "Stelle zur Verhütung von Folter" nach einem Kontrollbesuch am ZfP-Standort Bad Schussenried. Das Einschlusszimmer, in dem die Toiletten lediglich durch einen Sichtschutz-Vorhang abgetrennt sind, sei mit drei Personen überbelegt gewesen.
ZfP: Missstände mittlerweile behoben
Der stellvertretende ZfP-Geschäftsführer Gerhard Längle erklärte auf SWR-Anfrage, die Überbelegung habe wegen eines Umbaus nur für kurze Zeit angedauert; der Missstand sei kurz nach dem Kontrollbesuch behoben worden. Allerdings stünden für die steigende Zahl an Patienten im Strafregelvollzug grundsätzlich zu wenig Plätze zur Verfügung.
Die "Nationale Stelle zur Verhütung von Folter" ist nach eigenen Angaben eine unabhängige nationale Einrichtung zur Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland. Die Nationale Stelle vereint unter ihrem Dach die Bundesstelle und die Länderkommission. Sie ist im Rahmen eines Anti-Folter-Übereinkommens der Vereinten Nationen tätig und sie wird zu einem Drittel vom Bund und zu zwei Dritteln anteilig von den Ländern finanziert.
