Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
Kitas ächzen unter aktuellen Corona-Regelungen
22:45 Uhr
Die Corona-Regelungen in den baden-württembergischen Kitas sind unübersichtlich. Wo früher noch mit den Kindern gespielt wurde, müssen jetzt viele Erzieherinnen und Erzieher Zeit im Büro verbringen.
Schüler-Petition hat bereits 100.000 Unterstützer
22:15 Uhr
In der vergangenen Woche hatten Schülerinnen und Schüler unter dem Hashtag "Wir werden laut" einen besseren Infektionsschutz an den Schulen gefordert. Mehr als 100.000 Menschen unterstützen inzwischen eine Petition, die die Schüler zeitgleich angeschoben haben.
Black-Out-Regelung soll nur für aktuellen Abi-Jahrgang gelten
20:11 Uhr
Der koalitionsinterne Streit über die sogenannte Black-Out-Regelung im Abitur ist beigelegt. Die von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) vorgesehene coronabedingte Möglichkeit, nach einer verpatzten schriftlichen Prüfung noch mit einem Punkt in einer mündlichen Nachprüfung durchzukommen, soll nur das laufende Schuljahr gelten. "Ich freue mich über diese Klärung", sagte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Becker, nach einem Treffen des grün-schwarzen Arbeitskreises am Abend.
Sieben Kreise in BW mit Inzidenz über 2.000
19:09 Uhr
Das Landesgesundheitsamt meldet innerhalb eines Tages 36.611 weitere Corona-Neuinfektionen im Land (Stand: 16 Uhr). Das sind 3.833 Fälle mehr als gestern und 2.215 mehr als am Donnerstag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen weiteren Höchstwert von 1.564,4 (Vortag: 1.542,6). Sieben Kreise in Baden-Württemberg liegen inzwischen über einer Inzidenz von 2.000. Den höchsten Wert verzeichnet der Zollernalbkreis mit 2.258. Die Zahl der an Covid-19 erkrankten Menschen auf den Intensivstationen im Land stieg am Donnerstag um 14 auf insgesamt 289 (Vorwoche 272). Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt jetzt bei 7,6 (Vortag: 7,4). Der Wert gibt die Klinikeinweisungen mit Coronainfektion pro 100.000 Personen an. 27 weitere Menschen sind seit gestern im Zusammenhang mit dem Virus gestorben (Insgesamt: 13.874).
Lauterbach hat für Lkw-Demos gegen Corona-Auflagen wenig Verständnis
18:54 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält nicht viel von den Lkw-Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen, die derzeit aus Kanada nach Europa schwappen. Diese Bewegung halte er für problematisch, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag am Rande eines EU-Treffens in Grenoble. "Der Staat muss stehen, wenn es um den Schutz der Menschen geht, die vulnerabel sind." Es gehe nicht nur um Alte, sondern auch um Personen etwa mit Immunkrankheiten. "Diese Menschen verdienen unseren Schutz. Und da kann es nicht angehen, dass wir dann diesen Schutz nicht gewährleisten, nur weil es Konvois, illegale Konvois, auf der Straße gibt von selbstgerechten Menschen, von denen wir nicht viel lernen können." Der Staat dürfe sich nicht erpressen lassen. Man dürfe ältere und ungeschützte Menschen nicht dem Risiko überlassen, weil man Angst vor den Protestierenden habe. In Kanada demonstrieren seit Tagen Tausende Menschen gegen Corona-Maßnahmen und Impfvorschriften. Mit Lastwagen und anderen Fahrzeugen blockierten sie unter anderem Teile der Innenstadt der Hauptstadt Ottawa. Paris und Brüssel haben derlei Demos nach kanadischem Vorbild bereits verboten.
Justiz-Referendare erhalten Corona-Sonderzahlung von 650 Euro
18:59 Uhr
Angehende Anwälte, Staatsanwälte und Richter dürfen sich über ein Zubrot freuen: Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare erhalten eine einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 650 Euro, teilte Justizministerin Marion Gentges (CDU) am Donnerstag in Stuttgart mit. Der Finanzausschuss des Landtags habe der Auszahlung des Betrags noch im Februar 2022 zugestimmt - so bleibt sie noch steuerfrei. Gentges sagte, die Pandemie habe auch die jungen Leute in der Justiz belastet, weil sie Lernen und Arbeiten unter einen Hut bringen mussten. "Ihre Arbeit in diesen Krisenzeiten möchten wir mit der Corona-Sonderzahlung wertschätzen." In Baden-Württemberg machen aktuell 1.759 junge Juristen ihre Ausbildung. Kostenpunkt für das Land: 1,1 Millionen Euro.
Lauterbach erwartet Lockerungsdebatte beim nächsten Bund-Länder-Treffen
18:34 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet beim nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern eine Debatte über Lockerungen. Es sei klar, dass es am Mittwoch auch die Diskussion über Lockerungen geben müsse, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag am Rande eines EU-Treffens im französischen Grenoble. Zugleich warnte er, dass man "nicht zu schnell lockern" solle. "Wir haben nach wie vor steigende Fallzahlen, so wie wir sie noch nie gehabt haben." Wenn man nun so stark lockere, dass die Fallzahlen deutlich steigen, dann verlängere man unnötig die Pandemie. Dies sei weder gut für die Wirtschaft, noch für die Gesundheit. Welche Lockerungen er selbst für möglich hält, wollte Lauterbach am Donnerstag nicht sagen.
Land zieht Gespräche über Öffnungen vor
18:00 Uhr
Das Sozialministerium zieht seine geplante Experten-Anhörung zu möglichen weiteren Öffnungsschritten vor. Die Schalte mit Epidemiologen und Klinik-Vertretern solle schon an diesem Montag und damit zwei Tage vor der Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden, teilte das Ministerium in Stuttgart mit. Ursprünglich war die Konferenz mit den Experten erst für nächsten Freitag geplant. Bei der Schalte soll vor allem geklärt werden, ob es auf den Normalstationen der Krankenhäuser noch genügend Betten gibt, um im Zweifel weitere Covid-19-Patienten aufnehmen zu können. Wenn die Kapazitäten ausreichen oder ausgeweitet werden können, sollen die Corona-Maßnahmen weiter gelockert werden.
Zahl der sogenannten Impfeinheiten soll weniger werden
17:50 Uhr
Baden-Württemberg reduziert sein Angebot an sogenannten Impfeinheiten. Wie das Sozialministerium mitteilt, gehe die Nachfrage in den Impfzentren zurück, gleichzeitig gebe es mit den Apothekern jetzt noch mehr Stellen, die Impfangebote machen. Laut Ministerium sind mittlerweile drei Viertel der über 60-Jährigen und die Hälfte der Gesamtbevölkerung geboostert. Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) betonte, auch in Zukunft solle es ein niedrigschwelliges Impfangebot für alle geben, gleichzeitig wolle man auch flexibel auf eine steigende Nachfrage reagieren können. Trotzdem geht er davon aus, dass im Februar und März nur noch halb so viele Impfungen gebraucht werden wie im vergangenen Dezember.
BVerfG will am Freitag Entscheidung über Corona-Impfpflicht bekannt geben
16:43 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht an diesem Freitag seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Corona-Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege. Damit könnte es sein, dass die Bestimmungen vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Kraft gesetzt werden. Das Gericht kündigte die Veröffentlichung der Entscheidung auf seiner Homepage an. Zuletzt waren 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägerinnen und Klägern gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal in Karlsruhe eingegangen. Betroffene müssen bis 15. März 2022 nachweisen, dass sie voll geimpft oder genesen sind - oder ein Attest vorlegen, dass sie nicht geimpft werden können. Fehlt der Nachweis, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Es kann ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot aussprechen, hat aber Ermessensspielraum.
Infektion statt Impfung
16:32 Uhr
Infektionen mit Omikron verlaufen oft mild - kann man sich dann nicht einfach bewusst infizieren, um dann immun zu sein? Warum das riskant ist und keine Alternative zur Impfung - ein Überblick.
Karagiannidis für umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik
16:28 Uhr
Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis sieht das Ende der Corona-Pandemie in Reichweite. "Ich glaube, insgesamt befinden wir uns am Ende eines Marathons", sagte er am Donnerstag gegenüber dem SWR. "Wir merken, dass die Ungeduld unglaublich steigt, was für mich nicht ganz nachvollziehbar ist, wenn man schon Kilometer 41 erreicht und das Ziel eigentlich vor Augen hat." Karagiannidis, der auch Mitglied im Corona-Expertenrat der Regierung ist, äußerte die Hoffnung auf "ein sehr gutes Frühjahr und einen Super-Sommer". Wichtig sei jetzt aber ein gründliches Aufarbeiten dessen, was in den vergangenen zwei Jahren passiert ist. "Wir sollten Lehren daraus ziehen, weil wir im nächsten Winter vor nicht unerheblichen Herausforderungen stehen werden." Karagiannidis forderte in diesem Zusammenhang ein Monitoring, das jederzeit einen Überblick etwa über Bettenzahlen und -belegung sowie verfügbares Medizin-Personal erlauben würde. Sinnvoll sei auch die Gründung eines Bundesinstituts, das sich unabhängig um Verbesserungen im Gesundheitswesen bemüht.
Bislang wenig Nachfrage nach zweitem Booster in BW
15:50 Uhr
Nach Angaben des Hausärzteverbands in Baden-Württemberg haben sich bisher nur wenige Menschen zum vierten Mal gegen das Coronavirus impfen lassen. Die Nachfrage sei noch gering, sagte Frank-Dieter Braun, zweiter Vorsitzender des Verbands, dem SWR. Das beobachte er auch in seiner Hausarztpraxis in Biberach. "Heute Morgen haben wir drei Patienten mit dem zweiten Booster geimpft. Täglich sind es noch unter zehn." Womöglich liege es daran, dass die Menschen von der neuen Empfehlung der STIKO noch nichts wüssten. Die Impfkommission hatte vergangene Woche angekündigt, eine weitere Auffrischungsimpfung für Menschen über 70, in Pflegeeinrichtungen und mit geschwächtem Immunsystem zu empfehlen.
Impfung gegen Corona hilft auch gegen bestimmte Erkältungsviren
15:48 Uhr
Eine Covid-19-Impfung wirkt auch bei Erkältungen, die durch andere Coronaviren ausgelöst wurden. Diesen Schluss legt eine Studie der Ulmer Universitätsmedizin nahe. Die Forschenden glauben zwar nicht, dass die Covid-19-Impfung saisonale Erkältungen verhindern kann - dafür sei die Immunität zu schwach. Aber sie gehen davon aus, dass diese meist harmlosen Atemwegserkrankungen seltener auftreten, kürzer dauern und die Symptome milder sind. Das habe die Studie mit 24 Teilnehmenden gezeigt. Erkältungen werden allerdings nur zu einem kleinen Teil von Coronaviren ausgelöst. Und nur in diesen Fällen könnten sie mit Covid-19-Impfung milder verlaufen. Laut den Ulmer Forschenden sind dazu weitere Studien nötig.
Corona-Zahlen an Karlsruher Kitas und Schulen steigen
15:38 Uhr
640 Schülerinnen und Schüler sind aktuell infiziert. Von den Karlsruher Kitas sind 25 von Corona betroffen.
FDP will Corona-Schutzmaßnahmen zum 20. März beenden
15:34 Uhr
Die FDP-Bundestagsfraktion will sämtliche geltenden Corona-Schutzmaßnahmen im März beenden. "Am 20. März sollte Deutschland zur Normalität zurückkehren", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Denn dann laufen die Maßnahmen aus, wenn der Bundestag nicht aktiv eine Verlängerung beschließt." Für eine Verlängerung bestehe aus heutiger Sicht jedoch kein Anlass, sagte Dürr. "Der Gradmesser für die Corona-Einschränkungen muss immer die Belastung des Gesundheitssystems sein", sagte Dürr. "Glücklicherweise gibt es diese Überlastung nicht mehr." Derzeit sei zu erleben, dass die Kliniken sehr gut mit der Omikron-Welle umgehen könnten, argumentierte Dürr. "Daher sollten wir schon heute damit beginnen, die Freiheitseinschränkungen Schritt für Schritt zurückzunehmen und zum 19. März - also in über einem Monat - auslaufen zu lassen."
Hitzige Debatten um Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen
15:25 Uhr
Vor allem das Hin und Her - kommt nun die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab dem 16. März oder nicht - sorgt bei einigen Einrichtungen für besonderen Ärger.
Mehr als die Hälfte der Deutschen sind geboostert
14:36 Uhr
Mehr als die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland ist dreifach gegen Corona geimpft. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) haben bundesweit bisher mindestens 45,7 Millionen Personen eine Auffrischungsimpfung erhalten.
SC-Freiburg-Innenverteidiger Schlotterbeck muss in Quarantäne
13:53 Uhr
Fußball-Bundesligist SC Freiburg muss im Heimspiel gegen den FSV Mainz 05 auf Keven Schlotterbeck verzichten. Der Innenverteidiger fällt wegen eines positiven Corona-Tests aus, teilte der Verein mit. Schlotterbeck habe sich in Quarantäne begeben. Ihm gehe es gut, sagte Trainer Christian Streich.
Zweite Corona-Booster-Impfung ist ab sofort erhältlich
13:13 Uhr
Der zweite Corona-Booster ist jetzt für "besonders gefährdete Personengruppen" erhältlich. Das hat die Stiko (Ständige Impfkommission) vergangene Woche empfohlen. Aktuell befinde sich die Impfempfehlung der Stiko noch im abschließenden Stellungnahmeverfahren. Die zweite Auffrischungsimpfung werde laut Impfkommission für Menschen ab 70 Jahren, Menschen mit Immunschwäche ab fünf Jahren sowie für Mitarbeitende im Gesundheitswesen empfohlen.
Landkreise in BW gegen Impfpflicht
13:07 Uhr
Die Landkreise in Baden-Württemberg haben eindringlich vor einer Einführung der Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken gewarnt. "Wir hätten es mit einem riesigen Behördenbeschäftigungsprogramm ohne erkennbare positive Auswirkungen auf das pandemische Geschehen zu tun", so der Präsident des Landkreistags, der Tübinger Landrat Joachim Walter (CDU), in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Walter fordert den Bund deshalb auf, die Umsetzung aufzuschieben - und warb bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in einem weiteren Brief um die Unterstützung seines Anliegens. Fast vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten sei noch vieles unklar, so Walter. Die Spitzen der baden-württembergischen Landesregierung von Grünen und CDU hingegen betonten am Vormittag nach vorherigen Debatten, dass die Teil-Impfpflicht pünktlich zum 15. März umgesetzt werden solle.
Rund vier Millionen weitere FFP2-Masken für Lehrer
12:04 Uhr
Das Land Baden-Württemberg verteilt weitere 4,3 Millionen FFP2-Masken an die Lehrerinnen und Lehrer im Land. Das teilte das Kultusministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Gesundheitsministerium hat demnach die Lieferung von 4,3 Millionen Masken freigegeben, die ab kommender Woche an alle Schulen im Land verschickt werden sollen. Jede Lehrkraft in Baden-Württemberg erhält damit eine FFP2-Maske pro Schultag bis zu den Osterferien. Mit der Lieferung aus dem Januar - 16 Millionen OP-Masken und 2,6 Millionen FFP2-Masken - sollte der Bedarf bis zu den Faschingsferien gedeckt sein, wie ein Sprecher betonte.
Müllberge durch Corona-Schutzmaßnahmen
11:57 Uhr
Die Entsorgungssysteme im Gesundheitswesen sind laut einem Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) durch den wegen der Corona-Schutzmaßnahmen anfallenden zusätzlichen Müll stark belastet. Laut Bericht fallen viele 10.000 Tonnen an zusätzlichem Müll an.
Umwelt Corona-Pandemie verschärft Müll-Problem
Schutzmasken, Test-Kits und Schutzanzüge – Corona verursacht weltweit eine Vermüllung. Laut einem Bericht der WHO fallen viele 10.000 Tonnen an zusätzlichem Müll an.
Bundestag ändert umstrittene Genesenen-Regelung für Plenarsaal
11:45 Uhr
Der Bundestag ändert die umstrittene Genesenenregelung
für den Zugang zum Plenarsaal und zu Ausschusssitzungen. Vom kommenden Montag an wird auch dort der Genesenenstatus nur noch drei und nicht mehr sechs Monate gelten, wie die Bundestagsverwaltung mitteilte. Der Nachweis einer vorherigen Infektion muss demnach durch einen PCR-Test erfolgen. Trotz der Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate für die Bürger galt im Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche noch die alte Frist für den Zugang zum Plenum und zu den Ausschüssen. Dies hatte für Unverständnis und Kritik gesorgt. Die neue Regelung soll nun zunächst bis zum 13. März gelten.
Tourismus im Land leidet weiterhin stark unter Corona
11:36 Uhr
Auch im Jahr 2021 hat der Tourismus in Baden-Württemberg durch die Corona-Pandemie extrem gelitten: Es habe im vergangenen Jahr 37,7 Prozent weniger Übernachtungen als vor der Krise gegeben, teilte das Statistische Landesamt Baden-Württemberg mit. Im Vergleich zum Pandemie-Jahr 2020 sei die Zahl der Übernachtungen mit insgesamt 35,6 Millionen zwar um 4,1 Prozent gestiegen - aber vor der Krise im Jahr 2019 habe es 57 Millionen Übernachtungen gegeben. Für den Geschäftsführer der Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg, Andreas Braun, belegen die Zahlen, wie stark der Tourismus insgesamt von der Corona-Pandemie betroffen sei. Trotz allem überwiege in der Branche Zuversicht für die kommenden Monate, so Braun.
CDU jetzt doch für Impfpflicht bei Pflegeberufen
10:52 Uhr
Die CDU in Baden-Württemberg nimmt ihre Forderung nach einer Aussetzung der Impfpflicht für Pflegeberufe zurück. "Bundesrecht gilt immer und wir haben nie etwas anderes gesagt", sagte CDU-Landesfraktionschef Manuel Hagel nach einer Krisensitzung der Landesregierung am Vormittag. Offene rechtliche Fragen wolle man jetzt in einer Arbeitsgruppe klären, so Hagel. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz ergänzte: "Wir sind uns einig darüber, dass wir eine allgemeine Impfpflicht unterstützen. Klar ist auch, die Impfpflicht, wie sie von Bundesrat und Bundestag beschlossen wurde, wird auch in Baden-Württemberg umgesetzt." Bei der Frage nach der Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht waren sich Grüne und CDU im Land alles andere als einig. Die CDU-Seite sah zu viele Punkte ungeklärt und forderte deshalb vom Bund eine vorübergehende Aussetzung der Impfpflicht.
Uni Konstanz bietet PCR-Spucktests für Geflüchtete an
10:03 Uhr
Die Universität Konstanz kooperiert mit dem Landratsamt Konstanz, um in Flüchtlingsunterkünften PCR-Spucktests anzubieten. Den Test hat die Universität zusammen mit der Firma Mypols selbst entwickelt und bietet ihn bisher Mitarbeitenden, Studierenden und Angehörigen an. Da PCR-Tests nicht ausreichend zur Verfügung stünden, unterstütze man das Landratsamt, um eine Corona-Ausbreitung in den beengten Flüchtlingsunterkünften zu verhindern. Pro Tag führe man bis zu 40 Tests durch, heißt es von der Universität Konstanz. Den PCR-Spucktest hätten Wissenschaftler der Uni vor zwei Jahren entwickelt, um Präsenzunterricht zu ermöglichen. Ein Ergebnis liege bereits nach drei Stunden vor. Auch schlage der Test schon bei niedriger Virenlast an.
Studie: Corona kann auch das Gehör angreifen
9:58 Uhr
Corona kann auch Nerven angreifen - bekannte Folgen sind der Verlust von Geruch und Geschmack. Eine britische Studie sieht erste Hinweise, dass auch das Gehör betroffen sein könnte.
Olympionikin aus BW in Corona-Quarantäne
9:54 Uhr
Die Ski-Freestylerin Emma Weiß aus Albstadt (Zollernalbkreis) wurde am Flughafen in Peking positiv auf Corona getestet. Trotzdem will sie die Hoffnungen auf ihren Olympia-Traum noch nicht aufgeben.
Deutschland-Tourismus deutlich unter Vorkrisenniveau
9:15 Uhr
Die Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben dem Deutschland-Tourismus das zweite Jahr in Folge hart zugesetzt. Die Zahl der Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Ferienhäusern und Co. lag trotz einer leichten Erholung im vergangenen Jahr um 37,4 Prozent unter dem Niveau des Vorkrisenjahres 2019, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Gezählt wurden 310,3 Millionen Gästeübernachtungen. Das waren 2,7 Prozent mehr als im Corona-Krisenjahr 2020. Vor allem Gäste aus dem Ausland fehlten. Die Zahl der Übernachtungen sank hier im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr um 3,1 Prozent auf 31 Millionen. Viele Veranstaltungen, Messen und Tagungen wurden wegen der Pandemie das zweite Jahr in Folge gestrichen. Das trifft vor allem den Städtetourismus hart.
Unternehmen sollen Aktionärsversammlungen auch zuküfntig online durchführen können
8:55 Uhr
Unternehmen sollen ihre jährlichen Aktionärsversammlungen nach dem Willen der Bundesregierung auch nach der Corona-Pandemie im Internet abhalten dürfen. Das Bundesjustizministerium legte am Donnerstag einen Referentenentwurf zur Änderung des Aktiengesetzes vor, der eine "virtuelle Hauptversammlung" statt der Präsenzveranstaltung in großen Messe- oder Sporthallen ermöglichen soll. "Aus einem coronabedingten Provisorium wird eine dauerhafte Möglichkeit", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Anders als in dem bis August 2022 befristeten Corona-Format, das die Anteilseigner in eine weitgehend passive Rolle gedrängt hatte, sollen sie in der künftigen virtuellen Hauptversammlung keine großen Abstriche an ihren gewohnten Rechten machen müssen. Über das künftige Format der Hauptversammlung sollen nach dem Gesetzentwurf die Aktionäre entscheiden, jeweils für fünf Jahre im Voraus. Einige große Unternehmen haben aber bereits angekündigt, nach der Pandemie zu einer Präsenz-Hauptversammlung zurückzukehren.
Bayern will einrichtungsbezogene Impfpflicht ein "paar Wochen" später einführen
8:47 Uhr
Der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) geht fest davon aus, dass es sowohl zu einer einrichtungsbezogenen wie auch zu einer allgemeinen Impfpflicht kommen wird. Es sei aber noch zu klären, wie der Vollzug und die Kontrolle dieser Pflichten aussehen soll, so Holetschek im BR. Bayern halte die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach wie vor für eine gute Idee. Diese werde sich aber um ein "paar Wochen" verschieben. "Das Gesetz ist damals beschlossen worden unter der Prämisse, dass wir auch die allgemeine Impfpflicht wollen. Da hätte ich mir auch gewünscht, dass die Bundesregierung endlich liefert. Es wäre auch für die Pflegebranche gut gewesen zu sagen, es kommt die allgemeine Impfpflicht zeitlich kurz dahinter. Natürlich ist das Gesetz sinnvoll." In Bezug auf den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte Holetschek, Scholz solle sich an die eigene Nase fassen und zunächst in puncto allgemeine Impfpflicht liefern.Der Bund hatte die bayerische Staatsregierung scharf kritisiert und gefordert, die berufsbezogene Impfpflicht wie vorgesehen Mitte März einzuführen.
Buschmann an Söder: "Im Rechtsstaat gelten Gesetze"
8:12 Uhr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) im Streit über die Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und in der Pflege kritisiert. "Im Rechtsstaat gelten Gesetze. Wenn sich die Regierenden selbst aussuchen, an welche Gesetze sie sich halten und an welche nicht, ist die Tyrannei nicht mehr fern", twitterte Buschmann am Mittwochabend. Der CSU-Chef hatte am Montag angekündigt, den Vollzug der ab Mitte März greifenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht auszusetzen. Sie sei in der jetzigen Form nicht umsetzbar, der Bund müsse nachbessern, so Söder. Diese Ansicht teilt auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU).
Lauterbach eckt mit Äußerung zu stark steigender Zahl von Corona-Toten an
8:05 Uhr
Eine Äußerung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer stark steigenden Zahl an Corona-Toten im Falle einer Lockerung der Beschränkungen hat Kritik hervorgerufen. Ethikratsmitglied Stephan Rixen sagte dem Portal ZDFheute.de, dass "Bedrohungsszenarien ins Blaue hinein Grundrechtsbeschränkungen nicht rechtfertigen" könnten. Hamburgs CDU-Vorsitzender Christoph Ploß nannte Lauterbach bei "Bild" einen "Angstminister". Lauterbach hatte am Dienstagabend im ZDF erneut eindringlich vor verfrühten Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen gewarnt. Wenn Deutschland den Weg Israels mit wegfallenden Maßnahmen gehen würde, käme Deutschland auf eine höhere Sterbequote. "Ich mag mir einfach gar nicht vorstellen, dass wir in einer Situation wären, so spät in der Pandemie, wo wir gute Impfungen haben, wo wir dann 400, 500 Tote am Tag hätten", sagte der Gesundheitsminister.
Impfpflichtfolgen im Kreis Lörrach befürchtet: "Wir werden zehn Stellen verlieren"
7:45 Uhr
Wenn die Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Heimen Mitte März kommt, droht in der Christophorus-Gemeinschaft in Kandern (Kreis Lörrach) ein Personalnotstand. Die Sorgen sind riesig.
SPD-Chef Stoch in Streit um Impfpflicht: "Strobl ruft zum Rechtsbruch auf"
7:20 Uhr
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch kritisierte die Impfpolitik der Union. "Es geht nicht, dass ein Minister in der Landesregierung in Baden-Württemberg, der für Recht und Gesetz verantwortlich ist, sich gegen die Einhaltung von Recht und Gesetz ausspricht." Der Ministerpräsident werde nun feststellen, dass sich die CDU immer öfter auf einem irrationalen Oppositionskurs befinde und dadurch der Keil zwischen den Regierungsparteien in Baden-Württemberg immer größer werde. "Ich fordere Ministerpräsident Kretschmann auf nun ein klares Machtwort zu sprechen." Kretschmann müsse sich nun entscheiden, ob er auf der Seite der Bundesregierung und von Recht und Gesetz stehen will.
Nach zwei Jahren wieder eine Basler Fasnacht
6:27 Uhr
Die Basler Fasnacht mit dem Morgestraich kann Anfang März stattfinden. Das haben die Kantonsregierung und das Basler Fasnachtscomité am Mittwoch gemeinsam bekannt gegeben.
Waldshuter Krankenhauschef gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht
6:10 Uhr
Die Leitung des Hochrhein-Klinikums in Waldshut spricht sich deutlich gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht aus. Gerade im Grenzgebiet zur Schweiz könnte die medizinische Versorgung der Menschen dann nicht mehr garantiert werden. Derzeit sind etwa 130 der 850 Krankenhausmitarbeiter nicht geimpft. Geschäftsführer Hans-Peter Schlaudt fürchtet, dass diese Mitarbeiter im Falle einer Impflicht in die nahe Schweiz wechseln könnten. Zugleich fürchtet er, dass die Impfpflicht für Pflegekräfte den Gegnern der Corona-Maßnahmen in die Hände spielt. Schon jetzt sei der Personalmangel groß und auch das Waldshuter Krankenhaus komme nicht ohne externe Zeitarbeitskräfte und Vermittlungsbüros aus. Dies bedeute zwar erhebliche Mehrkosten, ohne sie wäre die Versorgung der Patienten aber nicht möglich. Die Situation könnte sich noch drastisch verschärfen. Die Impfpflicht für Pflegekräfte soll Mitte März in Kraft treten. Ob ungeimpfte Pflegerinnen und Pfleger dann noch weiterbeschäftigt werden dürfen, entscheidet das jeweilige Gesundheitsamt.
Vor Bund-Länder-Konferenz: FDP macht Druck für Lockerungen
6:00 Uhr
Wenige Tage vor der nächsten Konferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten der Länder macht die FDP Druck für weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der Bild-Zeitung: "Die Ministerpräsidentenkonferenz muss die ersten Schritte zurück zu mehr Freiheit einleiten." Als erstes müsse man dort, wo durchgängig Maske getragen werde, die Regeln 2G plus, 2G und 3G abschaffen, und zwar im Einzelhandel und in Hotels. Zudem müsse die Kontaktdatenerfassung gestrichen werden. Drittens sollten die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte bei privaten Treffen gelockert werden, forderte Dürr. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte in der "Bild" voraus, spätestens zum 20. März dürften die Corona-Maßnahmen auslaufen, weil es dann keine Mehrheit im Bundestag mehr für eine Verlängerung geben werde. Der 19. März steht im Infektionsschutzgesetz als Enddatum für Verordnungen mit den Corona-Beschränkungen.
Streit um Corona-Impfpflicht: Kretschmann lädt zur Krisensitzung
5:40 Uhr
Die Impfpflicht in der Pflege sorgt seit Tagen für Diskussion. Die baden-württembergische CDU will auf die Bremse treten. Nun lädt Ministerpräsident Kretschmann zur Krisensitzung ein.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter
4:32 Uhr
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 247.862 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 11.742 Fälle mehr als am Donnerstag vor einer Woche, als 236.120 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1.465,4 (Vortag: 1.450,8). 238 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 119.453. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 11,76 Millionen Corona-Tests positiv aus.
Gesetzliche Krankenkassen verweigern Kontrolle einer Impfpflicht
1:55 Uhr
Die gesetzlichen Krankenkassen sehen sich nicht für die Kontrolle einer möglichen allgemeinen Impfpflicht zuständig. Das hatte eine Gruppe von Abgeordneten aus SPD, Grünen und FDP vorgeschlagen, die gerade einen Gesetzentwurf für eine Impfpflicht vorbereitet. Die Idee: Die Krankenkassen sollten über ein Impfportal den Impfstatus ihrer Versicherten abfragen und diejenigen Personen an die Kommunen melden, die keinen Impfnachweis vorgelegt haben. Die Gesundheitsämter würden dann einen Impftermin anbieten. Wer ihn verstreichen lasse, müsse mit einem Bußgeld rechnen, sofern er sich nicht innerhalb von vier Wochen doch noch impfen lasse. Ein Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe dazu, dass die Durchsetzung und Kontrolle einer Impfpflicht Aufgabe des Staates sei. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese erklärte dagegen, man wolle den Plan beibehalten.
